Wiedereinführung der Wehrpflicht: Klingbeil gegen und für die Wehrpflicht

Der SPD-Chef spricht sich vehement gegen eine Wehrpflicht aus. Er will aber alle Voraussetzungen dafür schaffen, dass sie doch kommen kann.

Einerseits rauf, andererseits runter: Klingbeil hält's mit der Wehrpflicht wie ein Riesenrad Foto: Arne Dedert/dpa

Berlin afp/dpa/taz | Der SPD-Chef und Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat Unions-Forderungen nach Wiedereinsetzung der Wehrpflicht erneut eine klare Absage erteilt. „Es wird keine Rückkehr zur alten Wehrpflicht geben, bei der alle jungen Männer eines Jahrgangs eingezogen werden“, sagte Klingbeil den Zeitungen der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft. Stattdessen müsse die Bundeswehr „deutlich attraktiver für junge Menschen werden“. Der SPD-Chef sprach sich im Zuge dessen erneut dafür aus, den kostenlosen Führerschein beim Bund zu integrieren.

Deutschland benötigt nach den neuen Nato-Vorgaben 50.000 bis 60.000 aktive Soldaten mehr. Trotz diverser Anstrengungen sank die Zahl zuletzt aber auf rund 181.000 Soldaten. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will daher rasch seinen Vorschlag für einen neuen Wehrdienst vorlegen, um mehr junge Menschen zu erreichen.

Klingbeil zeigte sich einverstanden damit, dabei „jetzt schon die Voraussetzungen dafür“ zu schaffen, „dass auch verpflichtend eingezogen werden könnte“. Das soll für den Fall gelten, dass sich nicht genügend Freiwillige melden.

Mit Blick auf den Nato-Gipfel in der kommenden Woche in den Haag warnte Klingbeil davor, die Debatte auf Verteidigungsquoten zu verengen. „Prozente zu zählen, ist unproduktiv“, sagte der SPD-Chef. „Wir dürfen uns nicht allein auf Zahlen fixieren, sondern müssen klären, was die Nato und die Bundeswehr brauchen, damit wir auch in Zukunft sicher leben“, sagte Klingbeil.

Zugleich bekräftigte er: „Wir müssen das Land vor den heutigen Bedrohungen wie Cyberangriffen, Angriffen auf die Infrastruktur und Drohnen schützen. Schnell und effektiv.“

Mitte kommender Woche ist der Nato-Gipfel in Den Haag geplant. Unter dem Druck von US-Präsident Donald Trump soll bei dem Gipfeltreffen vereinbart werden, künftig mindestens einen Betrag in Höhe von 3,5 Prozent des nationalen Bruttoinlandsprodukts in Verteidigung zu investieren.

Comments

[nihilist]

Ich weiß noch, dass die Aussicht, beim Bund den Führerschein finanziert zu bekommen, bei mehreren Bekannten den Ausschlag zur Entscheidung für den Wehrdienst bedeutet hat.



Wenn man Freiwilligkeit nach vorne stellen will, ist es zwar nicht übermäßig kreativ, aber sehr hilfreich, solche konkreten Vorteile anzubieten.