Wahlkampf in Berlin: Giffey unterm Rad
Die SPD-Spitzenkandidatin offenbart weitgehende Unkenntnis in Sachen Verkehrswende. Ihre Begründung: Berlin sei halt nicht Bullerbü.
Es gehört traditionell zu den feinen Pointen des Wahlkampfs in Berlin, dass die Kandidat*innen die Stadt ranken, wie das neudeutsch so schön heißt, sprich einordnen. Unvergessen ist dabei Frank Steffel, vor 20 Jahren Spitzenkandidat der CDU, der München mal flugs zur „schönsten Stadt Deutschlands“ ernannte. Das kam nicht gut an in der von Bankenskandal und hoher Arbeitslosigkeit gebeutelten Spreemetropole, und bekanntlich verloren Steffel und seine CDU die Wahl haushoch.
Franziska Giffey, aktuell Spitzenkandidatin der selbsternannten Autofahrer*innenpartei SPD, hat jetzt kundgetan, dass Berlin „nicht Bullerbü“ sei. Manchen mag das genauso wahr und offensichtlich erscheinen wie Steffels Bonmot. Denn natürlich ist das Astrid Lindgrensche Idealkaff mit seinen drei farbigen Holzhäuschen etwas ganz anderes als Berlin.
Dennoch dürfte Giffey dieser Vergleich in den nächsten Monaten regelmäßig vorgehalten werden – und nicht zu ihren Gunsten. Denn er fiel in der Antwort auf eine Frage eines Reporters der ZDF-Satiresendung „Heute Show“ vergangenen Freitag. Das Thema: die Sicherheit von Radfahrer*innen und der Ausbau der entsprechenden Infrastruktur.
Das wird in Berlin seit Jahren äußerst heikel diskutiert, nicht nur im Wahlkampf, was der einstigen Bundesfamilienministerin nicht entgangen sein dürfte. Zumal der Umbau der Stadt zu einer rad- und fußgänger*innenfreundlicheren Stadt eine zentrale Aufgabe von Rot-Rot-Grün war; eine Koalition, an der auch die Sozialdemokraten, zumindest offiziell, beteiligt sind.
Giffey kichert das Thema lieber weg: Ob sie überrascht sei, dass er lebendig zum Termin mit ihr gekommen sei, obwohl er mit dem Fahrrad fuhr, fragt der Reporter weiter. „Sie sind jung und frisch, da schafft man es schon, durch Berlin zu fahren“, antwortet Giffey. Alte Menschen, so die Lehre daraus für die Zuschauer, sollten wohl lieber gleich den Rollstuhl nehmen. Der kann wenigstens nicht umkippen.
Und als die SPD-Frau gefragt wird, ob die wesentlich bessere Infrastruktur für Radfahrer*innen in den Niederlanden nicht für Berlin kopiert werden könne, lehnt sie das mit der Begründung ab, Lösungen aus „einer Kleinstadt“ könnten nicht eins zu eins übertragen werden. Gut, dass Giffey nicht mehr Bundesministerin ist: Solche Vergleiche kommen beim Nachbarn in Holland so gut an wie Werbung für München in Berlin.
Immerhin, das muss zur Ehrenrettung gesagt werden, ist sich die Spitzenkandidatin bewusst, dass bei Radwegen in Berlin „noch Luft nach oben ist“. Aber es ist schon erstaunlich, dass Giffey, deren Wahlslogan „Ganz sicher Berlin“ ist, die Unversehrtheit von Menschen allen Alters im Straßenverkehr offenbar weitgehend egal ist, solange sie nicht Auto fahren. Oder dass eine Spitzenkandidatin die Veränderung der Stadt, die sie künftig regieren will, offenbar wenig interessiert.
In Bullerbü wäre das egal. Da gehts nur ums Bewahren der Idylle.
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