Wikileaks und Pressefreiheit: Solidarisch mit Julian Assange

Was wäre von einem Prozess gegen Assange aufgrund von Whistleblowing zu erwarten? Sicher ist: Er würde eine Gefahr für die Pressefreiheit darstellen.

Julian Assange, von der Seite

Julian Assange am 20.12. auf dem Weg zum Westminster Magistrates Court zu einer Anhörung Foto: dpa

Immer wieder werde ich gefragt, warum wir uns für Julian Assange einsetzen – oder auch, warum wir uns angeblich nicht genug für ihn einsetzen. Julian Assange hat durch Wikileaks in erheblichem Maße dazu beigetragen, dass geheime Papiere von großem allgemeinem Interesse an die Öffentlichkeit kamen. Damit hat er es JournalistInnen ermöglicht, große Datenmengen auszuwerten.

Auf der Basis des Geleakten haben diese weitergehende Rechercheergebnisse veröffentlichen können, etwa die tatsächliche Zahl der Todesopfer im Irakkrieg. Aufgrund Julian Assanges journalismusähnlicher Tätigkeit setzen wir uns schon seit Langem für ihn ein. Dank Wikileaks wurde zudem deutlich, welchen Wert Whistleblower für unabhängigen Journalismus haben und wie wichtig demzufolge ihr Schutz ist.

Dabei spielt es keine Rolle, ob man alles gut oder richtig findet, was Assange getan beziehungsweise was Wikileaks veröffentlicht hat. Die zentrale Frage lautet: Würde seine Strafverfolgung aufgrund seiner journalismusähnlichen Aktivitäten die Ausübung des Journalismus gefährden? Die Antwort auf diese Frage lautet klar: Ja! Assange wurde von den USA wegen seines Engagements für Wikileaks ins Visier genommen.

Das stellt einen gefährlichen Präzedenzfall für die Pressefreiheit dar. Dieser Präzedenzfall könnte künftig herangezogen werden, um JournalistInnen und VerlegerInnen strafrechtlich zu verfolgen, weil sie sich an Aktivitäten beteiligt haben, die für die im öffentlichen Interesse liegende Berichterstattung notwendig sind. Deshalb steht Reporter ohne Grenzen solidarisch an der Seite von Julian Assange und Wikileaks.

Laut einem Bericht des UN-Sonderberichterstatters zu Folter, Nils Melzer, ist der Gesundheitszustand von Julian Assange höchst besorgniserregend. Auch eine Gruppe von Ärztinnen und Ärzten warnte, dass er ohne schnelle medizinische Hilfe sterben könnte. Aus diesem Grund fordern wir Großbritannien dazu auf: Lassen Sie Julian Assange aus humanitären Gründen umgehend frei.

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ist Geschäfts­führer der Organisation Reporter ohne Grenzen, die sich weltweit für den Schutz der Informati­ons­freiheit einsetzt und gegen Zensur kämpft.

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Eure taz