Verletzte bei Demo gegen AfD-Parteitag: Parteitagsbesucher fährt in Demo

Ein Besucher des Hamburger AfD-Landesparteitags verletzte mehrere Demonstrant*innen mit seinem Auto. Ein Video dokumentiert den Vorfall.

Menschen demonstrieren an einer Polizeiabsperrung mit einem Banner mit der Aufschrift "EKELHAFD" gegen die Aufstellungsversammlung des Hamburger AfD-Landesverbandes für die Landesliste zur Bundestagswahl 2021.

Bald darauf gab es Verletzte: Demo gegen den AfD-Landesparteitag am 15. November in Hamburg Foto: Axel Heimken/dpa

HAMBURG taz | Von Protest begleitet, hat sich am Sonntag die AfD in Hamburg zum Landesparteitag getroffen. Während sie drinnen Bernd Baumann zum Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl kürten, lenkte draußen ein Mann seinen Wagen in die Demo.

Das Hamburger Bündnis gegen rechts hatte zu einer Kundgebung mobilisiert und rund 50 Demonstrierende stellten sich den Parteitagsgästen in den Weg. In den Händen Transparente, auf denen beispielsweise “Ekel-HAfD“ stand. Laut Polizei kam es zu „Schubsereien“. Auf Twitter schimpfte die AfD, dass „die Polizei“ die Einfahrt zum Gelände „vor Blockaden“ hätte schützen müssen, „Anreisende wurden von ‚der Antifa‘ angeschrien und beleidigt“.

Gegen den Fahrer eines Wagens laufen Ermittlungen wegen gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr. Demonstrierende hatten dem Wagen, mit dem offenbar ein AfD-Mitglied die Veranstaltung hatte verlassen wollen, den Weg versperrt. Der Fahrer des Wagens gab Gas und traf mit seinem Fahrzeug eine Person. Ein 6-Sekunden-Handy-Film dokumentiert die Szene. Mehrere Personen seien verletzt worden, teilten die Demonstrierenden mit.

Bereits am Sonntag hatte ein Polizeisprecher dem NDR gesagt, dass nur „eine Person verletzt“ worden sei, und dargelegt, dass „ein Mitarbeiter eines privaten Sicherheitsdienst Pfefferspray“ eingesetzt hätte. In dem kurzen Video ist allerdings ein uniformierter Mann zu sehen, dessen weißer Helm am Gürtel hängt und auf dessen Rücken in Weiß in Großbuchstaben Polizei steht. Im Video ist weiter zu verfolgen, wie der Wagen einfach weiterfährt.

Wie in Henstedt-Ulzburg

Dieser Zwischenfall wurde von der AfD nicht kommentiert – weder via Twitter noch auf ihrer Website. Dort verkündeten sie bloß, dass die über 100 anwesenden Mitglieder „unter Einhaltung der Hygieneregeln“ mit „über 85 Prozent“ der Stimmen Bernd Baumann zu ihrem Spitzenkandidaten gewählt haben. Gefolgt von der AfD-Bürgerschaftsabgeordneten Olga Petersen und der AfD-Fraktionsvorsitzenden im Bezirk Hamburg-Mitte, Nicole Jordan, auf Platz 2 beziehungsweise 3.

Der Vorfall erinnert an einen Angriff mit einem Wagen nach einer AfD-Veranstaltung in Henstedt-Ulzburg. Am 17. Oktober fuhr am Ende der Veranstaltung in Schleswig-Holstein ein Fahrer gezielt auf den Gehweg und gab Gas, um Gegendemonstranten anzufahren. Die Ermittlungen liefen zuerst nur wegen gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr. Mittlerweile, auch nachdem die taz einen Betroffenen zitierte, wird nun auch wegen gefährlicher Körperverletzung ermittelt.

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