US-iranische Verhandlungen: Das Wunschkonzert von Hormus
Eine US-iranische Einigung ist weit entfernt. Die entscheidende Frage: Wer kann den wirtschaftlichen Druck der Blockade von Hormus länger aushalten?
D ie derzeitigen Verhandlungen zwischen Teheran und Washington sind nicht viel mehr als der Austausch von gegenseitigen Wunschlisten. Der Iran schlägt ein Ende des Krieges, eine Öffnung der Straße von Hormus und ein Ende der US-Blockade gegen iranische Häfen vor sowie ein Ende der Sanktionen gegen den Iran und Kompensation für die Kriegsschäden. Erst dann sollen die Atomverhandlungen beginnen. „Nicht akzeptabel“ nennt das US-Präsident Donald Trump.
Der US-Gegenvorschlag, der zuvor auf dem Tisch lag, spricht von einem 12- bis 15-jährigen iranischen Moratorium für Urananreicherung. Das bereits vorhandene hoch angereicherte Material müsse der Iran übergeben. Im Gegenzug bieten die USA an, die Sanktionen graduell aufzuheben und eingefrorene iranische Milliarden freizugeben. Nur wenn das alles vereinbart ist, sollen die Seeblockade und die Schließung von Hormus graduell innerhalb von 30 Tagen aufgehoben werden. Der Vorschlag stieß auf Kopfschütteln in Teheran.
Es ist weniger der Inhalt als die Sequenz, wann etwas zu geschehen hat, die umstritten ist. Es ist offensichtlich, dass beide Seiten nicht an der Fortsetzung des Krieges interessiert sind. Aber der Iran will sichergehen, dass er zu einem späteren Zeitpunkt nicht erneut angegriffen wird. Um das iranische Gesicht zu wahren, will Teheran zeigen, dass dieser Krieg dem Land aufgrund seines Durchhaltevermögens keine Zugeständnisse abgerungen hat. Damit Trump dagegen das Gesicht wahrt, braucht er genau das Gegenteil: Er muss beweisen, dass der militärische Druck auf den Iran funktioniert und Ergebnisse zeigt.
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Zwei Probleme
Dabei hat er zwei Probleme. Er muss in der Atomfrage mehr herausholen, als in dem alten Iran-Atomabkommen festgelegt war, das Barack Obama verhandelt und das Trump zerrissen hat. Nur so kann er seinen Krieg legitimieren. Und er muss zusätzlich ein Problem lösen, das er durch seinen Krieg überhaupt erst geschaffen hat: die Schließung der Meerenge von Hormus. In diesem Sinne hat er dem Iran durch diesen Krieg nicht weniger, sondern mehr Verhandlungsmasse zugespielt.
Der Rest ist ein Nervenkrieg. Wem geht schneller der Atem aus? Den Iranern aufgrund der US-Blockade oder Trump? Der hat nicht nur das Problem einer international strategisch wichtigen Meerenge in iranischer Geiselhaft. Auch der Krieg, den er begonnen hat, ist zu Hause unpopulär, und das, während sich die Mid-Term-Wahlen in den USA nähern.
Trump redet immer noch vom großen All-inclusive-Verhandlungswurf. Und wenn er den nicht bekommt, stößt er wilde Drohungen aus. Die Iraner schnüren indes viele kleine Verhandlungspakete, fahren eine Ein-Schritt-nach-dem-anderen-Strategie und treiben Trump langsam in die Verzweiflung. Am Ende wird die entscheidende Frage sein: Wer hält länger durch, der Iran unter einer Seeblockade oder die Weltwirtschaft ohne 20 Prozent ihres Öl- und Gasnachschubs.
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