UN-Mission im Kongo: Bleiben, aber nicht mehr lange
Der UN-Sicherheitsrat verlängert das Mandat der Blauhelme im Kongo, aber eine Exit-Strategie sollte her. Derweil nimmt die Gewalt zu.
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Die größte UN-Mission der Welt wird kleiner und bereitet ihr Ende vor. Bei der Verlängerung des Mandats der UN-Mission in der Demokratischen Republik Kongo (Monusco) um ein Jahr, die am Donnerstag im UN-Sicherheitsrat einstimmig beschlossen wurde, verringert die Truppenobergrenze von 16.250 auf 14.000. Die Resolution fordert den UN-Generalsekretär zu weiteren Reduzierungen und zu Gesprächen mit Kongos Regierung über eine „Exit-Strategie“ auf.
Hintergrund sind Budgetkürzungen bei der UNO sowie ein verbreiteter Überdruss mit ausländischen Eingreiftruppen in Afrika. Kongos neuer Präsident Félix Tshisekedi hat sich bisher noch kaum an den von Getreuen seines Vorgängers Joseph Kabila geführten Militärapparat seines Landes herangewagt und zögerte sehr lange, um UN-Unterstützung beim Kampf gegen bewaffnete Gruppen im Ostkongo zu bitten.
Dies geschah erst im November nach einer Serie von Massakern an Zivilisten in der Region um Beni, wo Armee, Milizen und die ugandische Rebellenbewegung ADF (Allied Democratic Forces) gegeneinander kämpfen.
Tshisekedi bevorzugt direkte Zusammenarbeit mit Nachbarländern. Im Oktober scheiterte an ugandischen Einwänden die Gründung eines gemeinsamen Generalstabs der Armeen Kongos, Ugandas, Ruandas und Burundis im Ostkongo, aber Ruanda unterstützt Kongos Armee mit Spezialkräften und Aufklärung gegen ruandische Hutu-Rebellen.
Die UN-Blauhelme bleiben dabei außen vor. Die Gewalt im Ostkongo nimmt derweil rapide zu. Die UNO verzeichnete für November einen Anstieg der Menschenrechtsverletzungen im Kongo um 41 Prozent gegenüber dem Vormonat, vor allem verursacht von bewaffneten Gruppen im Osten – wobei Kongos Armee immer noch Haupttäter sei.
Ärzte ohne Grenzen vermeldete am Donnerstag ein „besorgniserregendes Ausmaß von Unterernährung und sexueller Gewalt“ bei 687.000 Kriegsvertriebenen in der Provinz Nord-Kivu, dazu eine starke Zunahme von Schussverletzungen.
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