Verband warnt Blogger vor Türkei-Reisen: Bei Like droht Haft

Medienschaffende sollten von Türkei-Reisen derzeit absehen, rät der Deutsche Journalisten-Verband. Auslöser ist der Fall Sütcü.

Gefahrenquelle vor dem Türkei-Urlaub: Like-Button Foto: Imago/ Future Image/ C. Hardt

BERLIN epd | Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) warnt Journalisten und Blogger vor Reisen in die Türkei. Dies gelte auch für private Urlaubsreisen, erklärte der Verband am Donnerstag in Berlin. „Die schönsten Wochen des Jahres sollte niemand im Polizeigewahrsam verbringen müssen“, sagte der DJV-Bundesvorsitzende Frank Überall.

Anlass für die Warnung ist der Fall Adnan Sütcü. Der deutsche Staatsbürger war in der vergangenen Woche in die Türkei gereist, wo er vorübergehend inhaftiert wurde. Wie WDR, NDR und „Süddeutsche Zeitung“ am Montag berichteten, werfen die türkischen Behörden Sütcü vor, mit Facebook-Beiträgen eine Terrororganisation unterstützt zu haben. Er dürfe das Land nun vorerst nicht verlassen.

Vor der Buchung einer Türkei-Reise sollten Journalisten überprüfen, ob sie sich zu den politischen Entwicklungen in dem Land in ihren Berichten wie auch in den sozialen Medien geäußert hätten, sagte Überall. Der DJV empfiehlt, sich im Zweifel für ein anderes Ziel zu entscheiden.

In den aktuellen Reisehinweisen des Auswärtigen Amtes für die Türkei heißt es, Festnahmen und Strafverfolgungen deutscher Staatsangehöriger seien mehrfach im Zusammenhang mit regierungskritischen Stellungnahmen in den sozialen Medien erfolgt. „Dabei können auch solche Äußerungen, die nach deutschem Rechtsverständnis von der Meinungsfreiheit gedeckt sind, Anlass zu einem Strafverfahren in der Türkei geben“, schreibt das Außenministerium. Ausreichend seien im Einzelfall das Teilen oder „Liken“ eines Beitrags. Im Falle einer Verurteilung drohe eine mehrjährige Haftstrafe.

Comments

[92293 (Profil gelöscht)]

putin hat das bereits mit ukrainischen bürgern gurchgespielt; dass dies deutschen bzw. in deutschland lebenden türkischstämmige ist seit mehreren jahren so; dieses missverhältnis konnte man bereits vor 6 jahren wahrnehmen (im sinne von erfahren); leider wollte und will das parlament keine änderungen oder klauseln zu dieser form der massenbedienung der posts angehen; wenn ich einen türkischen oder hebräischen text als post sehe kann ich diese möglichen beschimpfungen nicht verstehen; wenn die sozialen medien von geheimdiensten verschiedener länder abgeschöpft werden und terrorismusexperten sich daten von cambridge analytica kaufen um jahre später wissenschaftliche erfolge zu präsentieren, dann ist die darstellung ihrer ergebnisse bereits eher manipulativ

[Andreas_2020]

Sütcü hat garantiert nicht die PKK beworben oder unterstützt. Aber er ist eben für seinen Standpunkt seit Jahren bekannt. Es geht doch hier gar nicht ums Internet, sondern um die Unterdrückung der Kurden.