Übergangsregierung in Brasilien: Weiterer Minister tritt zurück

Der Tourismusminister der Übergangsregierung ist zurück getrteten. Grund sind Korruptionsvorwürfe. Ähnliche Vorwürfe gibt es auch gegen Präsident Temer.

Will der Regierung „nicht schaden“: Ex-Minister Henrique Eduardo Alves Foto: reuters

BRASÍLIA afp | Gut einen Monat nach ihrem Amtsantritt hat die brasilianische Übergangsregierung bereits den dritten Minister aufgrund von Korruptionsvorwürfen verloren. Tourismusminister Henrique Eduardo Alves gab am Donnerstag (Ortszeit) seinen Amtsverzicht bekannt, nachdem ihm die Annahme von umgerechnet fast 400.000 Euro vom Ölkonzern Petrobras zur Last gelegt worden war.

Er wolle „der Regierung keine Probleme verursachen“, erklärte Alves, der zur rechtsliberalen PMDB-Partei von Interimspräsident Michel Temer gehört. In den vergangenen Wochen waren bereits der Planungsminister Romero Jucá und der Minister für Transparenz, Fabiano Silveira, nach der Veröffentlichung von Mitschnitten kompromittierender Telefonate zurückgetreten.

Die jüngsten Vorwürfe in der Affäre um den staatlichen Ölkonzern Petrobras gehen auf eine fast 250 Seiten umfassende Erklärung des früheren Chefs der Petrobras-Tochter Transpetro, Sergio Machado, zurück. Unter den von Machado belasteten 20 Politikern befindet sich auch Interimspräsident Temer.

Temer soll von Machado nach dessen Aussagen die Zahlung von umgerechnet 380.000 Euro für die Unterstützung der Wahlkampagne eines Verbündeten vor der Bürgermeisterwahl in São Paulo verlangt haben. Temer wies Machados Vorwürfe am Donnerstag bei einem TV-Auftritt als „verwerflich, lügnerisch und verbrecherisch“ zurück.

Temer ist seit Mitte Mai im Amt. Nach dem erfolgreichen Verfahren zur vorläufigen Amtsenthebung von Präsidentin Dilma Rousseff versprach er, dem größten Land Lateinamerikas wieder „Glaubwürdigkeit“ zu verschaffen. Der Senat muss bis Mitte August über die endgültige Amtsenthebung Rousseffs entscheiden.

Comments

[Henning Lilge]

Es sei daran erinnert, das "Interimspräsident" Temer rechtskräftig und von ihm akzeptiert als "unwählbar" für die nächsten 8 Jahre schon verurteilt ist. Dennoch konnte er der Präsidentin als "Interimspräsident" nachfolgen, was in sich ein Widerspruch ist. Das höchste Gericht in Brasilien sah keine Notwendigkeit dieser Narretei ein Riegel vorzuschieben. Weitere Korruptionsvorwürfe sind noch anhängig. Soviel "Unglaubwürdigkeit" in kurzer Zeit zu produzieren verdient wirklich Applaus vom politischen Weltkabarett.