Vor den Protesten in Hamburg

Grenzkontrollen zum G20-Gipfel

Schon an den Schengen-Binnengrenzen zu Dänemark und Italien wollen die Behörden Demonstranten aufhalten. Die Kontrollen sollen zeitlich flexibel sein.

Ein Mann in schwarzer Kleidung klebt ein rotes Poster auf ein graues Zelt, darauf ist ein Herz gemalt, eine Ziffer Zwei und das Wort Block

In Hamburg bereitet man sich liebevoll auf den Protest gegen den G20-Gipfel vor – aber wohl nicht alle Demonstranten werden anreisen dürfen Foto: dpa

BERLIN dpa/afp | Rund um den G20-Gipfel Anfang Juli in Hamburg wird Deutschland wieder Grenzkontrollen einführen. Sie sollen zur Abwehr von Gewalttätern dienen. Das meldete die Zeitung Welt am Mittwoch unter Berufung auf eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums.

Demnach sollen die Schengen-Binnengrenzen rund um das Treffen der Staats- und Regierungschefs am 7. und 8. Juli in Hamburg „aufgrund der erhöhten Sicherheitsanforderungen“ wieder kontrolliert werden. Die Grenzkontrollen würden lageabhängig erfolgen, das heiße örtlich und zeitlich flexibel.

Der konkrete Zeitraum werde aber erst unmittelbar vor der Aufnahme der Kontrollen bekannt gegeben, hieß es weiter. Dadurch solle verhindert werden, dass mögliche Gewalttäter nicht vorzeitig anreisen. Über das Vorhaben habe Innenminister Thomas de Maizière (CDU) bereits die EU-Kommission, den Europäischen Rat, die Mitgliedsstaaten und die Innenministerkonferenz sowie Gastgeber Hamburg bereits schriftlich informiert.

Hintergrund der Grenzkontrollen sind laut Sicherheitskreisen Befürchtungen, wonach gewaltbereite Linksextremisten beispielsweise aus Dänemark oder Italien zu der Veranstaltung in Hamburg anreisen, wie die Zeitung weiter berichtete. Entsprechende Erfahrungen machten die Sicherheitsbehörden in den vergangenen Jahren unter anderem beim G7-Gipfel im bayerischen Elmau.

.

Bitte registrieren Sie sich und halten Sie sich an unsere Netiquette.

Haben Sie Probleme beim Kommentieren oder Registrieren?

Dann mailen Sie uns bitte an kommune@taz.de

Ihren Kommentar hier eingeben