Ulrike Winkelmann Ernsthaft?: Später merkt man, dass Lärm und Ertrag außer Verhältnis stehen

Foto: Joern Neumann

Anfang der Woche ging ich auf ein Veteranentreffen. Es war eine Buchvorstellung: Andreas Hoffmann, alter Hase der Sozialberichterstattung (zuletzt Stern, davor Süddeutsche), hat auf 170 Seiten aufgeschrieben, was an der Rentendebatte alles schief läuft. Einordnende Worte sprach auf dem Podium Arbeits- und Rentenministerin Bärbel Bas (SPD). Im Publikum fanden sich erstaunlich viele Sozialpolitik-Erfahrene aus 30 Jahren Sozialstaatsdebatte. Und auch Ulla Schmidt, Gesundheits- und Sozialministerin erst zu rot-grünen, dann schwarz-roten Zeiten, saß samt einem ihrer damals wichtigsten Spitzenbeamten in einer vorderen Reihe.

Die aktuelle Ministerin Bas wollte nun keine Erkenntnisse vorwegnehmen, die erst von der koalitionären Rentenkommission herausgefunden werden sollen. Doch freute sie sich deutlich, im Journalisten Hoffmann einen Talkshow-tauglichen Streiter dafür gefunden zu haben, das Rentensystem erst einmal für seine Zuverlässigkeit zu loben, bevor man sich über Änderungen unterhält. Sie wünschte ihm gute Nerven dabei, „gegen das Krisenkartell anzudiskutieren“. Er müsse sowohl mit recht viel Kopfschütteln als auch Stirnrunzeln rechnen, sagte sie ahnungsvoll und nur etwas selbstmitleidig.

Tatsächlich schreibt Hoffmann gegen die seit Monaten herrschende Systemuntergangs-Laune an. Die Panik, die staatliche Altersvorsorge stehe wegen der Demografie kurz vorm Zusammenbruch, begleite die Rente seit ihrer Erfindung, sagt er. Zur Illustration, warum das aber gar nicht nötig sei, hat Hoffmann ungefähr alles, was im deutschen Rentenapparat je an Zahlen produziert wurde, umgewälzt. Er kann daher anschaulich belegen, dass das ewige „Alles-nicht-mehr-bezahlbar“-Getöse sich empirisch nie erwiesen hat und die Privatisierungskampagnen noch stets in Fehlschlägen mündeten. Man denke bitte an die Riester- oder die Rürup-Rente.

Wobei den PrivatversicherungsvertreterInnen die reinen Kürzungen natürlich als ausreichender Erfolg gelten. Die hat es ja weidlich gegeben: Von der „sehr hohen Altersarmut“ in Deutschland sprach diese Woche auch Marcel Fratzscher im Radio. Der Chef des Wirtschaftsforschungsinstituts DIW beherrscht diesen Judo-Trick recht gut, den Schwung der Kapitalseite aufzunehmen – „die Katastrophe wirft sich schon gegen die Tür! Sofortissimo umbauen!“ –, um ihn zu verwandeln in Wucht fürs eigene Argument – „genau! Vermögensbesteuerung jetzt, aber hoppla!“ Fratzscher kann das auch sehr schön intonieren.

Ulrike Winkelmann ist Chef­redakteurin der taz.

Dennoch scheint es mir aktuell nicht richtig, die Alarmsirenen noch überheulen zu wollen. Die Buchvorstellung war eine gute Gelegenheit, zu bemerken, wie viele Leute die Strukturfehler in den Sozialsystemen seit Jahrzehnten kennen und beschreiben können – dass es aber darauf ankommt, welche Einsicht wann von wem gehört wird. Zum Beispiel die Frage, wie sich politischer Lärm und finanzieller Ertrag einer Maßnahme zueinander verhalten: Die Rente mit 67 wird gern als „Jahrhundertreform“ gehandelt, schon weil sie die SPD vor 20 Jahren beinahe zerlegt hat und die Partei aber zu weiteren Akten der Sozialstaats- und Selbstzerstörung ermuntert werden soll. Hat sich kaum gelohnt, sagte Hoffmann lakonisch: „Der entscheidende Anstieg des Renteneintrittsalters fand schon vorher statt.“ Die Erhöhung von 65 auf 67 selbst bringe gerade einmal drei bis vier Milliarden Euro pro Jahr ein: „Das entspricht den Rentenauszahlungen einer schlappen halben Woche.“

Es kommt darauf an, welche Einsicht wann von wem gehört wird

Übersetzbar in: Bitte behaltet die Dimensio­nen im Blick und lügt euch und uns nichts vor. Was Leute eben so herausfinden, wenn sie ein Thema schon länger als seit der letzten Wahl behandeln. Manchmal konnte man Ulla Schmidt fast unmerklich nicken sehen.