US-Geheimdienstkoordinatorin: Tulsi Gabbard kündigt Rücktritt an

Tulsi Gabbard war eine unkonventionelle Wahl für die Aufsicht über die US-Geheimdienstbehörden. Für ihren Rücktritt führt sie einen privaten Grund an.

Hatte offenbar Differenzen mit US-Präsident Donald Trump im Iran-Krieg: Tulsi Gabbard Foto: Jose Luis Magana/ap

ap | US-Geheimdienstkoordinatorin Tulsi Gabbard hat ihren Rücktritt angekündigt. Sie begründete den Schritt mit einer Krebserkrankung ihres Ehemanns. „Bei meinem Mann Abraham wurde vor kurzem eine extrem seltene Form von Knochenkrebs diagnostiziert“, schrieb Gabbard in einer Erklärung, die am Freitag auf der Plattform X veröffentlicht wurde. Sie müsse sich „aus dem öffentlichen Dienst zurückziehen, um an seiner Seite zu sein und ihn in diesem Kampf voll und ganz zu unterstützen“, hieß es in dem Schreiben, über das zunächst der Sender Fox News berichtete. Abgeben werde sie das Amt am 30. Juni.

Gabbard ist das bislang vierte Kabinettsmitglied, das in der zweiten Amtszeit von US-Präsident Donald Trump ausscheidet. Zuvor hatte es Spekulationen über einen möglichen Bruch zwischen Gabbard und Trump gegeben. Hintergrund war Trumps Entscheidung, den Iran anzugreifen, die auch innerhalb seiner Regierung zu Spannungen führte. Joe Kent, Direktor des Nationalen Zentrums für Terrorismusbekämpfung, hatte bereits im März seinen Rücktritt angekündigt. Er könne den Krieg „nicht guten Gewissens“ unterstützen, erklärte Kent.

Lob von Trump

Trump lobte Gabbard in einem Beitrag auf seiner Plattform Truth Social für ihre Arbeit. Sie verlasse seine Regierung leider Ende Juni, schrieb er und veröffentlichte dazu das Rücktrittsschreiben seiner wichtigsten Beraterin in nachrichtendienstlichen Fragen. Gabbard wolle mit Blick auf die Diagnose „zu Recht“ bei ihrem Mann sein. „Tulsi hat unglaubliche Arbeit geleistet, und wir werden sie vermissen.“ Kommissarisch werde Gabbards „hoch angesehener“ Stellvertreter Aaron Lukas an die Spitze der US-Geheimdienste aufrücken.

Gabbard, Veteranin und frühere demokratische Kongressabgeordnete aus Hawaii, hatte ihr politisches Profil stark auf ihrer Ablehnung von Kriegen im Ausland aufgebaut. Das brachte sie in eine schwierige Lage, als die USA sich Israel anschlossen und am 28. Februar Angriffe auf den Iran begannen.

Keine klare Unterstützung für Trumps Iran-Kurs

Bei einer Anhörung im Kongress im März fielen Gabbards vorsichtige Äußerungen auf, in denen sie Trumps Entscheidung für den Angriff nicht ausdrücklich unterstützte. Sie wich wiederholt Fragen aus, ob das Weiße Haus vor möglichen Folgen des Konflikts gewarnt worden sei – darunter die faktische Schließung der Straße von Hormus durch den Iran.

In schriftlichen Ausführungen an den Geheimdienstausschuss des Senats erklärte Gabbard, es habe nach US-Angriffen im vergangenen Jahr, die das iranische Atomprogramm „ausgelöscht“ hätten, keinen Versuch des Irans gegeben, seine nuklearen Fähigkeiten wieder aufzubauen. Damit widersprach sie praktisch Trump, der wiederholt betont hatte, der Krieg sei notwendig gewesen, um eine unmittelbare Bedrohung durch die Islamische Republik abzuwenden.

Unkonventionelle Wahl

Als Gabbard im Februar 2025 als Trumps Wunschkandidatin im Senat bestätigt wurde, stimmten 52 Senatoren für sie und 48 dagegen. Selbst Republikaner, die zuvor die Erfahrung und das Urteilsvermögen der 45-Jährigen in Frage gestellt hatten, schwenkten ein auf die Parteilinie. Die einzige Gegenstimme aus der eigenen Partei kam vom ehemaligen Chef der Senatsfraktion, Mitch McConnell.

Für die Aufsicht und Koordinierung der 18 verschiedenen Geheimdienstbehörden des Landes war sie eine unkonventionelle Wahl. In der Vergangenheit hatte sie Sympathie für Russland bekundet, den inzwischen gestürzten syrischen Machthaber Baschar al-Assad getroffen und den Whistleblower und ehemaligen Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden unterstützt, der das Ausmaß weltweiter Überwachungsprogramme – insbesondere durch amerikanische Dienste – öffentlich machte.