Wahlen innerhalb von 18 Monaten: Friedensfahrplan für Libyen

Bei Gesprächen in Tunis gibt es Fortschritte. Libyens Konfliktparteien wollen wählen lassen. Nun muss die Abstimmung noch organisiert werden.

Seit Montag sitzen sie zusammen: Vertreter der libyschen Konfliktparteien in Tunis Foto: ap

Gammarth afp | Unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen haben sich Dutzende Vertreter Libyens auf einen Plan für Wahlen in den kommenden anderthalb Jahren geeinigt. Die Delegierten aus ganz Libyen hätten am Mittwoch einen „vorläufigen Fahrplan für die Beendigung der Übergangsphase und die Organisation von freien, fairen, allgemeinen und glaubwürdigen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen“ vereinbart, sagte die UN-Gesandte Stephanie Williams.

Ziel der Gespräche im tunesischen Gammarth ist es, einen Rahmenplan zu verabschieden und eine Übergangsregierung zu bilden, um Wahlen zu organisieren. Zudem müssen grundlegende Strukturen geschaffen werden, da das nordafrikanische Land durch jahrelangen Krieg verwüstet wurde. Durch die Coronapandemie hat sich die Lage noch verschlimmert.

Williams betonte die Notwendigkeit von baldigen nationalen Wahlen, die „transparent und auf Grundlage vollen Respekts für die Meinungs- und Versammlungsfreiheit“ erfolgen müssten. Die Gespräche hatten am Montag begonnen und sollen etwa eine Woche dauern.

Überschattet wurden die Gespräche vom Tod einer prominenten Anwältin und Frauenrechtlerin in der ostlibyschen Stadt Bengasi. Hanan al-Barassi, scharfe Kritikerin von Korruption, Machtmissbrauch und Gewalt gegen Frauen, wurde am Dienstag von einem unbekannten bewaffneten Mann getötet. Ihr tragischer Tod zeige die Bedrohungen, denen libysche Frauen ausgesetzt seien, „wenn wie es wagen, ihre Meinung zu sagen“, sagte Williams.

Details der Waffenruhe

Parallel zu den Gesprächen in Tunesien finden im libyschen Sirte militärische Verhandlungen statt, um Einzelheiten des im Oktober vereinbarten Waffenstillstandsabkommens auszuhandeln. Die Konfliktparteien in dem Bürgerkriegsland hatten sich im Oktober bei Gesprächen unter UN-Vermittlung in Genf nach jahrelangen Kämpfen auf eine dauerhafte Waffenruhe geeinigt.

Libyen ist seit dem Sturz des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 von gewaltsamen Konflikten und Machtkämpfen geprägt. Die von der UNO anerkannte Einheitsregierung in Tripolis befindet sich seit Jahren im Krieg mit General Chalifa Haftar, dessen Truppen große Gebiete im Osten und Süden Libyens kontrollieren und der eine im ostlibyschen Tobruk angesiedelte Gegen-Regierung unterstützt.