Uwe Rada über den Machtkampf in der SPD: Raed Saleh rennt langsam die Zeit davon
Uwe Rada
ist Redakteur für Stadtentwicklung und Landespolitik.
Er hat es wieder getan. Oder besser: Er hat es diesmal tun lassen. Raed Saleh hat Michael Müller wieder einmal eins einschenken wollen. Diesmal über Bande. Sein politischer Vertrauter Sven Kohlmeier und Dennis Buchner haben ein Papier verfasst, in dem sie dem Regierenden Bürgermeister indirekt den Rücktritt nahelegen.
Saleh versus Müller, SPD-Fraktionschef versus Regierungschef und SPD-Landesvorsitzender – diese Konstellation ist nicht neu. Ebenfalls nicht neu ist, dass Saleh (außer bei seinem gescheiterten Versuch, Wowereit-Nachfolger zu werden) nie auf offener Bühne kämpfte. Zwar hatte er im April 2014 einmal erklärt, den damaligen Landeschef Jan Stöß beerben zu wollen. Doch während eines Ostseeurlaubs ließ er dann wissen, dass er verzichte. Offenbar hatte er keine Mehrheit zusammenbekommen und das Visier wieder zugeklappt.
Dass dann Michael Müller nach seinem Sieg beim Mitgliederentscheid nicht nur Regierender Bürgermeister wurde, sondern auch Landesvorsitzender, hat Saleh gewurmt. Denn der Landesvorsitzende ist, sieht man einmal von Klaus Wowereit ab, gegen den sich in der Berliner SPD niemand gestellt hätte, immer auch der potenzielle Spitzenkandidat für die kommenden Wahlen.
Das mag vielen als Parteiarithmetik vorkommen, erklärt aber, warum Saleh immer wieder aus der Hecke feuert. Denn wenn er wirklich einmal Regierender Bürgermeister werden will, bleibt ihm nicht mehr viel Zeit. Seine einzige Chance ist es im Grunde, Michael Müller beim Wahlparteitag Mitte 2018 als Landeschef abzulösen und dann vor der Wahl 2021 gegen den Regierungschef als Spitzenkandidat anzutreten.
Daher also das ständige Stänkern. Immerhin: Scheitert Saleh mit diesem Plan, und danach sieht es aus, könnte sich die SPD wieder ganz auf Rot-Rot-Grün und das Regieren konzentrieren. Keine schlechten Aussichten.
inland
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