Waffenruhe im Jemen: Hoffnung auf Frieden
Nach den Friedensvereinbarungen sollen die Konfliktparteien jetzt eine Regierung bilden. Einzelne Gebäude sind jedoch weiter von den Rebellen besetzt.
SANAA dpa/afp | Nach Wochen blutiger Kämpfe soll die im Jemen zwischen schiitischen Huthi-Rebellen und den Regierungstruppen vereinbarte Waffenruhe eingehalten werden. Ein entsprechender Friedensvertrag war nach Angaben der jemenitischen Nachrichtenagentur Saba am Sonntag in der Hauptstadt Sanaa unterzeichnet worden. Die Konfliktparteien sollen sich demnach auch auf einen neuen Regierungschef einigen. Ministerpräsident Mohammed Basindawa war am Sonntag zurückgetreten.
Trotz des unterzeichneten Friedensabkommens zwischen den Konfliktparteien im Jemen haben bewaffnete schiitische Rebellen am Montag jedoch weiterhin Regierungsgebäude in der Hauptstadt Sanaa kontrolliert. Vor dem Parlament und dem Hauptsitz der Armee waren Aufständische postiert, wie Korrespondenten der Nachrichtenagentur afp berichteten. Bei der Einnahme der Gebäude hatte die jemenitische Armee auf Geheiß der Regierung keinen Widerstand geleistet. Hadi soll laut der Vereinbarung binnen drei Tagen eine Expertenregierung einsetzen und einen Vertreter der Rebellen als Berater in das neue Kabinett berufen.
Noch bis kurz vor Unterzeichnung der Einigung waren Huthi-Rebellen am Sonntag weit in die jemenitische Hauptstadt Sanaa vorgerückt. Die Gefechte konzentrierten sich auf den Norden der Stadt, wo die Huthi vor allem gegen Kämpfer der sunnitischen Islah-Partei und Truppen des ehemaligen Generals Ali Mohsen al-Ahmar, einem erklärten Gegner der Rebellen, kämpften. Huthis konnten das Verteidigungsministerium und eine Kaserne Al-Ahmars sowie den Sitz des staatlichen Fernsehens einnehmen. Am Montag war es zunächst ruhig.
Die nun ausgehandelte Einigung war vom UN-Sondergesandten für den Jemen, Jamal Benomar, vermittelt worden. Sie sieht die Bildung einer „Regierung der nationalen Einheit“ vor. Die Huthis werden zum ersten Mal am Verhandlungstisch in der ersten Reihe sitzen.
Politischer Druck durch die schiitischen Huthis
Die Huthis sind ein schiitischer Volksstamm, der vor allem in der nordjemenitischen Provinz Saada lebt. Als zaiditische Schiiten bilden sie im Islam eine besondere Minderheit – und fühlen sich daher im mehrheitlich sunnitischen Jemen unterdrückt. Von 2004 bis 2010 kämpften sie gegen die damalige Regierung des Langzeitpräsidenten Ali Abdullah Salih, wurden aber von den Truppen Al-Ahmars zurückschlagen.
Mit dem Arabischen Frühling 2011 kehrten die Huthi auf die politische Bühne zurück. Die einstigen Außenseiter wurden nun ein Gegengewicht zu den Clans rund um Präsident Salih. Als Salih im Januar 2012 zurücktrat, konnten sie sich dennoch nicht als Mitspieler um Jemens Zukunft etablieren. In einem von den USA und Saudi-Arabien ausgehandelten Deal wurde der Salih-Stellvertreter Abd Rabbo Mansur Hadi neuer Präsident. Der nun zurückgetretene Basindawa formte eine Regierung mit der sunnitischen Islah-Partei.
Der Huthi-Anführer Abdulmalik al-Huthi baute politisch wie militärisch Druck auf. Rebellentruppen begannen Anfang des Jahres mit der Eroberung von südlich der Stammesprovinz Saada gelegenen Regionen – und machten so den Weg zum 180 Kilometer entfernt gelegenen Sanaa frei. Dort demonstrierten rund 30 000 Huthi-Anhänger für einen Rücktritt der Regierung.
In den letzten beiden Wochen spitzte sich die Lage dann zu: Die jemenitische Armee flog Luftangriffe gegen Huthi-Stellungen, die sunnitische Islah-Partei und General Al-Ahmar schickten Kämpfer ins Feld. Den Vormarsch der Rebellen konnten sie nicht stoppen. Hunderte Kämpfer starben auf beiden Seiten.
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