Verhältnis Macron und Merz: Ziemlich schlechte Freunde
Es läuft nicht gut zwischen dem französischen Präsidenten und dem deutschen Kanzler. Und das in einer Zeit, in der es auf Zusammenhalt ankommt.
A usgerechnet kurz vor der Münchner Sicherheitskonferenz befeuert Präsident Emmanuel Macron die heikle Debatte über ein deutsch-französisch-spanisches Militärprojekt, das eigentlich zum Scheitern verurteilt ist. Streitigkeiten der beteiligten Rüstungsfirmen führten in den vergangenen Wochen immer wieder zu Spekulationen, die vom Aus des Milliardenprojekts zur Zukunft der Luftverteidigung unkten. Macron hält das Future Combat Air System, kurz FCAS, immer noch für ein sehr gutes Projekt. Kanzler Friedrich Merz sprach unlängst von „unterschiedlichen Auffassungen“. Mehr muss man eigentlich nicht wissen, um zu merken, dass der „Jet der Zukunft“, ein hochmodernes Luftkampfsystem, vermutlich in der angedachten Form nicht abheben wird.
Die Zweifel haben ein schlechtes Timing. Nicht nur, weil das wichtigste Get-together in Sicherheitsfragen am Wochenende in München stattfindet, sondern weil die diffusen Haltungen in eine Zeit fallen, in der Europa Einigkeit zeigen sollte. Theoretisch wären dabei die treibenden Kräfte: Frankreich und Deutschland.
Der Zankapfel FCAS ist nur ein Beispiel, wie fragil bis brüchig die Allianz ist – und alles andere als langfristig zuverlässig. Angela Merkel stellte als Kanzlerin 2017 gemeinsam mit Macron die Weichen für den Kampfjet, es sind schon Milliarden in das Projekt geflossen. In Zeiten, in denen Europa verzweifelt versucht, militärische Unabhängigkeit gegenüber den USA aufzubauen und den russischen Aggressor in die Schranken zu weisen, sind gestörte Partnerverhältnisse Gift.
Die taz ist eine unabhängige, linke und meinungsstarke Tageszeitung. In unseren Kommentaren, Essays und Debattentexten streiten wir seit der Gründung der taz im Jahr 1979. Oft können und wollen wir uns nicht auf eine Meinung einigen. Deshalb finden sich hier teils komplett gegenläufige Positionen – allesamt Teil des sehr breiten, linken Meinungsspektrums.
Um zu demonstrieren, wie dramatisch die Lage ist, sparte Macron jüngst in einem Interview mit verschiedenen internationalen Medien nicht mit markigen und alarmierenden Worten. Mit Blick auf die Annexionsfantasien Trumps zur arktischen Insel attestierte Macron Europa einen „Grönlandmoment“. Zusammengefasst meint er wohl: Entweder Europa kuscht vor den USA. Oder Europa reißt sich zusammen und schafft den Schulterschluss. FCAS ist nur ein Beispiel dafür, wie wenig letzterer Ansatz verfolgt wird. In München soll es keinen gemeinsamen Auftritt von Macron und Merz geben. Und ohnehin sind in Sachen Wettbewerbsfähigkeit die beiden Herren entzweit. Die bei den Deutschen unbeliebten Eurobonds oder Macrons Ansinnen, Produkte „Made in EU“ zu bevorzugen, dürften für den nächsten Scherbenhaufen sorgen.
Störfaktoren gibt es also zuhauf. Erschwerend hinzu kommt, dass Merz gerade erst in Rom klarmachte, dass er die böse Schwester im Süden Europas viel lieber für engere Kooperationen in Erwägung zieht. Merz und Meloni präsentierten auch gleich Vorschläge für die Zukunft der EU, die nun beim EU-Sondergipfel ventiliert werden sollen. Aus dem Blick geraten ist wohl, dass jetzt ein schlechter Zeitpunkt für Experimente ist.
Gemeinsam für freie Presse
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Alle Artikel stellen wir frei zur Verfügung, ohne Paywall. Gerade in diesen Zeiten müssen Einordnungen und Informationen allen zugänglich sein. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass kritischer, unabhängiger Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 50.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
meistkommentiert