Trump bringt Plattform zurück: Tiktok in den USA wieder zugänglich
Noch vor seinem Amtsantritt holt Donald Trump die chinesische Plattform wieder zurück in die USA. Für ihre Zukunft hat er eigene Vorstellungen.
Tiktok schaltete seinen Dienst daraufhin wieder ein – nur wenige Stunden, nachdem er sich selbst vom Netz genommen hatte, um den US-Behörden zuvorzukommen. Denn am Freitag hatte der Supreme Court entschieden, dass das Verbot der Plattform rechtskräftig sei und der Dienst am Sonntag eingestellt werden müsse, wenn er bis dahin nicht an einen US-Investor verkauft worden sei.
„Ich werde am Montag eine Verordnung erlassen, um die Frist des Verbots zu verlängern, damit wir eine Vereinbarung zum Schutz unserer nationalen Sicherheit treffen können“, hatte Trump verkündet. Diese Frist solle zunächst 90 Tage betragen.
Trump erklärte zudem, dass er – im Gegensatz zum Gesetz, das die Mehrheit der Republikaner im US-Kongress im vergangenen Jahr verabschiedet hatte – keine hundertprozentige Übernahme von Tiktok durch ein US-Unternehmen fordere. „Ich möchte, dass die USA einen 50-prozentigen Eigentumsanteil an einem Joint Venture haben. Auf diese Weise retten wir Tiktok, halten es in guten Händen und ermöglichen der Plattform, sich zu entwickeln. Ohne die Zustimmung der USA gibt es kein Tiktok. Mit unserer Zustimmung ist es Hunderte Milliarden Dollar wert – vielleicht Billionen“, sagte er.
Wieder eine Kehrtwende
Für Trump ist die Entscheidung, Tiktok am Leben zu erhalten, eine 180-Grad Wende, ebenso für die USA. Während seiner ersten Amtszeit hatte er selbst versucht, den Dienst zu verbieten, war aber vor Gericht gescheitert. Auch die Abgeordneten und Senatoren im US-Kongress sowie die Regierung von Präsident Joe Biden hatten während der vergangenen Jahre immer wieder Bedenken zu Tiktok geäußert. Vor allem die Eigentümerstruktur war allen Beteiligten ein Dorn im Auge.
Auch wenn es keine Beweise dafür gibt, dass der Tiktok-Eigentümer ByteDance mit Chinas kommunistischer Regierung zusammenarbeitet, so wurde das mögliche Gefahrenpotenzial als zu groß eingeschätzt. Politiker beider Parteien hatten Bedenken geäußert, dass die Daten von US-Usern in chinesische Hände fallen könnten und die chinesische Regierung diese dazu nütze, um die öffentliche Meinung in den USA zu beeinflussen.
Prompte Kritik
Der republikanische Senator Tom Cotton wies Trumps neue Idee von einem Joint Venture deshalb am Sonntag umgehend zurück und warnte Unternehmen, die Tiktok weiter zugänglich machen, vor möglichen rechtlichen Konsequenzen.
Für Brett Bruen, der in der Regierung von Präsident Barack Obama als Direktor für globale Verständigung zuständig war, ist Trumps Wendung in diesem Fall ein Zeichen dafür, dass der designierte Präsident leicht zu manipulieren sei. „Lektion: Bei Trump genügt Schmeichelei (..), auch wenn es sich um ein chinesisches Unternehmen handelt, das Daten der Amerikaner stiehlt und unsere Sicherheit gefährdet“, schrieb Bruen auf X, ehemals Twitter.
Es gibt zudem auch Zweifel, ob Trump überhaupt die Kompetenz besitzt, die Frist für das Inkrafttreten des Gesetzes zu verlängern. Juraprofessorin Barbara McQuade, die an der University of Michigan lehrt, ist der Meinung, dass es die Aufgabe eines Präsidenten sei, das Verbot durchzusetzen: „Ein Dekret kann ein Gesetz nicht außer Kraft setzen“, sagte sie. Der Kongress habe eine Gefahr für die nationale Sicherheit gesehen, und der Oberste Gerichtshof habe das Verbot bestätigt. „Trumps Aufgabe besteht nun darin, dafür zu sorgen, dass die Gesetze gewissenhaft umgesetzt werden. Das bedeutet, das Verbot so lange durchzusetzen, bis ByteDance Tiktok verkauft“, sagte McQuade ebenfalls auf X.
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