US-Vorwahlen in Zeiten von Corona: Sieg für Biden und Corona

Nur in drei statt geplant sechs Bundesstaaten fanden am Dienstag Vorwahlen der Demokraten statt. Biden gewann alle. Aber das Thema ist die Pandemie.

Ein Mann und eine Frau mit Gesichtsmasken verlassen ein Wahllokal in Florida

Vorwahlen der Demokraten in den USA: Wahllokal in St. Petersburg, Florida Foto: rts

NEW YORK taz | Das Coronavirus hat die USA im Griff. Die anrollende Katastrophe, die bis Dienstag bereits 5.600 Menschen im Land infiziert und 101 getötet hat, machte die Vorwahlen, die am Dienstag ursprünglich in sechs, dann noch in vier Bundesstaaten geplant waren, zu einem Randereignis.

Georgia und Louisiana hatten ihre Vorwahlen schon vergangene Woche verschoben, in Ohio sagte der Gouverneur die Wahlen im letzten Moment wegen der öffentlichen Gesundheit ab. Übrig blieben für den Wahltag am Dienstag die Bundesstaaten Florida, Illinois und Arizona.

In Illinois sind jede Menge WahlhelferInnen aus Angst vor Ansteckungen zu Hause geblieben In Arizona blieben Wahllokale geschlossen, weil sie an Orten waren, die wegen des Virus für die Öffentlichkeit gesperrt sind. Altersheime vor allem. Überall blieb die Wahlbeteiligung bleibt weiter hinter den Erwartungen und weit hinter dem Enthusiasmus der vorausgegangenen Primaries in anderen Bundesstaaten zurück.

Aber das Ergebnis dieser ersten Vorwahlen, die komplett im Zeichen der Pandemie standen, ist eindeutig. Es bedeutet, dass die Demokratische Partei hinter einem Zentristen alter Schule in das Rennen um das Weiße Haus gehen wird. Der 77-jährige Joe Biden wird gegen Donald Trump antreten. Der demokratische Sozialist Bernie Sanders hat zwar noch nicht das Ende seiner Kandidatur erklärt. Aber seine Kampagne ist am Ende.

Das Misstrauen der jungen Linken gegen Biden

Biden hat alle drei Vorwahlen vom Dienstag gewonnen. In Arizona kam Biden auf knapp 44, Sanders auf 32 Prozent. In Illinois siegte Biden mit 59 Prozent gegen 36 von Sanders. Am schlimmsten erging es Sanders in Florida: In dem delegiertenreichen Swing State, der auch für den Wahlausgang im November eine entscheidende Rolle spielt, kam er nur auf knapp 22 Prozent der Stimmen, Biden auf 62.

Die Zahlen addieren sich nicht auf 100 Prozent – das liegt vor allem an vielen BriefwählerInnen, die zu einem Zeitpunkt abstimmten, als noch viel mehr KandidatInnen auf dem Stimmzettel standen.

Biden, der ehemalige Vizepräsident von Barack Obama, hat den kompletten Apparat der Partei, die große Mehrheit der afroamerikanischen WählerInnen, die alten WählerInnen und die weißen Vorstadtfrauen aus der Mittelschicht hinter sich.

Bernie Sanders schaffte es nicht, an seinen eigenen Hochburgen von 2016 erneut zu gewinnen. Und er schaffte es auch nicht, die jungen WählerInnen massiv an die Urnen zu holen. Noch bevor alle Ergebnisse vorlagen, zeigte Sanders am Dienstagabend, dass er die Botschaft verstanden hat. Bei einer Konferenz konzentrierte er sich komplett auf das Vorgehen gegen die Pandemie – in seiner Funktion als Senator.

Corona in allen 50 Bundesstaaten angekommen

Biden muss nun die tief gespaltene demokratische Partei vereinen. Dabei muss er versuchen, die Sanders-Basis, die er seit Monaten als „zu links“ und „zu radikal“ kritisiert hat, zu gewinnen. Sanders' AnhängerInnen sind skeptisch gegen einen Kandidaten, der seit Jahrzehnten für die Politik steht, die Sanders kritisiert. Darunter die Verschärfung der Strafjustiz, die Kürzungen in der Sozialversicherung, die Freihandelsabkommen, der Irak- und andere Kriege und Interventionen und die Abhängigkeit von mächtigen Interessengruppen aus Öl- und Pharmabranche und Wall Street, die Bidens Wahlkampf finanzieren.

Als wäre die Annäherung zwischen Biden- und Sanders-WählerInnen nicht schon schwer genug, muss Biden jetzt in einem Klima Wahlkampf führen, in dem sich kaum jemand im Land noch für Vorwahlen interessiert. Das Thema ist jetzt die Coronavirus-Pandemie, bei der Hunderttausende, wenn nicht mehr als eine Million Menschen ihr Leben verlieren könnten.

Wegen der Ansteckungsgefahren wird Biden einen Wahlkampf unter Ausschluss des Publikums machen müssen. Und seine Unterstützer können auch nicht an Haustüren klopfen. Nicht nur die verbleibenden Vorwahlen bis in den Juni und der Nominierungsparteitag im Juli stehen unter dem Zeichen der Pandemie. Es ist nicht auszuschließen, dass Trump versuchen wird, die Wahlen im November zu verschieben.

Am Dienstag, als zum ersten Mal in der US-Geschichte die Sankt-Patricks-Parade in New York ausfiel, bei der gewöhnlich fast zwei Millionen Menschen zuschauen, hatte das Virus alle 50 Bundesstaaten erreicht. Es war nicht nur klar, dass sich eine Gesundheitskatastrophe nie dagewesenen Ausmaßes anbahnte. Sondern auch, dass die USA in eine neue Rezession abgestürzt sind.

Während der Präsident gestikulierte, waren die GouverneurInnen und BürgermeisterInnen allein mit den Vorbereitungen auf den Massenandrang von IntensivpatientInnen, der ab nächster Woche erwartet wird. Die PolitikerInnen vor Ort flehen die Bundesregierung seit Tagen um Unterstützung an. Sie brauchen mehr Geld, mehr Beamtungsgeräte, mehr Schutzkleidung und Hilfe beim Aufbau von Notkrankenhäusern – viele hoffen auf den Einsatz des Militärs. Allein im Bundesstaat New York fehlen laut Gouverneur Cuomo zwischen 55.000 und 110.000 Betten für den erwarteten Andrang von Schwerkranken.

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■ Das neuartige Coronavirus trägt die offizielle Bezeichnung SARS-CoV-2. Es ruft die Krankheit mit dem offiziellen Namen Covid-19 hervor. Der Virus ist von Mensch zu Mensch übertragbar.

Ab Januar 2020 hatte sich das Virus von der Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei her ausgebreitet – inzwischen weltweit.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Ausbreitung des Coronavirus am 11. März 2020 zur Pandemie erklärt, also zu einer weltweiten Epidemie.

Alle Artikel der taz zum Thema finden sich im Schwerpunkt Coronavirus.

Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.

■ Da es keine Grundimmunität gibt, keine spezifischen Medikamente und keine Impfung, führt das zu einer hohen Zahl an teils schweren Erkrankungen und Toten. Dies kann unter anderem zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, wie es beispielsweise in Italien bereits regional zu beobachten war. Deshalb ist das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit nicht zu viele Menschen gleichzeitig schwer erkranken.

Auf eine weitreichende Beschränkungen sozialer Kontakte hatten sich am 22. März 2020 die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder geeinigt. Damit sollte der Anstieg der Fallzahlen verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst verhindert werden. Im April sowie im Mai beschlossen Kanzlerin und Länderchefs dann schrittweise Lockerungen. Die Kontaktbeschränkungen bleiben grundsätzlich bis zum 29. Juni bestehen. Details regeln weiterhin die Länder. (Hier eine Übersicht der Bundesregiergung zu Regelungen in den Ländern). Im Fall regionaler schneller Anstiege der Infektionszahlen sollen die Behörden vor Ort sofort mit neuen Beschränkungen reagieren.

■ Einen Abstand von mindestens 1,5 Metern soll man weiterhin draußen zu allen anderen Menschen außer der Begleitung einhalten.

■ Ein Mund-Nasen-Schutz muss in ganz Deutschland beim Einkaufen und im Öffentlichen Personennahverkehr getragen werden.

■ Seit Anfang Mai gilt: Angehörige zweier Haushalte dürfen sich grundsätzlich treffen – beispielsweise also zwei Familien oder zwei Wohngemeinschaften. In einzelnen Bundesländern gibt es darüberhinaus Spezialregelungen.

Schulen und Vorschulen sollen unter Auflagen noch vor dem Sommer wieder für alle Kinder öffnen.

■ In Kliniken und Pflegeeinrichtungen wurden die Regeln gelockert: PatientInnen oder BewohnerInnen können wieder durch eine bestimmte Person besucht werden.

Alle Geschäfte in Deutschland dürfen unter Auflagen wieder öffnen – ohne Quadratmeterbegrenzung der Verkaufsfläche.

Im Sport ist das Training unter freiem Himmel wieder erlaubt. Freizeitsportler müssen sich aber an bestimmte Auflagen halten. So muss eine Distanz von mindestens 1,5 Metern gewährleistet sein.

Die Fußball-Bundesliga hat die Saison seit Mitte Mai mit Geisterspielen fortgesetzt – zumindest die erste und zweite Liga der Männer. Die Fußballbundesliga der Frauen bleibt hingegen zunächst ausgesetzt. Vor Publikum werden in dieser Saison in jedem Fall keine Spiele mehr stattfinden.

Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August verboten.

Bei Restaurants sollen die Bundesländer eine schrittweise Öffnungen selbst regeln. Auch für Kinos, Theater, Hotels oder Kosmetikstudios haben die Ländern die Lockerungen eigenständig zu verantworten.

■ Spielplätze sind unter Auflagen wieder geöffnet – darauf einigten sich Kanzlerin und Länderchefs bereits am 30. April.

Gottesdienste und Gebetsversammlungen sind wieder zugelassen – unter besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes. Taufen, Beschneidungen und Trauungen sowie Trauergottesdienste sollen im kleinen Kreis möglich sein.

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können unter Auflagen wieder öffnen.

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI).

Eine ausführliche Darstellung der COVID-19-Fälle in Deutschland bis auf Landkreisebene hat das RKI in einem Corona-Dashboard zusammengestellt. Auch gibt es tägliche Situationsberichte heraus.

Internationale Zahlen hat unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO in einer interaktiven Grafik aufbereitet.

■ Ebenso weltweite Fallzahlen stellt die Johns Hopkins University auf einer interaktiven Karte dar.

■ Die Unterschiede bei den Fallzahlen von RKI, WHO und Johns Hopkins University bedeuten nicht, dass die Zahlen falsch sind. Differenzen ergeben sich vielmehr aus Melde-Verzögerungen und unterschiedlichen Quellen: Dem RKI werden die Fallzahlen von den Gesundheitsämtern über das jeweilige Bundesland übermittelt. Es meldet die Zahlen nach einer Prüfung dann weiter an die WHO – so kommt es zu Verzögerungen. Die Daten der Johns Hopkins University kommen nach eigenen Angaben aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und können daher von jenen Zahlen von RKI und WHO abweichen.

Eine Erkrankung an Covid-19 nach einer Infektion mit dem Coronavirus äußert sich laut Bundesgesundheitsministerium durch grippeähnliche Symptome, wie trockenem Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost sei berichtet worden.

Die Inkubationszeit beträgt nach aktuellen Erkenntnissen wohl bis zu 14 Tage: Das heißt, dass es nach einer Ansteckung bis zu zwei Wochen dauern kann, bis Symptome auftreten.

■ Wichtig: Infizierte können den Virus schon übertragen, wenn sie selbst noch keine Symptome bemerken.

Der Coronavirus wird vor allem mit einer Tröpcheninfektion übertragen. Laut Robert-Koch-Institut sind theoretisch auch eine Schmierinfektion (über kontaminierte Oberflächen) und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen möglich. Nach bisherigen Erkenntnissen verlaufen mehr als 80 Prozent der Erkrankungen vergleichsweise mild. Wer meint, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollte unbedingt

zu Hause bleiben und zum Telefon greifen. Dann entweder

■ beim Hausarzt anrufen

oder beim

■ Ärztlichen Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117.

Telefonisch gibt es zudem noch weitere Stellen für Informationen:

■ Die Unabhängige Patientenberatung ist zu erreichen unter: ☎ 0800 – 011 77 22

Ein Bürgertelefon hat das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet unter: ☎ 030 – 346 465 100

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice des Gesundheitsministeriums per Fax zu erreichen: ☎ 030 – 340 60 66 07, sowie per Mail unter info.deaf@bmg.bund(dot)de und info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Ein Gebärdentelefon mit Videotelefonie findet sich unter: www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Die aktuellen Risikogebiete für Ansteckungen hat das Robert-Koch-Institut bis zum 10. April 2020 veröffentlicht. Mittlerweile hat sich Covid-19 weltweit ausgebreitet. Ein Übertragungsrisiko bestehe daher „sowohl in Deutschland als in einer unübersehbaren Anzahl von Regionen weltweit“, schreibt das RKI.

Für Reisende gibt es weitere Informationen zu Covid-19 und Reisewarnungen beim Auswärtigen Amt.

■ Zum Infektionsschutz gibt es auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umfassende Anleitungen zum richtigen Händewaschen, zu den angemessenen Regeln beim Niesen sowie auch Merkblätter zu allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln.

■ Niesen oder Husten soll man möglichst in die eigene Armbeuge und versuchen, sich seltener ins Gesicht zu fassen.

Händwaschen sollte man regelmäßig und zwar mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife.

■ Reduzieren sollte man den Kontakt zu anderen Menschen derzeit so stark wie möglich, empfiehlt die BGzA. Wenn man doch in der Öffentlichkeit unterwegs ist, soll man möglichst einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten.

■ Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt bundesweit einheitlich und bisher richten sich die Maßnahmen der Behörden nach diesem Gesetz, schreibt unser rechtspolitischer Korrespondent Christian Rath in seinem Überblick zur Rechtslage.

■ Die Katastrophenschutzgesetze der Länder sind anwendbar, sofern sich die Lage zur Katastrophe zuspitzen sollte.

■ Die Bundeswehr kann im Rahmen der Amtshilfe heute schon tätig werden, etwa im Sanitätsbereich oder zur logistischen Unterstützung. Im Extremfall kann sie auch im Inland eingesetzt werden, um (gemeinsam mit der Polizei) die öffentliche Ordnung zu bewahren oder wiederherzustellen, etwa wenn geplündert wird oder Krankenhäuser belagert werden.

■ In den „Notstandsgesetzen“ ist das geregelt, zu denen die Artikeln 35, 87a und 91 des Grundgesetzes zählen. Die „Notstandsgesetze“ wurden 1968 gegen den Widerstand der Außerparlamentarischen Opposition (APO) beschlossen.

■ Gerüchte, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über das Coronavirus kursieren derzeit viele.

■ Aufklärung über viele Corona-Falschmeldungen bietet unter anderem der Verein Mimikama.at.

■ Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in englischer Sprache eine eigene Seite zur Aufklärung von Mythen über den Coronavirus veröffentlicht.

■ Zu den häufigsten Fragen hat das Robert-Koch-Institut ein FAQ zu Corona veröffentlicht.

■ Weitere Fachinformationen finden sich ebenso auch auf einer Überblicksseite des Robert-Koch-Instituts.

■ Verhaltens- und Hygienetipps und ebenso in einem FAQ die häufigsten Fragen beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf ihrer Corona-Übersicht auf infektionsschutz.de.

■ Umfassend informieren kann man sich auch beim Bundesgesundheitsministerium.

■ Eine weltweite Übersicht bietet die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Bundesweite Telefonnummern im Überblick:

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117

Unabhängige Patientenberatung: ☎ 0800 011 77 22

■ Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 / 340 60 66 – 07 sowie per Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de / info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg

■ Bei Sorgen ist die Telefonseelsorge rund um die Uhr erreichbar unter: 116 123 sowie 0800 / 111 0 111 und 0800 / 111 0 222.

■ Infos über Corona auf Türkisch hat die taz in ihrem Text „Koronavirüs Almanya'da“ zusammengestellt.

■ In weiteren Sprachen sammelt die taz Info-Texte under taz.de/coronainfo

■ Hygiene-Infos in weiteren Sprachen bietet die BZgA in Hygiene-Merkblättern unter anderem auf Türkisch “Viral enfeksiyonlar – hijyen korur!“ (PDF) sowie auf Englisch “Viral infections – hygiene works!“ (PDF)

Leichte Sprache: Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache stellt das Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung.

Gebärdensprache: Das Bundesgesundheitsministerium beantwortet Fragen mittels Videotelefonie und ist dafür über ihr Gebärdentelefon zu erreichen. Dazu gibt es hier noch mehr Infos. Das Gebärdentelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 12 Uhr erreichbar. Ebenso möglich sind Fragen per Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder per E-Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de oder info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de.

■ Weitere Sprachen: Kurze Info-Flyer der Johanniter auf Englisch (PDF), Dari (PDF), Arabisch (PDF), Farsi (PDF), Türkisch (PDF), Russisch (PDF), Italienisch (PDF) und Französisch (PDF) hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereitgestellt.

International: Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen stellt zudem die Weltgesundheitsorganisation WHO bereit.

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