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Weitere Massenproteste in ThailandZehntausende trotzen Ausnahmezustand

Regierungsgegner erzwingen, dass ihr abgeschalteter Sender wieder berichten darf.

Zuerst sah alles nach einer gewalttätigen Konfrontation aus: Nachdem die sogenannten Rothemden den Eingang zur landesweit wichtigsten Fernsehstation in der an Bangkok grenzenden Provinz Pathum Thani gestürmt hatten, setzen Sicherheitskräfte Tränengas und Wasserwerfer ein. Aber das hielt die Demonstranten nur vorübergehend in Schach. Sie besetzten schließlich das Gelände, während sich tausende dort stationierte Soldaten zurückzogen. Damit trotzten die Rothemden weiter dem am Mittwochabend verhängten Ausnahmezustand, der Ansammlungen von mehr als fünf Menschen verbietet.

Die Aktion der seit Wochen demonstrierenden Rothemden richtete sich gegen den Beschluss der Regierung vom Donnerstag, den oppositionellen "Peoples Channel" nach den Notstandsgesetzen abzuschalten, weil er Unruhen schüre. Zugleich wurden auch mehrere Internetportale geschlossen. Die Aktion der Rothemden war offensichtlich erfolgreich: Am Abend hieß es, ihr Kanal dürfe wieder senden.

Den Ausnahmezustand verhängte der zunehmend unter Druck stehende Premier Abhisit Vejjajiva, nachdem die Rothemden am Mittwoch auf das Gelände des Parlaments vorgedrungen waren. 80.000 Sicherheitskräfte sind in Bangkok im Einsatz, ihnen gegenüber stehen 60.000 Demonstranten. Gegen 24 Führer der "Vereinigten Front für Demokratie gegen Diktatur" (UDD), wie die Rothemden heißen, wurden Haftbefehle erlassen. Eine von ihnen ist Weng Tojirakarn. Er klagt gegenüber der taz über Doppelmoral: "Unser Fernsehkanal wurde geschlossen, während 2008 der Kanal der Gelbhemden ungehindert weiter senden durfte." Weng bezieht sich damit auf die Proteste des heutigen Regierungslagers, das 2008 den Regierungssitz und Bangkoks Flughäfen blockierte. Dessen Anführer wurden nie belangt.

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