Wegen Eurofighter und Euro Hawk: Von der Leyen greift durch
Personalwechsel im Bundesverteidigungsministerium: Staatssekretär Beemelmans und Rüstungs-Abteilungsleiter Detlef Selhausen müssen gehen.
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HALLE afp | Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat ihren Staatssekretär Stéphane Beemelmans und ihren Rüstungs-Abteilungsleiter Detlef Selhausen entlassen. Das teilte die CDU-Politikerin am Donnerstagmorgen Verteidigungspolitikern des Bundestags mit, wie die Nachrichtenagentur dpa aus Teilnehmerkreisen erfuhr.
Beemelmans stand in der Kritik, weil er Ende 2013 den Bundestag bei dem Rüstungsprojekt Eurofighter nicht wie vorgeschrieben über die Freigabe von knapp 55 Millionen Euro für eine Ausgleichszahlung an die Industrie informierte.
Der Staatssekretär war bereits vergangenes Jahr in der Affäre um das Drohnenprojekt Euro Hawk unter Beschuss geraten. Die Mitteldeutsche Zeitung hatte zuvor Unionskreise nun mit der Aussage zitiert, Beemelmans sei am Mittwoch bei einer Sitzung des Verteidigungsausschusses „schwer angegangen“ worden. Es habe „Kritik aus allen Fraktionen“ gegeben.
Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, sagte der Zeitung, er würde es „sehr begrüßen, wenn die Ministerin daran geht, den gesamten Beschaffungsbereich neu zu ordnen“.
Beemelmans hatte im Juli in dem Untersuchungsausschuss des Bundestags zur Drohnen-Affäre den damaligen Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) in Schutz genommen. So übernahm er die Verantwortung dafür, de Maizière erst zu spät über die technischen Probleme bei dem millionenschweren Rüstungsprojekt informiert zu haben.
Die Opposition wertete dies als Versuch, den Minister zu entlasten. Trotz der Verwicklung in die Affäre blieb Beemelmans auch unter de Maizières Nachfolgerin von der Leyen auf seinem Posten.
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