Wahlen in Ostdeutschland 2024

Foto: photothek/imago

Die Wahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen

Nach dem Erfolg der AfD und anderer rechtsextremer Parteien bei den Kommunalwahlen 2024 ist auch bei den Landtagswahlen im Herbst mit ähnlich desaströsen Ergebnissen zu rechnen. In Sachsen und Thüringen hat die AfD bereits triumphiert. In Brandenburg sagen die Umfragen ähnliches voraus. Die taz schaut deshalb genau hin: Wir zeigen, was auf dem Spiel steht. Wer steht für die Demokratie ein? Welche Agenda verfolgen die Rechten? Welche Menschen und Projekte müssen um ihre Existenz fürchten?

Zwei Männer und eine Frau sprechen mit Vertreter:innn der Presse

Brombeer-Koalition in Thüringen

Ein moralisches Angebot für die Linke

Bei der Thüringer Ministerpräsidentenwahl bahnt sich eine Lösung an: Die Parteien der Brombeer-Koalition gehen auf die Linke zu. Die zeigt sich offen.

10.12.2024

Thüringer Koalitionsverhandlungen

CDU gibt grünes Licht für die Brombeere

Nach zehn Jahren in der Opposition will die CDU in Thüringen wieder an die Macht. Auf einem Landesparteitag erhielt der mit der SPD und dem BSW ausgehandelte Koalitionsvertrag eine Mehrheit.

30.11.2024

Eine Frau steht vor einer Gruppe von Fotografen

BSW in Koalitionen

Bald an der Macht – aber mit Risiko

Kommentar von Daniel Bax

Das Bündnis Sahra Wagenknecht steht vor Regierungsbeteiligungen. Der Widerspruch zwischen Systemveränderung und einem Weiter so bleibt ungelöst.

30.11.2024

Ein Teilnehmer einer Kundgebung schwenkt eine Fahne der rechtsextremen Kleinpartei «Freie Sachsen»

BSW und „Freie Sachsen“

Görlitzer Querfront gemeinsam für Putin

Im sächsischen Görlitz hat ein BSW-Abgeordneter mit den „Freien Sachsen“ für „Frieden“ protestiert. Die Wagenknecht-Partei blinkt weiter nach rechts.

Von Gareth Joswig

19.11.2024

Petra Köpping, Sozialministerin von Sachsen, Henning Homann, Co-Vorsitzender der SPD in Sachsen, Michael Kretschmer (CDU), Ministerpräsident von Sachsen, und Christian Hartmann (CDU), Fraktionsvorsitzender im Sächsischen Landtag, sitzen während einer Pressekonferenz im Sächsischen Landtag auf dem Podium

Optionen für eine Minderheitsregierung

Sachsen sieht schwarz-rot

Kommentar von Michael Bartsch

Die sächsische CDU will nun mit der SPD über eine Minderheitsregierung sprechen. Das lenkt den Blick plötzlich auch auf Bündnisgrüne und Linke.

11.11.2024

Nach den Wahlen in Ostdeutschland

Zivilgesellschaft, was nun?

Diese Menschen haben engagiert für die Demokratie gekämpft, doch die Wahlerfolge der AfD konnten sie nicht verhindern. Wie geht es weiter?

Von Anne Fromm, Konrad Litschko, Ilko-Sascha Kowalczuk und Jan Feddersen

9.11.2024

Eine Frau steht in einem Einhornkostüm auf einer Skaterbahn

Was Ostdeutschland anders macht

Ein Jahr Osten

Im Fokus der taz-Berichterstattung standen in den letzten zwölf Monaten die Wahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen. Ein persönlicher Rückblick.

Von Katrin Gottschalk

9.11.2024

Mehrere Politiker:innen stehen um Michael Kretschmer herum.

Sondierungsgespräche in Sachsen

Brombeermatsch statt Brombeereis

Das BSW lässt die Sondierungsgespräche mit CDU und SPD scheitern. Eine Zusammenarbeit mit der AfD schließt Ministerpräsident Kretschmer weiterhin aus.

Von Michael Bartsch und Gareth Joswig

6.11.2024

Wahlverhalten junger Menschen

Früher wählte die Jugend links

Essay von Simon Schnetzer

Heute wählen junge Menschen zunehmend rechtsextrem. Die Gründe dafür liegen in einer gefühlten Unsicherheit durch zu viele Krisen.

28.10.2024

Blick in eine holprige Straße mit kleinen Häusern, am Straßenrand parken Trabbis und dieersten Westautos

Stimmung in Ostdeutschland

Mein Vater und die Grünen

Kommentar von Andreas Knie

Vom ostdeutschen Zeitgeist scheinen die Grünen aktuell meilenweit entfernt zu sein. Unserem Autor kommt diese Situation bekannt vor.

25.10.2024

Tilo Kummer (l-r, BSW), Andreas Bühl (CDU), und Katharina Schenk (SPD) stehen nebeneinander während einer Pressekonferenz zu den Ergebnissen der Sondierungsgespräche zwischen CDU, BSW und SPD in der Erfurter Zentralheize

Sondierungsgespräche in Thüringen

Stachlige, aber nicht unerreichbare Brombeerkoalitionen

In Thüringen stehen CDU, BSW und SPD vor Koalitionsverhandlungen. In Sachsen dauert es mit dem Ausloten der Optionen etwas länger.

Von Michael Bartsch

18.10.2024

Regierungsbildung in Brandenburg

Noch keine Vorentscheidung gefallen

Nach drei Sondierungsrunden ist offen, ob es zu einer Koalition aus SPD und BSW kommt. Wenn bis Mitte Januar keine Regierung steht, gibt es Neuwahlen.

Von Uwe Rada

17.10.2024

Kundgebung der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) vor den Parlamentswahlen in Wien

Rechte Politik

Verliebt ins Ressentiment

Essay von Robert Misik

Die ostdeutschen Anhänger der AfD und die österreichischen der FPÖ sind keine verirrten Protestwähler. Sie wollen die Gefühlsrohheit.

5.10.2024

AfD-Fans schwenken Deutschlandfahnen, eine davon mit dem Eisernen Kreuz. Im Hintergrund ist eine Leinwand mit dem Landesvorsitzenden der AfD Thüringen, Björn Höcke, zu sehen

Soziologe Heitmeyer über Autoritarismus

„Die AfD emotionalisiert Probleme“

Wilhelm Heitmeyer beschäftigt sich mit dem Reiz des Autoritären. Warum ist die AfD für viele so attraktiv? Und wie lässt sich die Demokratie schützen?

Interview von Gareth Joswig

4.10.2024

Ein junger Mann küsst eine Deutschlandfahne

34 Jahre deutsche Einheit

Geteilte Wahrnehmung

Kommentar von Michael Bartsch

Ohne radikale Ehrlichkeit bleibt das „Zukunftszentrum deutsche Einheit“ nur ein Placebo. Für verlogene Narrative ist heute kein Platz.

3.10.2024

Bushaltestelle auf dem Land in Vierkirchen, Bayern

Stand der deutschen Einheit

Gleitende Annäherung

Kommentar von Simone Schmollack

Das Gerede von einer neuen Ost-West-Mauer ist Unsinn. Unterschiede gibt es außerdem auch zwischen Stadt und Land, wie Nord und Süd.

3.10.2024

Sondierungen in Brandenburg

Sahra sitzt mit am Tisch

Am Mittwoch beginnen in Brandenburg die Sondierungen zwischen SPD und BSW. Strittige Punkte sind Ukraine und Corona. Welche Rolle spielt Wagenknecht?

Von Uwe Rada

2.10.2024

Michael Kretschmer (CDU, l), Ministerpräsident von Sachsen, und Conrad Clemens (CDU), Staatsminister für Bundesangelegenheiten und Medien und Chef der Staatskanzlei kommen vor Beginn der konstituierenden Sitzung des Sächsischen Landtages in den Plenarsaal

Neues Parlament in Sachsen

Dierks wird Landtagspräsident

Bei der ersten Sitzung des sächsischen Landtags zeigt sich: CDU, BSW und SPD stimmen nicht gemeinsam. Ein AfD-Eklat wie in Thüringen bleibt aber aus.

Von David Muschenich

1.10.2024

Jugendliche in Militäruniform- rotes shirt und Kappe, braune Hosen marschieren im Gleichschritt vor einem Gebäude

Sahra Wagenknecht und der Pazifismus

Heißer Krieg und Kalter Frieden

„Soldaten sind Mörder!“ Wirklich? Pazifismus kennt ein militärisches Notwehrrecht. BSW und AfD sprechen bei der Ukraine jedoch von „Kriegstreiberei“.

Von Andreas Fanizadeh

29.9.2024

Thadäus König bekommt von Jürgen Treutler einen Blumenstrauß gereicht

Landtag in Thüringen konstituiert

Eine Fraktion gegen den König

Nach dem Verfassungsurteil hat das Parlament zügig einen Präsidenten gewählt: Thadäus König (CDU). Doch die Sitzung zeigte, für ihn wird es schwer.

Von David Muschenich

28.9.2024

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