Zoff unter Piraten: Drohen für Fortgeschrittene

Seit Tagen sorgt eine Droh-SMS gegen Vorstandsmitglied Johannes Ponader für Ärger bei den Piraten. Jetzt kommt es zum Grundsatzstreit.

Streit auf billigem Niveau: Ponader und Lauer.   Bild: dpa

BERLIN taz | Es ist nicht einmal ein Jahr her, da wurden die Piraten als Partei neuen Stils gehyped: offener als die Konkurrenz und auf die wichtigen Themen fokussiert, statt auf das eigene Personal. Inzwischen klingt all das wie eine Mär aus fernen Zeiten. Seit Tagen liefern sich prominente Vertreter der Partei eine Schlammschlacht, die in ihrer Hässlichkeit bemerkenswert ist.

Wer Täter und wer Opfer ist, wer mit welcher gezielt in der Öffentlichkeit platzierten Information, was erreichen will - alles kaum noch zu überblicken. Fest steht aber: Die Frage, ob dieser Bundesvorstand der Piratenpartei in seiner aktuellen Zusammensetzung noch eine Zukunft hat, treibt inzwischen höchst sonderbare Blüten.

Am vergangenen Donnerstag um 11.54 Uhr erreichte die taz-Redaktion eine Nachricht des Politischen Geschäftsführers der Piraten, Johannes Ponader. Darin ein Link auf sein persönliches Blog netzkind.net, ein Passwort, eine Sperrfrist. Auch für weitergehende Rechechen sollte die Sperrfrist 12 Uhr gelten. Nachrichten mit Sperrfrist - eigentlich nichts Unübliches im politischen Berlin. Sperrfristen für Recherchen aber schon. Zumal es in dieser Exklusivgeschichte nicht um politische Inhalte, sondern um eine Intrige unter prominente Piraten geht. Vorstandsmitglied Ponader informierte vorab über eine Enthüllung, die er wenig später auf netzkind.net publik machen sollte.

Der mit Screenshots dokumentierte Vorwurf: Der Fraktionschef der Piraten im Berliner Abgeordnetenhaus, Christopher Lauer, habe ihn per SMS wüst bedroht. „Lieber Johannes, wenn Du bis morgen 12.00 Uhr nicht zurückgetreten bist, knallt es ganz gewaltig. Ich seh mir nicht länger schweigend und untätig an, wie Du meine Partei gegen die Wand fährst. Gruß, Christopher.“

Foul-SMS.   Bild: screenshot netzkind.net

So weit so bemerkenswert. Inzwischen hat sich die SMS-Affäre zum Grundsatzstreit unter prominenten Piraten ausgewachsen. Der Berliner Piratenabgeordnete Oliver Höfinghoff solidarisierte sich in einem Blogpost mit Vorstandsmitglied Johannes Ponader: „Die einzige Art und Weise, wie man auf Erpressung reagieren kann, ist es, die Öffentlichkeit zu suchen." Eine Veröffentlichung einer Erpressung sei auch "keine Verletzung der Privatsphäre, sondern dringend erforderlicher Selbstschutz“.

Solidarität und ein Ultimatum

Fraktionskollege Alexander Morlang, selbst für eine nicht gerade zimperliche Wortwahl berüchtigt, richtete via Twitter sogar ein Ultimatum an den Bundesvorstand: Wenn das Gremium nicht bis Montagmittag zu dem Vorfall Stellung beziehe „gegen das Mittel der Erpressung, dann ist es legitimiert“. Doch die große Solidaritätsnote blieb aus. Stattdessen ein paar leidenschaftslose Kommentare auf Twitter.

Natürlich lehne er „solche Methoden“ ab, versicherte Parteichef Bernd Schlömer. Auch Vorstandsmitglied Markus Barenhoff distanzierte sich von Erpressungen „als legitimes Mittel“. Beisitzer Klaus Peukert hingegen merkte zur Christopher Lauer vorgeworfenen Erpressung an: „Das war weder die erste noch die einzige noch die unhöflichste Rücktrittsforderung.“

Zugleich monierte er, dass Ponader die Affäre mit Sperrfrist einzelnen Redaktionen zugespielt, aber der Parteisprecherin gegenüber verschwiegen und sie so habe auflaufen lassen. Süffisante Bilanz des Vorstandsmitglieds: „Das muss diese Transparenz sein, von der man so viel hört.“ Oder vielleicht die von Parteichef Schlömer angekündigte neue Geschlossenheit unter Piraten?

Entschuldigung von Lauer gefordert

Doch um Geschlossenheit scheint es gerade nicht mehr zu gehen. Eine Solidaritäts-Initiative für den umstrittenen Parteivorstand Johannes Ponader mit dem Titel „Drohungen / Nötigungen / Erpressungen öffentlich machen“ fand binnen kurzer Zeit in der Meinungsbildungssoftware Liquid Feedback zahlreiche Unterstützer aus der Partei. Sie ist damit zur Abstimmung zugelassen.

Der Landtagsabgeordnete Oliver Höfinghoff rechtfertigte den öffentlichen Zoff am Montag: „Es mag sein, dass dieser Streit unsere Beliebtheit bei den Wählern nicht fördert“, sagte er der taz. „Aber wenn solche Erpressungs-SMS stillschweigend geduldet werden, halte ich das für noch viel schädlicher.“ Zugleich wandte er sich an seinen Fraktionskollegen: „Ich wünsche mir, dass sich Christopher Lauer öffentlich bei Johannes Ponader für diese Aktion entschuldigt.“

Lauer selbst äußerte sich am Montag zu dem Thema nicht weiter öffentlich. „Er hat den Vorgang schon weitreichend kommentiert“, sagte die Pressesprecherin der Fraktion der taz. Ende vergangener Woche hatte er wissen lassen: „Zu besagtem Blogpost kann ich nur sagen: Entweder die SMS sind echt - dann handelt es sich um die Veröffentlichung privater, vertraulicher Kommunikation. Oder aber sie sind nicht echt - dann handelt es sich um eine falsche Tatsachenbehauptung seitens Ponaders. Beides wäre eine maßlose Frechheit.“

Auch Johannes Ponader wollte die Folgen seines ungewöhnlichen Schachzugs am Montag nicht weiter kommentieren.

Comments

[Andreas Kohl]

Es tut weh zu sehen, wie sich die Hoffnungsträger des Medienhypes von vor einem Jahr gegenseitig zerfleischen. Das geschieht auch bei den anderen Parteien, die machen es nur nicht öffentlich, sondern holen dafür die 'Geheimdienstakte' aus dem Keller.

[Frankophon]

@Stefan: vermutlich nicht. Wohl eher der Schock darüber, dass die eigenen Fähigkeiten in Sachen Kommunikation und Politikprozesse anstoßen, doch sehr begrenzt sind und zu viel Aufmerksamkeit für Einzelne immernoch genau das bewirkt, wovor ein paar Ideen, das Netz und die Basis schützen sollten.

 

Das Parteiensystem zerstört sich im Grunde grad selbst, weil es auch den Altparteien nicht gelingt, eine neue Bewegung mit eigenständigen Themen zu integrieren. Dabei ist es genau diese Aufgabe, in deren Rahmen die Parteien diese Demokratie zu einer Parteiendemokratie machen. Neu gegründete Parteien werden aber nicht als Willensartikulation eines bestimmten sozialen Netzwerkes aus Bürgerstimmen verstanden, dafür kennen Parteien ja nur Wahlen, stattdessen sind neu gegründete Parteien nur Gegner im demokratischen Betrieb, die es zu bekämpfen gilt. Damit dieser Fehler nicht wieder so ausartet wie in der Weimarer Republik, als die demokratischen Parteien aufgrund des Konkurrenzdrucks sich gegenseitig blockierten, wurde die 5 Prozent-Hürde eingeführt, um die Zahl der Player zu verringern und vor allem die enorm hohe Fluktuation. Ist eine Partei (wie die Grünen) erst einmal akzeptiert, kann sie auch im demokratischen Betrieb mitwirken. Die Piraten hatten auch Themen und neue, praktische Prozesse vorzuweisen und wären ein wichtiges Element zur Stabilisierung der Parteiendemokratie gewesen, aber das KnowHow reichte eben (noch) nicht aus. Leider stellten sie sich in der Praxis nicht nur schnell ganz gewohnt und pauschal gegen die Altparteien, sie richteten sich mit ihrer Ideologie der Selbstverbrennung und des Antiklüngels auch gegen die eigenen Mitglieder. Dem politischen Wettbewerb unter diesen Mitgliedern wurde zusätzlich ein extrem hoher Selbstanspruch aufgepfroft: das Verbot, für gute Arbeit auch etwas erwarten zu dürfen. Das ständige Moral- und Sittenwächtertum unter den Piraten erhöht Druck und das Streitpotential enorm. Dazu die Mglk des Netzes, weitreichende Unkenntnis über komplexe soziale Prozesse in der Politik und dessen Kommunikation, die Sozialisierung vieler Mitglieder usw. führten zum heutigen Bild von Piraten.

 

Dass der BuVo seine Rolle nicht verstanden hat (im Gegensatz zu vielen Landesvorständen die hervorragend arbeiten), ist nur die kleine Stichflamme der Gärprozesse, die da innerhalb der Partei schon aufgrund ihrer Heterogenität und ihres Mitmachcharakters ablaufen.

[polyphem]

Serverprobleme behoben? Oder standen Piraten auf der Leitung? :)

 

Was kann man schon erwarten

von diesen Hilfspiraten?

Ponader schimpft auf Lauer,

doch der ist selber sauer.

Sie sind mit beiden Händen

beim SMS versenden

und sehen nicht die Riffe,

die unter ihrem Schiffe

wie scharfe Schwerter blitzen

um Planken aufzuritzen.

 

Es läuft nicht richtig rund.

Die Kogge rauscht auf Grund.

[Somali]

einmal gewählt, nicht mehr gewählt. Ich bin einfach kein Pirat, obwohl ich das eigentlich einen sehr interessanten Geschäftszweig finde, wenn man dann mit den "Großen" in´s Geschäft kommt (Millionen gegen Sprit und so). (Vorsicht!) (Scherz!)

[anke]

Entweder die SMS sind echt – dann handelt es sich bei der Behauptung, ihre Veröffentlichung sei eine maßlose Frechheit, um eine maßlose Frechheit. Erstens, weil Lauer ganz genau weiß, dass er ein Arschloch ist. Eins, das nicht nur glauben machen möchte, es sei ein Opfer, sondern auch all seinen Parteifreunden unterstellt, sie müssten automatisch jedem alles Schlechte unterstellen, sofern man sie nur genug irritiert. Zweitens, weil "seine Partei" eben kein Privatzirkel ist, sondern ein Teil der demokratischen Öffentlichkeit. Noch dazu einer, der mit einem gewissen Anspruch angetreten war. Und drittens, weil "vertraulich" eine Vokabel ist, die nicht verenden sollte, wer nicht seinerseits auf Rechtsnormen hält.

 

Oder die SMS sind nicht echt - dann irritiert zumindest Lauers Zurückhaltung. Man sollte doch annehmen, dass jemand, der zum Vorstand einer Partei gehört, gegen eine "falsche Tatsachenbehauptung" anders vorgehen würde, als mit einem demonstrativen Schweigen. Nicht nur aus Gründen des Selbstschutzes. Auch, weil man als Mitglied oder Wähler "seiner Partei" Vertrauen haben können sollte. Zum Beispiel darauf, dass deren Führer das Feld nicht kampflos Leuten überlassen, die SMS fälschen oder anderweitig intrigieren, wenn sie fürchten, anders nicht zum Zuge zu kommen.

[ZweiPi]

Da reißen sich tausende Piraten den Arsch auf um Programm für die Bundestagswahl auf die Beine zu stllen und selbst die TAZ berichtet über den Bundesvorstand, welcher sich wenigstens transparent und ehrlich gibt. Denn, dort wo Menschen sind, gibt es Spannungen. Das ist völlig normal. Und ein nicht vorher ausgeklüngelter Vorstand hat diese, das ist das Problem der freien Wahl.

 

Die Piraten sind Menschen, alle mit einer eigener Meinung, keine machtgeilen Parteisoldaten für den Maximalerfolg.

 

Ich bin deshalb gar nicht so böse über den Streit.

 

Liebe taz es liegt an dir ob du menschliche Schwächen oder unser Vorankommen dokumentiert.

[Heino]

Ponader ist der Hauptgrund warum ich die Piraten nicht mehr wähle. Er ist einfach ein fauler Trottel (entschuldige mich bei der Redaktion für diese Wortwahl).

 

Ich hatte große Hoffnung in diese Partei gehabt, aber die haben sie selbst jäh zerschlagen. Kein Erkennbares Programm, außer in wenigen Punkten. Dafür ist gerade Ponader als politischer Geschäftsführer verantwortlich, der aber mehr mit sich selbst und seiner eigenen Finanzierung beschäftigt ist. Solange dieser Mann in der Partei auch nur das geringste zu melden hat ist sie für mich gestorben.

[Eddy Torial]

"Tritt zurück oder ich lösch deinen Spielstand!" Endlich in der Spitzenpolitik angekommen.

[Aletheia]

Christopher Lauers Gebaren kann nicht wirklich überraschen. Es ist vielmehr das Tüpfelchen auf dem i-Punkt, das jeden Piraten (und P.-Symphatisanten) fragen sollte, wieso eine derartige Figur überhaupt das Erscheinungsbild der P. prägen konnte - und noch immer kann.

Auf Lauers plumpe und vor allem üble Drohung einzugehen erübrigt sich. (Seine Erpressung ist unmissverständlich.) Aber es macht Sinn, dessen "Kompetenz" aufzuzeigen. Und dazu bedarf es lediglich ein Lauer-Paradebeispiel, weshalb an sein Auftritt vom 29.03.2012 bei "Maybrit Illner" erinnert sei, bei dem sich Kurt Beck (damals noch amtierender SPD-Ministerpräsident von Rheinland Pfalz) "empörte", weil durch die FDP-Verweigerung einer Auffanggesellschaftenfinanzierung für die vielen zigtausenden "Schlecker-Verkäuferinnen" diese nun keine Chance bekommen hatten, somit in Bälde in Hartz IV landen werden... OBWOHL es eben auch K. Beck war, der als Agenda 2010-Verfechter die Einführung und Etablierung des Hartz IV-Systems erst mit ermöglicht hatte...

 

Zur Erinnerung: Vor Hartz IV waren alle "überflüssigen" BürgerInnen, die also in die Arbeitslosigkeit entlassen worden waren, durch das Arbeitslosengeld abgesichert - und anschl. durch die Arbeitslosenhilfe.(- Mit ihr waren die Erwerbsl. also auch über einen sehr langen Zeitraum finanz. abgesichert.) Mit Beginn der H IV-"Reform" (mit der sog. "Zusammenlegung" von Sozial- und Arbeitslosenhilfe ab Jan. 2005) wurde die Arbeitslosenhilfe indes zerstört - und seitdem finden sich alle Betroffenen, die in die Erwerbslosigkeit geschickt werden, nach nur wenigen Monaten (und trotz zuvor gezahlter Beiträge in die Arbeitslosenversicherung!) im Hartz-Repressionsapparat wieder (in dem sie wehrlos und mit voller Wucht dem Hartz-Terrorpaket ausgeliefert sind).

 

Kurzum: Die "Empörung" von Kurt Beck bei "Maybrit Illner" war an Dreistigkeit nicht mehr zu überbieten. - Und Christopher Lauer hätte (und das zur besten Sendezeit!) die ganze Unverfrorenheit und Heuchelei von diesem Agenda 2010-Mittäter entlarven können.

 

Was aber machte Christopher Lauer? Er hielt die "Erklärung" des taliberalen Studiogastes Otto Fricke (und damit die FDP-Entscheidung gegen die "Schlecker-Frauen") für "vernünftig"! Und zu K. Beck NICHT EIN WORT zu dessen Verantwortung... (stattdessen: "Ich kann Mandarin, Sie reden Deutsch.")

 

Schlussendlich stellen sich also zwei Fragen: Wie bitteschön konnte so eine Polit-Lusche wie Christopher Lauer ein Landeslistenmandat erhalten (und damit in das Abgeordnetenhaus von Berlin gewählt werden)? Und warum bitteschön wurde diese Gestalt ("Ich seh mir nicht länger schweigend und untätig an, wie Du meine [sic!] Partei...") zum Fraktionsvorsitzenden gewählt?

[iris]

dieser ponader ist eine zumutung für die gesamte partei - warum geht er nicht wieder sockenlos nach kreuzberg und betreibt seine lebenskunst weiter, anstatt die partei weiter zu lähmen?

[ganjaman]

und worum gehts eigentlich? inhalt der "erpressung"? was wollte lauer von ponader?

 

so vile fragen dürfen eigentlich nach einem artikel nicht mehr offen bleiben.

 

war der verfasser volontär oder redakteur einer schülerzeitung?

[Anonymous]

Es gibt wichtigere Themen: http://idp13.protestwiki.de

[Cometh]

"Alter, wie verstrahlt bist Du denn?"

 

Ich denke, für Herrn Lauer wars das. Der kann sich entschuldigen, wie er will, aber wer solche Töne schreibt, hat in der Öffentlichkeit m.E. nichts zu suchen. Der ist noch unter dem Niveau einer (natürlich nur fiktiven) Journalistin, die sich abends an einer Bar an einen 30 Jahre älteren Herrn ranmacht, mit der Frage, ob er noch "kann" (das kommt natürlich nicht vor).

 

Ich mag Herrn P nicht, aber niemand sollte sich von einem Herrn Lauer in dieser präpubertären Weise anreden lassen müssen. Der hat Tonfall und die Manieren eines 9jährigen aus einer Problem-Kita aus NeuCölln, der gerade einen 6-jährigen Knirps überfällt, um ihm das Handy abzugreifen.

 

Wie wäre es daher mit dem Tweet: #Aufschrei: Lauer in die Kita.?

[Zafolo]

Die Basis dieser sehr heterogenen Partei wird sich auch in Zukunft wieder einen ebenso heterogenen Vorstand wählen. Ich würde da erwarten, dass die Mitglieder dieses Vorstands sich auch über persönliche Unterschiede hinweg verständigen und konstruktiv zusammen arbeiten. Bestimmte Elemente der Parteu, die im Vorstand repräsentiert sind, auszuschließen, wurd nicht zielführend sein, auch wenn nicht jeder die Sozialpiraten oder die Spackeria mag.

 

Dass alles, was für persönliche Angriffe taugt, von politischen Gegnern auch dazu genutzt werden wird, darauf kann man Gift nehmen. Die Parteibasis hat aber sicherlich kein Interesse, wenn irgendwelche Piratenprominenz sich damit profiliert, den Vorstand zu zerlegen.

 

 

Objektive Erpressung öffentlich zu machen, finde ich ein gutes Mittel. Ebenso wichtig aber auch das Prinzip, keine Trolle zu füttern.

 

Zuletzt gebe ich noch zu bedenken, dass SMS, EMail, Twitter und so weiter keine sicheren Kommunikationsmittel sind und es ein hohes Risiko birgt, auf nicht verifizierte elektronische Nachrichten zu reagieren.

[Anton]

Hallo liebe Piraten,

 

nicht verzweifeln. Es gibt noch Hoffnung. Bitte das Buch "Digitale Demenz" von Prof. Spitzer lesen. Darin könnt ihr herauslesen, wieso ihr so geworden seid wie ihr jetzt seid.

[j.h.]

"jemanden anzünden" = harmlose anspielung auf ein mem, "es knallen lassen" = schlimme erpressung - hab ich das so richtig verstanden?

[Stefan]

Ist Schweigen jetzt diese Transparenz, von der sie immer geredet haben?