Verstoß gegen Atomdeal: Iran beschleunigt Urananreicherung

Teheran wirft die nächste Klausel des Atomvertrags über Bord. Als Termin hat sich die Führung ein symbolträchtiges Datum ausgesucht.

Mit der Urananreicherung zündelt Iran – auch wenn die USA das Abkommen aufgekündigt haben Foto: ap

ISFAHAN/DUBAI dpa/rtr/ap | Der Iran startet eine neue Reihe von 30 modernen Zentrifugen, die den Prozess der Urananreicherung wesentlich beschleunigen sollen. Das hat der Chef der iranischen Atomenergiebehörde, Ali Akbar Salehi, am Montag – und damit am 40. Jahrestag des Sturms von Studenten auf die US-Botschaft in Teheran – bekanntgegeben. Das Land fährt damit die Einhaltung seiner Verpflichtungen aus dem Atomabkommen weiter zurück.

„Heute werden wir Zeugen des Starts einer Reihe von 30 IR-6-Zentrifugen“, sagte Salehi, am Montag dem staatlichen Fernsehen. Der Schritt werde die Fähigkeiten und die Entschlossenheit seines Landes demonstrieren. Die seit September genutzten neuen Geräte seien zehnmal schneller als die alten IR-1-Zentrifugen, deren Betrieb längst eingestellt worden sei, sagte Salehi.

Damit verstößt Teheran gegen die Richtlinien des Wiener Atomabkommens von 2015. Danach darf die Islamische Republik nur die ältere Generation der Zentrifugen (IR-1) nutzen, Uran lediglich auf 3,67 Prozent anreichern und nicht mehr als 300 Kilogramm an Uranbestand haben. Die auf 3,67 Prozent begrenzte Urananreicherung war einer der Kernpunkte des Wiener Vertrags, um den Bau einer iranischen Atombombe zu verhindern.

Die USA waren im Mai 2018 einseitig aus dem Wiener Atomabkommen von 2015 ausgestiegen. Seither verletzte der Iran in drei Schritten Bestimmungen des Abkommens. Ende der Woche soll Phase vier beginnen. Teheran fordert die Aufhebung der US-Sanktionen. Die US-Regierung will die Führung in Teheran mit harten Sanktionen zwingen, das Abkommen neu auszuhandeln und härteren Auflagen zuzustimmen. Die verbliebenen Vertragspartner – China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Russland – befürchten, dass der Iran ganz aus dem Abkommen aussteigen und unbegrenzt Uran anreichern könnte. Anders als US-Präsident Donald Trump wollen die übrigen Partner an der Vereinbarung festhalten.

Comments

[Nico Frank]

Man kann das nicht oft genug erwähnen. Der IRAN ist einer der friedfertigsten Nationen der Welt. Weshalb Feindseligkeiten gegenüber dem Iran völlig unangebracht sind. Dies deswegen, weil der Iran seit der Herrschaft des persischen Königs Xerxes 600 v. Chr. über kein anders Land hergefallen ist. Auch hat der Iran kein Land anderer Völker geraubt.

Teheran werfe die nächste Klausel des Atomvertrags über Bord. Das erscheint mir mit dem wissenschaftlichen Umgang mit Recht, also der Definition der Rechtslogik völlig absurd. Wie kann den der Iran eine Vertragsklausel eines Vertrages über Board werden, wenn der Vertrag von der anderen Vertragsseite (USA, Europa, Russland und China -Gesamtvertragspartner) aufgekündigt worden ist.

Europa war bemüht, den Wegfall der USA aus dem Vertrag zu kompensieren. Diese Kompensation hätte Europa jährlich kapitalisiert ca. 9 Mrd. Euro gekostet. Es war der EU zu viel. Punkt. Es kam somit auch kein ersatzvertrag mehr zustande.

Faktisch existiert kein Atomvertrag nach der Aufkündigung d.d. USA mit dem Iran nicht mehr. Und wenn kein Vertrag mehr existiert, kann auch folglich der Iran nicht gegen eine Klausel eines nicht existierenden Vertrag verstoßen. So einfach ist das!