Ulrike Winkelmann Ernsthaft?: Ein Aufstand gegen den Truppenzuschlag – wie schön

Foto: Jörn Neumann

Dem rheinisch schwingenden, leicht rauen Singsang von Annette Lehnigk-Emden höre ich gern zu. Die Chefin des Beschaffungsamts der Bundeswehr (die Abkürzung lautet BAAINBw, die aufgelöste Version davon wollen Sie hier nicht lesen) spricht sowieso sehr nachvollziehbar davon, wie schön ihr Beruf geworden ist: „Wir können einfach mal kaufen“, sagte sie im Frühjahr im Radiointerview und schob nach: „Die Dinge kaufen, die die Truppe braucht, um einsatzfähig zu werden.“

Früher, vor dem Ukrainekrieg, erklärte ­Lehnigk-Emden, hatten sie bei der Bundeswehr „eine lange, lange Zeit wenig Geld und viel Zeit“, um sich schönste technische Sonderspezial­geräte auszudenken – das Stichwort hierzu lautet „Goldrandlösungen“. Jetzt aber, seit dem ­Ukrainekrieg, ist „von der Stange“ angesagt, und bitte fix.

Diese Woche ist nun nicht nur wegen ihrer goldenen Ränder, sondern auch wegen unbeherrschbarer sonstiger Planungsprozesse erst einmal ein Riesenprojekt gestorben: die Fregatte 126 (F126). Erst vier, dann sechs dieser Mehrzweckkampfschiffe wurden 2020 noch unter der Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) bei einer niederländischen Werft bestellt. Die Niederländer mussten versprechen, die eifersüchtige deutsche In­dus­trie großflächig zu beteiligen, und ab da muss dann vieles schiefgegangen sein. Denn am Mittwoch erklärte das Bundesverteidigungsministerium dann offiziell, das Schiff werde abbestellt. Über 2 Milliarden Euro Planungskosten sind damit versenkt. Stattdessen soll die Kieler TKMS-Werft acht Meko-Fregatten, also Mehrzweck-Kombinations-Schiffe für 12 Milliarden Euro bauen. Die sind schlichter. Allerdings sind sie „auch schon wieder ein wenig teurer als geplant“, schreibt der Rüstungsexperte Thomas Wiegold dazu ahnungsvoll in seinem Blog.

Kaum will die Bundeswehr etwas haben, verteuert es sich auch schon auf schwindelerregende Weise. Die Industrie genehmigt sich angesichts der nicht schuldengebremsten Rüstungsbeschaffungspolitik quasi einen Bundeswehrzuschlag, der gern auch ein Vielfaches vom originalen Preis beträgt. Im Haushaltsausschuss des Bundestags gab es diesen Monat darob endlich einen Aufstand, auf den ich lange gewartet hatte. Die Abgeordneten wählten sich ein plastisches Beispiel, um durch Nichtbewilligung ihr Unwohlsein darüber auszudrücken: den „Container ISO 20 Fuß, Kraftstoff 9 Kubikmeter (TCK 9)“, also einen Benzintank im Stahlrahmen. Davon sollte die Bundeswehr ein paar Tausend bekommen, doch plötzlich verdoppelte sich der Stückpreis von rund 142.000 Euro, was immer noch ein stolzer Preis ist für einen Benzintank, auf 291.000 Euro.

Ulrike Winkelmann ist Chef­redakteurin der taz.

Das war den zuständigen Koalitionären zu viel. Schon seit der Vorweihnachtssitzung 2025, als in einem Rutsch über 50 Milliarden Euro über den Tresen gingen, hatte sich im Ausschuss offenbar Unmut übers Verfahren angesammelt. Aus dem „Whatever it takes“ von Friedrich Merz, dem Koste-es-was-es-wolle, „ist ein Anything-goes geworden“, klagt der oppositionelle Grünen-Haushälter Sebastian Schäfer, der sich da mit den schwarz-roten Ausschusskollegen aber einig ist. Es finde keine Priorisierung mehr statt, „da sind Tür und Tor geöffnet“.

Kaum will die Bundeswehr etwas haben, verteuert es sich auf schwindel­erregende Weise

Der Bundesrechnungshof, der die Kritik aus dem Ausschuss diese Woche flankierte, müsse sogar Personal abbauen, statt zur Rüstungskontrolle verstärkt zu werden, erzählt Schäfer. Eine – immerhin denkbare – steuernde Funktion von Annette Lehnigk-Emdens Beschaffungsamt erwähnt er gar nicht erst. „Einfach mal kaufen“ ist auch einfach zu schön.