UNO-Syrienvermittler Geir Pedersen: Der neue Mann aus Norwegen
Pedersen hat Erfahrungen in Nahost. Ob die ihm in Syrien nützen, wird sich zeigen. Die Bedingungen sind schließlich denkbar schlecht.
Der neue Syrienvermittler Pedersen bei einem Termin im Oktober in Dunhuang in China Foto: reuters
Warum übernimmt jemand eine Aufgabe, an der bereits drei zum Teil noch erfahrenere und geeignetere Vorgänger gescheitert sind? Vielleicht beantwortet Geir Pedersen, seit 2017 Norwegens Botschafter in China, diese Frage ja, wenn er am 1. Dezember in Genf den Job als inzwischen vierter UNO-Vermittler im Syrienkonflikt übernimmt.
Der 1955 in Oslo geborene Pedersen, studierter Historiker, verheiratet und Vater von fünf Kindern, diente vor seiner Entsendung nach Peking fünf Jahre als Norwegens UNO-Botschafter in New York. Zuvor war er Vertreter Norwegens bei der Palästinensischen Autonomiebehörde in Ramallah sowie Sonderbeauftragter der UNO im Libanon. Vor allem wegen dieser Erfahrungen berief UNO-Generalsekretär António Guterres Pedersen zum Nachfolger von Staffan de Mistura.
Der schwedisch-italienische Diplomat, seit 1971 in zahlreichen UNO-Missionen im Einsatz, hatte Mitte Oktober nach vier erfolglosen Jahren als Syrienvermittler seinen Rücktritt angekündigt. Vor de Mistura war 2014 der als UNO-Vermittler in Kriegs- und Konfliktsituationen noch erfahrenere ehemalige algerische Außenminister Lakhdar Brahimi resigniert zurückgetreten. Und im August 2012 hatte der ehemalige UNO-Generalsekretär Kofi Annan nach nur sieben Monaten im Amt frustriert das Handtuch geschmissen.
Der bereits seit über siebeneinhalb Jahre andauernde Gewaltkonflikt in Syrien gilt wegen der Beteiligung zahlreicher ausländischer Akteure – Saudi-Arabien, Iran, Türkei, Katar, USA, Russland – mit gegensätzlichen Interessen sowie der Terrororganisationen „Islamischer Staat“ und Al-Qaida als der komplizierteste Konflikt zumindest seit Ende des Kalten Kriegs.
Erfahrung in Nahost
Für den neuen Syrienvermittler spricht, dass er an einem Vermittlungserfolg bei einem Konflikt beteiligt war, den viele BeobachterInnen für unlösbar halten: Pedersen gehörte zu den norwegischen DiplomatInnen bei den Geheimverhandlungen zwischen Israel und der Palästinensischen Befreiungsbewegung (PLO), die zu dem im September 1993 unterzeichneten „Oslo-Abkommen“ führten. Das Abkommen ist allerdings längst gescheitert. Nicht zuletzt weil die Kernpunkte des Konfliktes (endgültige Grenzen, Status von Jerusalem, Rückkehr der palästinensischen Flüchtlinge et cetera) von den Vermittlern ausgeklammert wurden.
Das kann Pedersen im Syrienkonflikt nicht machen. Er ist gebunden an die Resolution 2254 des UNO-Sicherheitsrats vom Dezember 2015. Diese schreibt das Ziel der Verhandlungen („ein demokratisches, säkulares, multiethnisches und multireligiöses Syrien auf dem bisherigen Staatsterritorium“) und die vier Umsetzungsschritte (Waffenstillstand, Übergangsregierung, neue Verfassung, Wahlen) eindeutig vor.
Wenn die ausländischen Akteure durch ihre fortgesetzte Unterstützung innersyrischer Konfliktparteien auch künftig gegen die Resolution verstoßen und die syrische Regierung diese weiterhin ablehnt, ist das Scheitern auch von Pedersen nur eine Frage der Zeit.
