Weniger Euro für Arbeit

BA will 600 Millionen Euro bei Arbeitsmarktförderung einsparen. Haushalt 2003 ohne Bundeszuschuss geplant

NÜRNBERG dpa ■ Die Bundesanstalt für Arbeit (BA) plant für das Jahr 2003 Kürzungen bei der Arbeitsförderung in Höhe von 600 Millionen Euro. Das geht aus dem gestern vom BA-Verwaltungsrat verabschiedeten Haushaltsentwurf hervor. Die Einsparungen sollen durch eine Schärfung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente kompensiert werden. Ziel ist, dass die BA im nächsten Jahr ohne Bundeszuschuss auskommt. Mit 53,2 Milliarden Euro Gesamtvolumen liegt der Haushalt um 2,8 Milliarden Euro niedriger als der diesjährige. Für 2002 hatte die BA noch 5 Milliarden Euro an Bundeszuschüssen eingeplant. Den Haushalt 2003 muss die Bundesregierung noch genehmigen.

Zur Entlastung des Arbeitsmarktes und der Versicherten hält die Bundesanstalt eine baldige Senkung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung für erforderlich. Die Beitragseinnahmen sind auf 49,4 Milliarden Euro veranschlagt.