piwik no script img

Wie Island die Krise überwandFünfmal schlimmer als die Griechen

Von der Rekordverschuldung in nur sieben Jahren zur Erholung: Island kann Griechenland durchaus als Inspiration dienen.

Abwarten und Fisch essen? Von wegen: Island hat viel unternommen und riskiert. Mitternachtsruhe im Norden von Island. Bild: Photocase / MasterDomino

Donnerstag vorletzter Woche fällte Islands oberster Gerichtshof ein historisches Urteil. Vier Bankmanager wurden zu Haftstrafen zwischen vier und fünfeinhalb Jahren wegen betrügerischer Marktmanipulationen und Untreue verurteilt.

Die härtesten Strafen im Bereich der Wirtschaftskriminalität, die in Islands Justizgeschichte bislang verhängt worden sind. Und historisch war das Verfahren unter dem Aktenzeichen 145/2014 auch deshalb, weil sich Bankdirektoren selbst für die von ihnen veranlassten Betrügereien verantworten mussten, mit denen sie Gläubiger, Investoren, Sparer, aber auch die Regierung geschädigt hatten.

Staatsanwalt Ólafur Hauksson arbeitet sich seit 2009 als Leiter einer speziellen Anklagebehörde durch die Hinterlassenschaften des Finanzcrashs, der Island ein Jahr zuvor an den Rand des Staatsbankrotts gebracht hatte. Hauksson hofft, dass Islands Umgang mit betrügerischen Bänkern „ein starkes Signal an andere Länder“ sendet: „Tut es unserem Beispiel gleich!“

Island könne auch noch in anderer Beziehung zur Inspiration dienen, meint Thórólfur Geir Matthíasson, Ökonomieprofessor an der Háskóli Íslands, der Universität von Island. Nämlich für die Eurozone und was die Abschreibung von Schulden angeht. Griechenland mit Staatsschulden in Höhe von 175 Prozent des jährlichen Bruttoinlandsprodukts? Peanuts! Island stand 2008 vor einem Schuldenberg, der dem Zehnfachen des BIPs entsprach. Hätte, ja, hätte der Staat sich die aufhalsen lassen, wie „die Märkte“, der Internationale Währungsfonds (IWF) und die EU es damals von Reykjavík verlangten.

Nicht nur Banker verurteilt

Es waren Schulden pleite gegangener privater Banken, die diese in EU-Ländern mit verantwortungslosen und betrügerischen Geschäften aufgehäuft hatten und die nun über den Weg der Einlagensicherung „sozialisiert“ und von den isländischen SteuerzahlerInnen übernommen werden sollten. Dass Reykjavík sich dagegen wehrte, war pure Verzweiflung.

taz am wochenende

Vor einem Jahr gingen die Menschen in Kiew auf die Straßen, der Maidan wurde zum Ort ihrer Revolution. Ein Theaterstück zum Jahrestag lesen Sie in der taz.am wochenende vom 21./22. Februar 2015. Außerdem: Unser Autor ist per Bus von Deutschland in die Ukraine gefahren. Seine Mitreisenden sind die, in deren Land Krieg herrscht. Und: Weil China wächst, will die Regierung den Reis als Grundnahrungsmittel durch die Kartoffel ersetzen. Aber sie schmeckt den Chinesen nicht. Am Kiosk, eKiosk oder gleich im praktischen http://taz.de/we

Beim Zweifachen des BIPs hätte man darüber vielleicht reden können, sagt der damalige Finanzminister Steingrímur J. Sigfússon rückblickend: „Aber zehnfach? Da hatten wir keine andere Wahl als Nein zu sagen.“

Zumal die PolitikerInnen auch gar nicht anders konnten. Dafür sorgte das isländische Volk. In einer Bewegung, die so etwas wie der Vorläufer von „Occupy Wallstreet“ war, gingen die IsländerInnen nach dem Crash auf die Straße. Mit ihrer „Kochtopfrevolution“ jagten sie nicht nur die für die Finanzen mitverantwortliche Regierung davon. Mit Hilfe von Dauerdemonstrationen und über Volksabstimmungen stoppten sie anschließend auch noch jeden Versuch, dem Staat auch nur einen Teil der Bankschulden aufzuhalsen. „Kompromisse“, die von Reykjavík mit den Hauptgläubigerländern Großbritannien und den Niederlanden ausgehandelt wurden und vom Parlament auch abgesegnet worden waren, wurden kurzerhand mit einem Referendumsnein von bis zu 94 Prozent wieder gekippt.

Es half nichts, dass Großbritannien sogar seine Antiterrorgesetzgebung bemühte, Island auf eine Stufe mit al-Qaida stellte und sämtliche Guthaben des Landes einfrieren ließ. Das heizte den Widerstandswillen auf Island eher noch an. Von Prophezeiungen, man mache sich zum Kuba oder zum Nordkorea des Nordens, ließ man sich nicht einschüchtern.

Schuldenschnitt bei Immobilienkrediten

Klagen vor internationalen Gerichten musste Reykjavík notgedrungen riskieren. Nachdem alle Erpressungsversuche der vereinten Front der EU-Staaten nichts genutzt hatten, gingen London und Den Haag auch diesen Weg. Doch wegen Lücken in der EU-Bankendirektive wurde 2013 vom Gerichtshof der Europäischen Freihandelszone eine isländische Staatshaftung endgültig abgelehnt.

Mit der Abwehr der drohenden immensen Staatsverschuldung war es für Island allerdings nicht getan. Im Gefolge der Finanzkrise war der Wert der isländischen Krone wie ein Stein gefallen. Die Inflationsrate schnellte in die Höhe, die Reallöhne sanken und der Immobilienmarkt kollabierte. Die rot-rot-grüne Regierung versuchte, die Lasten gerechter zu verteilen, führte eine Reichensteuer ein und verschärfte die Progression bei der Einkommensteuer. Firmen bekamen spezielle Umschuldungsprogramme, und später gab es noch einen Schuldenschnitt bei Immobilienkrediten: Die Banken wurden verpflichtet, alle Kredite abzuschreiben, die über 110 Prozent des Immobilienverkehrswerts lagen.

„Man kann sagen, dass Island den Weltrekord im Schuldenerlass hält“, sagt Lars Christensen, Chefanalytiker der Danske Bank in Kopenhagen: „Island folgte den akademischen Lehrbüchern zur Überwindung einer solchen Krise auf Punkt und Komma.“ Wirtschaftsprofessor Matthíasson stimmt ihm zu: „Wenn es in anderen Ländern um die Abschreibung von Schulden geht: Von Islands Krise können sie eine Lektion lernen.“

„Erfolg unorthodoxer Antworten auf die Krise“

Ironischerweise scheint das auch der IWF so zu sehen. Nachträglich. Auf einen IWF-Kredit von 10 Milliarden Dollar war nämlich auch Island angewiesen, um im chaotischen ersten Jahr nach dem Crash nicht bankrott zu gehen. Worauf Reykjavík aber peinlich achtete, waren die Bedingungen, auf die man sich einließ. Das Sozialsystem musste zwar abgehobelt werden, aber der Kern blieb intakt. IWF-Ansinnen eines allzu radikalen Kahlschlags lehnte man ab.

„Was soziale Gerechtigkeit angeht, stehen wir in allen internationalen Vergleichen weiterhin ganz oben“, konnte Ministerpräsidentin Jóhanna Siguršardóttir zum Jahreswechsel 2012 bilanzieren. Da hatte man alle IWF-Auflagen erfüllt. Was der Währungsfonds offenbar so beeindruckend fand, dass er dem links-grünen Finanzminister Steingrímur J. Sigfússon das Angebot machte, IWF-Hauptverantwortlicher für einen anderen Schuldenstaat zu werden – Griechenland. Was dieser allerdings ablehnte.

Island wandelte sich in Rekordzeit vom vermeintlichen Paria und abschreckenden Beispiel dafür, wie man Märkte und Finanzinstitutionen nicht provozieren sollte, zum weithin gelobten Vorbild. Als die Ratingagentur Fitch die Bonität Islands 2012 heraufstufte, begründete das die Ratingagentur explizit mit „dem Erfolg unorthodoxer Antworten auf die Krise“. Aus einem Negativwachstum von 7 Prozent 2009 war drei Jahre später ein Plus von knapp 3 Prozent geworden. Womit man deutlich über dem der Eurozone lag. Die Isländische Krone hat sich nun mit einem Minus gegenüber Euro und Dollar von 25 bis 30 Prozent gegenüber Vorkrisenzeiten stabilisiert. Die Arbeitslosenrate liegt bei 4 Prozent, und Inflation ist kein Thema mehr.

Kapitalverkehrskontrollen eingeführt

Zwar traf die Abwertung der Krone zunächst weite Teile der Bevölkerung hart – auch wenn dieser Effekt etwas abgefedert wurde durch eine höchstrichterliche Entscheidung, die an Auslandswährungen gebundene Kredite nachträglich kurzerhand für ungesetzlich erklärte. Und es mussten Kapitalverkehrskontrollen eingeführt werden, um Kapitalflucht zu verhindern. Dafür half die schwache Währung der Exportwirtschaft. Export heißt in Island vorwiegend Fisch. Und der ging unbeeindruckt vom Finanzcrash auch weiterhin reichlich in die Netze und ist weltweit gefragt.

Die eigene Währung – selbst wenn sie erst einmal schlagartig an Wert verlor – beschleunigte nicht etwa den Untergang, sondern war entscheidende Voraussetzung für die Rettung. Könnte das nicht vielleicht „Inspirationsquelle“ für südeuropäische Euroländer sein, fragt Finn Østrup, Finanzwirtschaftsprofessor an Dänemarks Copenhagen Business School. Beispielsweise für Griechenland?

Islands Staatspräsident Ragnar Grimsson hat noch einen anderen Tipp für verschuldete Länder: „Nicht auf die Finanzmärkte hören, sondern auf das Volk.“

Links lesen, Rechts bekämpfen

Gerade jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt, braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit Polylux. Das Netzwerk engagiert sich seit 2018 gegen den Rechtsruck in Ostdeutschland und unterstützt Projekte, die sich für Demokratie und Toleranz einsetzen. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Noch bis zum 31. Oktober gehen 50 Prozent aller Einnahmen aus den Anmeldungen bei taz zahl ich an das Netzwerk gegen Rechts. In Zeiten wie diesen brauchen alle, die für eine offene Gesellschaft eintreten, unsere Unterstützung. Sind Sie dabei? Jetzt unterstützen

Mehr zum Thema

22 Kommentare

 / 
  • Netter Artikel, bis der vorletzte Absatz einem leicht zu verstehen gibt. Griechenland, trete doch bitte aus dem Euro (nicht EU) aus, und versucht es mit eurer eigenen Währung.

     

    Schade was aus einer angeblichen solidarischen Gemeinschaft wird, wenn es ums Geld geht.

  • Vielen Dank für Ihren Artikel. Lassen Sie mich als Isländer dazu folgendes ergänzen: Es ist richtig, dass die Schulden der isländischen Banken (aber nicht nur!) nicht in die öffentliche Hand gewandert sind. Island war dafür einfach zu klein. Was aber nicht stimmt, ist die "Story" der Erholung und der intelligenten isländischen Politik. Gerne verweise ich auf diese vertiefte Analyse http://www.iceventure.de/blog/news/icelandic-crisis-anniversary-2008-2013-first-in-first-out-first-back-in-again-an-analysis.html der wirklichen Situation und warum Island nicht als Beispiel funktioniert. Denn auch ohne Rettung der Banken sind die Staatsschulden auf ca. 130% des BIP angewachsen, die Abwertung wäre ohne Kapitalkontrollen noch stärker. Die Kapitalkontrollen verhindern zudem Investitionen. Der Export von Fisch ist sicher eine Stärke, die Mehreinnahmen konnten aber nur mit der Aufweichung der Quote erlangt werden. Island ist vielleicht eine Inspiration, dass man nicht die privaten Banken retten muss (der größte Sündenfall der Euro-Rettung), aber sicher keine für solide Wirtschafts- und Krisenpolitik.

  • Bei den im Artikel nicht näher definierten „isländischen Schulden“ ging es ja gerade eben nicht um Staatsschulden, sondern um Verluste der einheimischen Banken, die – anders als in anderen Staaten – nicht verstaatlicht wurden.

     

    Als „Inspiration“ kann Island dem Eurostaat Griechenland natürlich auch nicht gelten. Mitglieder der Eurozone können den isländischen Weg gar nicht gehen, da sie ihre Währung nicht abwerten und keine souveräne Notenbankpolitik betreiben können – dies waren die Kernpunkte des isländischen Krisenbewältigungsprogramms.

     

    Ich möchte auch gerne mal die Kommentare der hiesigen Medien und(!) unserer lieben Mitbürger hören, wenn ein EU-Staat von heute auf morgen die Einlagensicherung abschafft. Das Beispiel „Island“ ist nun einmal nicht mit anderen Ländern vergleichbar. Quelle NDS

  • Interessant. Frage ist wie haben andere agiert, Slowenien, Slowakei, Irland, Baltikum, Polen?

  • Es wunder mich sehr, dass keiner sich die naheliegendeste und vielleichte zentralste Frage gestellt hat. Wie konnte die griechische Staatsverschuldung so groß werden? Um Schulde zu haben, muss man Gläubiger haben. Wer sind die? Mit anderenWorten: Wer waren die netten und großzügigen Bankier, die den Griechen Kredite gegeben haben, obwohl sie wussten, dass Griechen nicht gerade reich waren? Ein wißchen Paul Krugmann zu lesen, wäre es gut.

    • @Juan Ruiz:

      Die Frage muss lauten. Hätten die Banken Griechenland verbieten müssen/können Staatsanleihen herauszugeben. Oder: liegt die Oberhoheit über die Wirtschaft eines Staates und die Gefahr einen Staatsbankrott einzugehen beim Staat oder bei den Banken.

       

      Was sie hier in den Raum stellen, ist diese Entscheidung den Banken zu stellen. Ich halte eine solche Entmachtung der Politik für fatal.

      • @Arcy Shtoink:

        Wie kommen Sie darauf, dass eine Bank in einer freien Wirtschaft es nicht ablehnen kann, Anleihen herauszugeben?

         

        Das ist ganz alleine die Entscheidung einer Bank. Oder meinen Sie, die Bundesregierung könnte irgendeine Privatbank zwingen, Anleihen zu zeichnen. Informieren Sie sich mal über die Ausgabe von Anleihen.

  • Tatsächlich sind zwei Punkte in der Ökonomie unterschiedlich zu Island.

     

    Griechenland muss noch mehr in den Export packen, um bei einer abgewerteten neuen Währung, außerhalb Euro und EU, Gewinne zu erzielen.

    Und was fehlt, ist die hervorragende Infrastruktur Islands für Energiegewinnung. Wegen dem extrem preiswerten Strom sammeln sich in Island auch Betriebe mit hohem Energieaufwand wie z.B. Alubetriebe an. Aber theoretisch kann auch Griechenland da seine Möglichkeiten suchen.

     

    Es gibt nix, was dagegen spricht, dass Griechenland es probiert. Schlimmer kann es eh nicht kommen, nur besser werden.

  • Island und Griechenland haben nicht viel miteinander zu tun!

     

    Island war vor, während und nach der Krise ein funktionierender Staat, in dem die Bürger Steuern bezahlt haben. In Griechenland ist es dagegen in allen Bevölkerungsschichten völlig normal Steuern erst gar nicht zu bezahlen oder höchstens in stark verkürzter Form.

     

    Island hatte ein singuläres Problem mit den Banken. Griechenland hat keinen Staatsbereich, der kein Problem hätte.

     

    Island hat von der Abwertung der eigenen Währung profitiert, weil sie auf dem Weltmarkt begehrte Waren hatten, die sie exportieren konnten. Griechenland hat fast keinen Export und den ausschließlich in Bereichen, wo sie sich in keiner Art und Weise vom Weltmarkt irgendwie unterscheiden könnten.

     

    Island ist ein klitzekleines Land mit geringen Unterschieden. Griechenland hat eine massive Ungleichheit der Vermögen und Einkommen und ist, schon durch die Größe, gar nicht in der Lage so gemeinschaftlich zu agieren wie die Isländer.

     

    Isländische Regierungen hatten weltweit einen enormen Vertrauensvorschuß durch die Aktivitäten der Vergangenheit und haben dann geschickt verhandelt. Im wesentlichen waren nur 2 Länder verärgert (GB + DK). Griechenland hat in den letzten Jahren jeden Vertrauensvorschuss verspielt und die jetzige Regierung hat durch ihre krawallige Art alle anderen, für GR wichtigen Staaten gegen sich aufgebracht.

     

    Last not least: Die Isländer waren bereit massive Einschnitte hinzunehmen, um wieder auf die Beine zu kommen. Die Griechen dagegen hoffen immer noch, dass Onkel Dagobert auftaucht, mit Geld um sich wirft und dann wird alles wieder gut.

    • @Martin74:

      Letztes ist natürlich insofern Unsinn wie die Griechen wesentlich höhere Einschnitte hingenommen haben.

       

      Die Einschnitte mussten die Gläubiger in GB, in NL und in DK hinnehmen. Das wird Griechenland evtl. jetzt auch machen. Dann dürften die Einschnitte vor allem die EU und damit auch die BRD hinnehmen.

      Btw sind die griechischen Häfen tatsächlich ein sehr begehrtes Objekt, auch wegen der strategischen Lage dort. Und erstaunlicherweise sind die Griechen sehr gut in der Herstellung von Generika. Sehr viele Tabletten, die man hier einnimmt, werden in Griechenland hergestellt. Achtet mal darauf, wie oft griechische Schrift auf den Pharmadosen von deutscher Schrift überklebt ist.

      • @Age Krüger:

        Der Hafen von Salloniki gehört zur Hälfte Chinesen, die auch sehr gerne die andere Hälfte dazu kaufen würden. Und die Arbeiter dort sind nicht gerade darüber zufrieden.

    • @Martin74:

      tatsächlich ist die kernfrage: was/ wer ist und was soll "der staat" ?

       

      wenn man als griechenlandbewohner jahrzehntelang (nimmt man die türkische besetzung dazu: jahrhunderte lang) erlebt, wie bezahlte steuern aus dem land transferiert werden und irgendwohin verschwinden, ist doch logisch, möglichst keine steuern zu zahlen. die landen sowieso bei den immer gleichen 20 familien und letztlich in der schweiz (vorher: istanbul).

       

      und island: kleiner staat auf einer insel, von der keiner runterkommt und jeder jeden kennt. da blieben die steuern historisch eher im land, man hat in den dunklen langen nächten etwas mehr zeit, vernunft und gesunden menschenverstand einzusetzen....

  • Demnächst lesen wir hier, was Äpfel von Birnen lernen können. Meine Güte, taz, achtet doch bitte ein kleines bisschen auf euer Niveau.

  • Die Situationen lassen sich nicht mit einander vergleichen. Das wirklich schwerwiegende Problem in Griechenland sind gar nicht die bestehenden Schulden, sondern die absolut marode Einnahmen- und Ausgabensituation. Die Reichen zur Ader zu lassen ist notwendig, wird aber nicht ansatzweise ausreichen.

    Ein Land, in dem es durch alle Schichten gesellschaftlich akzeptiert ist, nur einen Teil des Einkommens überhaupt zu versteuern und von diesen verminderten Steuerschuldern auch nur einen Teil zu begleichen, das hat ein schwerwiegendes strukturelles Problem.

     

    Bislang ist nicht im Ansatz erkennbar, wie die griechische Regierung dieses Problem erfolgreich angehen will. Aber ohne wirkliche Paradigmenwechsel ist jeder weitere Euro, den man nach Griechenland gibt, einfach nur neues schlechtes Geld, das man altem schlechten Geld hinterherwirft.

    • @Per Nachname:

      Per Nachnahme

      Sie meinten wohl den Gläubigern, also in erster Linie Deutschen, Französischen Banken, Hedgefonds?

      Griechenland hat davon nun wirklich nichts bekommen. Aber da unser Mainstream ja so eine Macht hat, neben den Herrschenden, wird so gut was Populistisch verbreitet wird, geglaubt, solange seine eigenen Vorurteile bestätigt werden. Wie sagte schon Goethe:Man muss das Wahre immer wiederholen, weil auch der Irrtum um uns herum immer wieder gepredigt wird, und zwar nicht von Einzelnen, sondern von der Masse, in Zeitungen und Enzyklopädien, auf Schulen und Universitäten. Überall ist der Irrtum obenauf, und es ist ihm wohlig und behaglich im Gefühl der Majorität, die stets auf seiner Seite ist."

       

      Im Übrigen, wenn wie die Ausländischen Banken Griechische Staatsanleihen gekauft haben, dann nur deshalb weil Zinsen von ca. 4% und wie war es noch? Wer höhere Zinsen haben will, hat auch höhere Risiken? Aber nicht so in Deutschland, Frankreich und anderswo, hier hat der Staat das Risiko übernommen, und zwingt jetzt Griechenland in die Knie. Im Normalfall hätten Banken dafür gehaftet.

  • Von solchen Artikeln sollte es mehr geben gerade wegen der andauernden Finanzkrisen. Island ist ein schönes Beispiel dafür, dass Schulden in neoliberalen Systemen irgendwann einfach abgeschreiben werden sollten und die Hauptvorrausetzung dafür eine eigene Währung ist.

    • @globelix:

      Weiß nicht woher der Glaube kommt, mit der Einführung der Drachme verschwinden wundersamer Weise die Schulden weg? Wenn das so wäre, es wäre dann eine Patentlösung für viele Staaten.

      Und ich denke, der Vergleich Griechenland - Island liegt falsch, Griechenland sollte man eher mit Argentinien vergleichen, auch da es in der Vergangenheit viele erstaunliche Parallelen gibt, Militärdiktatur, Reiche und Arme, die Rolle der Kirche, Korruption...

  • Wieso reden Sie eigentlich nicht mehr von Eurobonds? Dass man gemeinschaftliche Strukturen in der EU für die Schulden und die Steuerpolitik schafft, die über das Europäische Parlament demokratisch legitimiert werden? So wie die nationalen Parlamente ihre Regierung wählen, könnte doch auch ein Europaparlament eine europäische Wirtschaftsregierung wählen...

     

    Auf Dauer hat kein gemeinsamer Währungsraum bestanden, der nicht in irgendeiner Form bundesstaatliche Elemente hatte, gemeinschaftliche Steuern und Schulden. Warum ist nur noch von Griechenland die Rede und nicht mehr vom Großen und Ganzen?

  • Etwas vermessen, hier Griechenland einem maximalentwickeltem, abgeschiedenen Eiland gegenüberzustellen, das weder Mitglied der Eurozone, noch der EU ist. Der entscheidende Punkt ist das im Vergleich zu Griechenland wenig vorhandene soziale Gefälle, sowie eine völlig anders ausgerichtete Wirtschaft. Nicht jede Krise in jedem Land der Welt lässt sich miteinander vergleichen. In Griechenland lag auch vor dem Finanzcrash 07 einiges mehr im Argen.

    • @riemenfisch:

      Island ist seit 2010 EU-Beitrittskandidat, will sein Gesuch aber dieses Jahr zurückziehen. Dumm sind sie nicht, die Menschen auf Island ; )