Wendepunkt im US-Wahlkampf: Trump braucht die Opferrolle

Donald Trumps erste Wahlkampfveranstaltung seit der Pandemie war ein Reinfall. Es wird immer deutlicher, wie sehr er Feindbilder braucht.

Donald Trump betritt eine Arena. Auf den Rängen sitzen viele Menschen.

Kein Mindestabstand, kaum Mundschutz – Trump-Anhänger*innen bei Wahlkampfveranstaltung in Tulsa Foto: Ian Maule/Tulsa World via AP

BERLIN taz | Wohl zum ersten Mal in seiner Kandidaten- und Präsidentschaftsgeschichte hat Donald Trump ein Stadion nicht gefüllt bekommen. Ganze Sektionen der eigentlich 19.000 Besucher*innen fassenden Halle in Tulsa, Oklahoma blieben leer, als Trump am Samstagabend dort seinen ersten öffentlichen Wahlkampfauftritt seit Beginn der Coronapandemie zelebrierte.

Dabei hatte sein Organisationsteam zuvor noch verkündet, es habe über eine Million Ticketanfragen gegeben, man plane, einen großen Außenbereich mit Leinwänden einzurichten, wo Trump dann auch noch selbst kurz auftreten wollte. Das wurde schnell wieder abgesagt, als offensichtlich wurde, dass die Menschenmassen einfach nicht auftauchten.

Über Zehntausend mögen es dann doch gewesen sein, die in der Halle rund 100 Minuten lang ihrem Präsidenten zuhörten – weitgehend ohne Maske und Mindestabstand. Gesundheitsbehörden hatten gewarnt, eine Indoor-Veranstaltung dieser Dimension könne zum Virenschleuder-Event werden. Es gab sogar den Versuch, die Veranstaltung per einstweiliger Anordnung stoppen zu lassen.

Das scheiterte, aber womöglich überlegten es sich Trump-Anhänger*innen dann doch, ob sie sich dieser Gefahr aussetzen wollten – erst recht, nachdem einige Stunden vor Beginn bekannt wurde, dass sechs Mitarbeiter*innen des Organisationsteams positiv getestet worden waren.

Trump am Wendepunkt

Für Trump selbst waren allerdings andere daran schuld, dass die Halle so leer blieb: Demonstrant*innen hätten seinen Fans den Zugang erschwert – tatsächlich waren allerdings nur sehr wenige Protestierende in der Nähe des Geländes aufgetaucht. Außerdem, so Trump, hätten die Lügenmedien mit ihrer Coronapanik die Menschen abgeschreckt. Trump lobte sich selbst für die Bekämpfung des „chinesischen Virus“: „Wir haben Hunderttausende Leben gerettet.“

Dennoch werde er dauernd kritisiert, jammerte er. Im Übrigen vertrat er die Ansicht, dass zu viel getestet würde. „Wenn man mehr testet, findet man auch mehr Fälle. Deshalb habe ich meinen Leuten gesagt, sie sollen das Testen herunterfahren“, sagte Trump. Ein Satz, den sein Team später als „Scherz“ wegzuerklären versuchte.

Dieser erste Auftritt Trumps seit Coronabeginn markiert einen Wendepunkt. Noch im Februar konnte Trump davon ausgehen, nach überstandenem Amtsenthebungsverfahren, getragen von einer starken Wirtschaft, niedrigen Arbeitslosenzahlen und hohen Aktienkursen, im November recht sicher gegen einen schwachen demokratischen Kandidaten wie Joe Biden eine zweite Amtszeit gewinnen zu können.

Vier Monate später existiert diese Welt nicht mehr. Die Wirtschaft schlittert nicht nur in den USA in eine Rezession, die Arbeitslosenzahlen sind durch die Decke geschossen. Sein Corona-Krisenmanagement, noch im März von einer Mehrheit der US-AmerikanerInnen gutgeheißen, steht 120.000 Tote später in der Kritik. In der aktuellen Rassismusdebatte stellt er sich an die Seite weißen Überlegenheitsdenkens.

Rechter Populismus braucht Feinde

Trumps Beliebtheit sinkt. Joe Biden, der designierte Präsidentschaftskandidat, führt in den Umfragen nicht nur landesweit mit durchschnittlich fast 9 Prozentpunkten Vorsprung. Auch in entscheidenden Swing States wie Florida, Pennsylvannia, Wisconsin oder Arizona liegt Biden klar vorne.

Auf der Wahlkampfbühne in Tulsa teilte Trump dann aus gegen „sleepy Joe“, wie er Biden auf Twitter stets nennt. Der sei eine Marionette Chinas und der radikalen Linken, die in der Demokratischen Partei das Sagen habe und in den USA ein totalitäres Regime errichten wolle.

Ein präsidentiell versöhnendes Wort wäre aus Trump’scher Denke geradezu marken-schädigend

Trumps Auftritte, seine ganze politische Persönlichkeit und letztlich auch seine Präsidentschaft leben von Feindbildern: den Medien, China, Klimapolitik, seinen Vorgängern, den Immigrant*innen, den Muslim*innen, dem Establishment, den Demokrat*innen, dem „linksradikal-anarchistischen“ und „terroristischen“ Mob, der Justiz, säumigen Nato-Verbündeten oder ehemaligen Mitstreiter*innen, die sich gegen ihn gewandt haben.

So wie gerade besonders prominent John Bolton, sein früherer Nationaler Sicherheitsberater, dessen Abrechnungsbuch am kommenden Dienstag nun tatsächlich erscheint, nachdem Trump mit dem Versuch gescheitert ist, die Auslieferung gerichtlich verbieten zu lassen. Trumps Präsidentschaft zeigt, wie sehr der rechte Populismus die Feinde braucht – und die Opferrolle. Ein präsidentiell versöhnendes Wort, etwa in der Debatte um Rassismus und Polizeigewalt, wäre aus Trump’scher Denke deshalb geradezu markenschädigend.

Kein Wort über Rassismus

Und so erwähnte Trump am Samstag mit keinem Wort den Juneteenth, den US-Feiertag zur Abschaffung der Sklaverei am 19. Juni. Oder das Massaker von 1921 in Tulsa, eines der schlimmsten rassistischen Exzesse der US-Geschichte. Stattdessen klagte der Präsident über die Protestierenden, die „unsere schönen Denkmäler zerstören wollen“. Gemeint sind jene von Konföderierten und Sklavenhaltern. Über die jüngst von der Polizei ermordeten George Floyd und Rayshard Brooks sprach Trump nicht.

Nicht nur zu Wahlkampfzwecken inszeniert sich Trump gern als Opfer, sondern auch, um die Gewaltenteilung im demokratischen Rechtsstaat auszuhebeln. Jüngster Schritt: Am Samstag sorgte Trump für den Rauswurf von Geoffrey S. Berman, Bundesstaatsanwalt in Manhattan. Berman hatte Trumps ehemaligen persönlichen Anwalt ins Gefängnis gebracht und ermittelte gegen den derzeitigen.

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■ Das neuartige Coronavirus trägt die offizielle Bezeichnung SARS-CoV-2. Es ruft die Krankheit mit dem offiziellen Namen Covid-19 hervor. Der Virus ist von Mensch zu Mensch übertragbar.

Ab Januar 2020 hatte sich das Virus von der Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei her ausgebreitet – inzwischen weltweit.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Ausbreitung des Coronavirus am 11. März 2020 zur Pandemie erklärt, also zu einer weltweiten Epidemie.

Alle Artikel der taz zum Thema finden sich im Schwerpunkt Coronavirus.

Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.

■ Da es keine Grundimmunität gibt, keine spezifischen Medikamente und keine Impfung, führt das zu einer hohen Zahl an teils schweren Erkrankungen und Toten. Dies kann unter anderem zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, wie es beispielsweise in Italien bereits regional zu beobachten war. Deshalb ist das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit nicht zu viele Menschen gleichzeitig schwer erkranken.

Auf eine weitreichende Beschränkungen sozialer Kontakte hatten sich am 22. März 2020 die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder geeinigt. Damit sollte der Anstieg der Fallzahlen verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst verhindert werden. Im April sowie im Mai beschlossen Kanzlerin und Länderchefs dann schrittweise Lockerungen. Die Kontaktbeschränkungen bleiben grundsätzlich bis zum 29. Juni bestehen. Details regeln weiterhin die Länder. (Hier eine Übersicht der Bundesregiergung zu Regelungen in den Ländern). Im Fall regionaler schneller Anstiege der Infektionszahlen sollen die Behörden vor Ort sofort mit neuen Beschränkungen reagieren.

■ Einen Abstand von mindestens 1,5 Metern soll man weiterhin draußen zu allen anderen Menschen außer der Begleitung einhalten.

■ Ein Mund-Nasen-Schutz muss in ganz Deutschland beim Einkaufen und im Öffentlichen Personennahverkehr getragen werden.

■ Seit Anfang Mai gilt: Angehörige zweier Haushalte dürfen sich grundsätzlich treffen – beispielsweise also zwei Familien oder zwei Wohngemeinschaften. In einzelnen Bundesländern gibt es darüberhinaus Spezialregelungen.

Schulen und Vorschulen sollen unter Auflagen noch vor dem Sommer wieder für alle Kinder öffnen.

■ In Kliniken und Pflegeeinrichtungen wurden die Regeln gelockert: PatientInnen oder BewohnerInnen können wieder durch eine bestimmte Person besucht werden.

Alle Geschäfte in Deutschland dürfen unter Auflagen wieder öffnen – ohne Quadratmeterbegrenzung der Verkaufsfläche.

Im Sport ist das Training unter freiem Himmel wieder erlaubt. Freizeitsportler müssen sich aber an bestimmte Auflagen halten. So muss eine Distanz von mindestens 1,5 Metern gewährleistet sein.

Die Fußball-Bundesliga hat die Saison seit Mitte Mai mit Geisterspielen fortgesetzt – zumindest die erste und zweite Liga der Männer. Die Fußballbundesliga der Frauen bleibt hingegen zunächst ausgesetzt. Vor Publikum werden in dieser Saison in jedem Fall keine Spiele mehr stattfinden.

Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August verboten.

Bei Restaurants sollen die Bundesländer eine schrittweise Öffnungen selbst regeln. Auch für Kinos, Theater, Hotels oder Kosmetikstudios haben die Ländern die Lockerungen eigenständig zu verantworten.

■ Spielplätze sind unter Auflagen wieder geöffnet – darauf einigten sich Kanzlerin und Länderchefs bereits am 30. April.

Gottesdienste und Gebetsversammlungen sind wieder zugelassen – unter besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes. Taufen, Beschneidungen und Trauungen sowie Trauergottesdienste sollen im kleinen Kreis möglich sein.

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können unter Auflagen wieder öffnen.

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI).

Eine ausführliche Darstellung der COVID-19-Fälle in Deutschland bis auf Landkreisebene hat das RKI in einem Corona-Dashboard zusammengestellt. Auch gibt es tägliche Situationsberichte heraus.

Internationale Zahlen hat unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO in einer interaktiven Grafik aufbereitet.

■ Ebenso weltweite Fallzahlen stellt die Johns Hopkins University auf einer interaktiven Karte dar.

■ Die Unterschiede bei den Fallzahlen von RKI, WHO und Johns Hopkins University bedeuten nicht, dass die Zahlen falsch sind. Differenzen ergeben sich vielmehr aus Melde-Verzögerungen und unterschiedlichen Quellen: Dem RKI werden die Fallzahlen von den Gesundheitsämtern über das jeweilige Bundesland übermittelt. Es meldet die Zahlen nach einer Prüfung dann weiter an die WHO – so kommt es zu Verzögerungen. Die Daten der Johns Hopkins University kommen nach eigenen Angaben aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und können daher von jenen Zahlen von RKI und WHO abweichen.

Eine Erkrankung an Covid-19 nach einer Infektion mit dem Coronavirus äußert sich laut Bundesgesundheitsministerium durch grippeähnliche Symptome, wie trockenem Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost sei berichtet worden.

Die Inkubationszeit beträgt nach aktuellen Erkenntnissen wohl bis zu 14 Tage: Das heißt, dass es nach einer Ansteckung bis zu zwei Wochen dauern kann, bis Symptome auftreten.

■ Wichtig: Infizierte können den Virus schon übertragen, wenn sie selbst noch keine Symptome bemerken.

Der Coronavirus wird vor allem mit einer Tröpcheninfektion übertragen. Laut Robert-Koch-Institut sind theoretisch auch eine Schmierinfektion (über kontaminierte Oberflächen) und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen möglich. Nach bisherigen Erkenntnissen verlaufen mehr als 80 Prozent der Erkrankungen vergleichsweise mild. Wer meint, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollte unbedingt

zu Hause bleiben und zum Telefon greifen. Dann entweder

■ beim Hausarzt anrufen

oder beim

■ Ärztlichen Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117.

Telefonisch gibt es zudem noch weitere Stellen für Informationen:

■ Die Unabhängige Patientenberatung ist zu erreichen unter: ☎ 0800 – 011 77 22

Ein Bürgertelefon hat das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet unter: ☎ 030 – 346 465 100

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice des Gesundheitsministeriums per Fax zu erreichen: ☎ 030 – 340 60 66 07, sowie per Mail unter info.deaf@bmg.bund(dot)de und info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Ein Gebärdentelefon mit Videotelefonie findet sich unter: www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Die aktuellen Risikogebiete für Ansteckungen hat das Robert-Koch-Institut bis zum 10. April 2020 veröffentlicht. Mittlerweile hat sich Covid-19 weltweit ausgebreitet. Ein Übertragungsrisiko bestehe daher „sowohl in Deutschland als in einer unübersehbaren Anzahl von Regionen weltweit“, schreibt das RKI.

Für Reisende gibt es weitere Informationen zu Covid-19 und Reisewarnungen beim Auswärtigen Amt.

■ Zum Infektionsschutz gibt es auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umfassende Anleitungen zum richtigen Händewaschen, zu den angemessenen Regeln beim Niesen sowie auch Merkblätter zu allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln.

■ Niesen oder Husten soll man möglichst in die eigene Armbeuge und versuchen, sich seltener ins Gesicht zu fassen.

Händwaschen sollte man regelmäßig und zwar mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife.

■ Reduzieren sollte man den Kontakt zu anderen Menschen derzeit so stark wie möglich, empfiehlt die BGzA. Wenn man doch in der Öffentlichkeit unterwegs ist, soll man möglichst einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten.

■ Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt bundesweit einheitlich und bisher richten sich die Maßnahmen der Behörden nach diesem Gesetz, schreibt unser rechtspolitischer Korrespondent Christian Rath in seinem Überblick zur Rechtslage.

■ Die Katastrophenschutzgesetze der Länder sind anwendbar, sofern sich die Lage zur Katastrophe zuspitzen sollte.

■ Die Bundeswehr kann im Rahmen der Amtshilfe heute schon tätig werden, etwa im Sanitätsbereich oder zur logistischen Unterstützung. Im Extremfall kann sie auch im Inland eingesetzt werden, um (gemeinsam mit der Polizei) die öffentliche Ordnung zu bewahren oder wiederherzustellen, etwa wenn geplündert wird oder Krankenhäuser belagert werden.

■ In den „Notstandsgesetzen“ ist das geregelt, zu denen die Artikeln 35, 87a und 91 des Grundgesetzes zählen. Die „Notstandsgesetze“ wurden 1968 gegen den Widerstand der Außerparlamentarischen Opposition (APO) beschlossen.

■ Gerüchte, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über das Coronavirus kursieren derzeit viele.

■ Aufklärung über viele Corona-Falschmeldungen bietet unter anderem der Verein Mimikama.at.

■ Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in englischer Sprache eine eigene Seite zur Aufklärung von Mythen über den Coronavirus veröffentlicht.

■ Zu den häufigsten Fragen hat das Robert-Koch-Institut ein FAQ zu Corona veröffentlicht.

■ Weitere Fachinformationen finden sich ebenso auch auf einer Überblicksseite des Robert-Koch-Instituts.

■ Verhaltens- und Hygienetipps und ebenso in einem FAQ die häufigsten Fragen beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf ihrer Corona-Übersicht auf infektionsschutz.de.

■ Umfassend informieren kann man sich auch beim Bundesgesundheitsministerium.

■ Eine weltweite Übersicht bietet die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Bundesweite Telefonnummern im Überblick:

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117

Unabhängige Patientenberatung: ☎ 0800 011 77 22

■ Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 / 340 60 66 – 07 sowie per Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de / info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg

■ Bei Sorgen ist die Telefonseelsorge rund um die Uhr erreichbar unter: 116 123 sowie 0800 / 111 0 111 und 0800 / 111 0 222.

■ Infos über Corona auf Türkisch hat die taz in ihrem Text „Koronavirüs Almanya'da“ zusammengestellt.

■ In weiteren Sprachen sammelt die taz Info-Texte under taz.de/coronainfo

■ Hygiene-Infos in weiteren Sprachen bietet die BZgA in Hygiene-Merkblättern unter anderem auf Türkisch “Viral enfeksiyonlar – hijyen korur!“ (PDF) sowie auf Englisch “Viral infections – hygiene works!“ (PDF)

Leichte Sprache: Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache stellt das Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung.

Gebärdensprache: Das Bundesgesundheitsministerium beantwortet Fragen mittels Videotelefonie und ist dafür über ihr Gebärdentelefon zu erreichen. Dazu gibt es hier noch mehr Infos. Das Gebärdentelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 12 Uhr erreichbar. Ebenso möglich sind Fragen per Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder per E-Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de oder info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de.

■ Weitere Sprachen: Kurze Info-Flyer der Johanniter auf Englisch (PDF), Dari (PDF), Arabisch (PDF), Farsi (PDF), Türkisch (PDF), Russisch (PDF), Italienisch (PDF) und Französisch (PDF) hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereitgestellt.

International: Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen stellt zudem die Weltgesundheitsorganisation WHO bereit.

wir pausieren vorübergehend die Kommentarfunktion: Wir freuen uns darauf, bald wieder von Euch zu hören.

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Bis dahin wünschen wir Euch eine gute Zeit!
Eure taz