UN-Resolution gegen Nordkorea: China verhängt Handelssanktionen

Peking zieht im Zuge einer UN-Resolution Konsequenzen und beschränkt den Handel mit Nordkorea. Zuletzt hatten neue Atomtests für Spannungen gesorgt.

Der Handel zwischen China und Nordkorea steht unter strenger Beobachtung Foto: reuters

Peking dpa | Im Streit um Nordkoreas Atomprogramm hat China beschränkte Handelssanktionen gegen sein Nachbarland verhängt. Wie das chinesische Handelsministerium am Dienstag in Peking mitteilte, werden Kohle, Stahl und einige andere Rohstoffe unter bestimmten Voraussetzungen nicht mehr aus Nordkorea eingeführt. Zudem wurde ein Exportverbot für Flugzeugtreibstoff nach Nordkorea verhängt.

Laut Mitteilungen des Ministeriums gelten die Importbeschränkungen, wenn die Handelseinnahmen in Nordkoreas Atomprogramm fließen und nicht komplett für zivile Zwecke genutzt werden. Nordkorea hat im vergangenen Jahr rund 20 Millionen Tonnen Kohle an seinen wichtigsten Handelspartner China verkauft, 27 Prozent mehr als im Vorjahr.

Die Sanktionen seien eine Konsequenz der im März beschlossenen UN-Resolution gegen Nordkorea. Seit einem neuen Atomtest Nordkoreas im Januar nehmen die Spannungen in der Region ständig zu. Nach einem Großmanöver der USA mit Südkorea drohte Pjöngjang jüngst unter anderem mit einem atomaren Erstschlag.

Zuletzt schoss das wegen seines Atomprogramms isolierte Nordkorea mehrere Artilleriegeschosse und Raketen in Richtung Wasser, darunter auch eine Mittelstreckenrakete.

Comments

[Sondermann]

Jetzt hat Kim wieder eine Musudan-Rakete abfeuern lassen. Reichweite 300+ km, tatsächlich ist sie nur 30 km weit geflogen. Musudan, muss i denn, zum Wässerle hinaus... :-D http://web.de/magazine/politik/nordkorea-raketeaus-u-boot-abgefeuert-31516394

[Ostwind]

Sanktionen sollen Verhandlungen dienen

Laut Beijing Rundschau vom 7. April hat China den Import von Kohle von den Restriktionen ausgenommen, da dieser „für das Wohlergehen der Menschen“ bedeutend sei und in keinem Zusammenhang mit den Nuklear- oder Raketenprogrammen stehen würde. Von den Exportverboten für Flugzeug- und Raketentreibstoffe sind auch Produkte für „grundsätzliche humanitäre Bedürfnisse“ ausgenommen, dazu zählen solche für Zivilflugzeuge, die von Nordkorea in ein anderes Land fliegen.

Des Weiteren wird betont, dass die internationale Gemeinschaft einen Weg finden müsse, um das Nuklearproblem auf der Koreanischen Halbinsel friedlich zu lösen.

Ein chinesischer Politiker wird mit den Worten zitiert: „Die Sanktionen sind kein Selbstzweck, ohne politische Dialoge werden die Sanktionen mit Sicherheit keine Wirkung haben“.

Da ca. 90% des Außenhandels Nordkoreas mit China abgewickelt werden, können auch nur durch China vollzogene Saktionen wirksam sein.

Ob freilich ein Handel nach dem Motto Sanktionen gegen Zurückhaltung der USA auf der koreanischen Halbinsel aufgeht, das ist m.E. eine große Frage.