Theaterförderung in Niedersachsen: Land spart auf der Bühne

Theaterschaffende kritisieren Niedersachsens Landesregierung. Die sieht für 2022/23 kein zusätzliches Geld für Theater vor – obwohl Tarife steigen.

Alles bloß Show am Staatstheater Hannover – im wahren Leben gibt's leider kein Geld zu verschleudern Foto: Katrin Ribbe/dpa

BREMEN taz | Springt demnächst im Theater in Osnabrück nur noch ein Platzanweiser zwischen Parkett und erstem Rang hin und her, um alle Be­su­che­r*in­nen unterzubringen? Kann die zweite Geige bei den Lüneburger Symphonikern nicht auch mal wegfallen? Könnte man das Bühnenbild in Celle nicht der Fantasie des Publikums überlassen? Oder wartet Estragon in Göttingen einfach ohne Wladimir auf Godot, damit weniger Dar­stel­le­r*in­nen beschäftigt werden müssen?

Es steht nicht gut um die Bühnen in Niedersachsen in den nächsten beiden Jahren, wenn man dem Warnruf von vier Gewerkschaften glauben darf. Die Theater und Orchester müssten Beschäftigte entlassen, weil das Land nicht richtig zahle – so die Botschaft der Initiative #rettedeintheater. Der Haushaltsentwurf des Landes für 2022/23 sehe Streichungen in Millionenhöhe vor. Das Staatstheater Hannover hat gar offensiv damit gedroht, man müsse die Ballettsparte abwickeln, wenn sich am Entwurf nicht bis Dezember noch etwas ändern sollte.

Dass sich Widerstand regen würde bei diesem Haushaltsentwurf aus Niedersachsen, war eigentlich klar: Das Land kultiviert nach den hohen Ausgaben der Coronazeit eine Gürtel-enger-schnallen-Rhetorik, will trotz geringerer Steuereinnahmen schnell zurück zur schwarzen Null und ab 2024 Schulden zurückzahlen.

Alle Ressorts hätten „Konsolidierungsbeiträge geleistet“, lobt die Staatskanzlei in einer Pressemitteilung. Allein durch den Abbau und die Nicht-Besetzung offener Stellen will Niedersachsen 2022 114 Millionen Euro einsparen, 2023 noch immerhin 93 Millionen Euro. Aber auch in anderen Bereichen werde quer durch die Bank gespart. „Es ist gelungen, auf Dauer die Ausgaben in der Summe um rund 200 Millionen Euro jährlich zu reduzieren“, heißt es von der Staatskanzlei.

Die Gehälter steigen, der Landeszuschuss nicht

Bei einem oberflächlichen Blick auf die niedersächsische Haushaltsplanung lässt sich das für das Ministerium für Wissenschaft und Kultur nicht bestätigen: Die Ausgaben für das Doppelressort steigen dort im Vergleich zu 2021 um 66 Millionen Euro. Die Ausgaben für die Theater bleiben in etwa gleich.

Doch „de facto kommt das bei Theatern und Orchestern als Kürzung an“, meint Uli Müller, Sprecherin der Deutschen Orchestervereinigung (DOV): Zum Einen steigen die allgemeinen Kosten durch Inflation; zum anderen steigen auch die Gehälter: Viele Beschäftigte haben Tarifverträge des Öffentlichen Dienstes der Länder oder der Kommunen.

An den tariflich vorgesehenen Lohnsteigerungen kommen die Theater nicht vorbei. „Aber die Theater haben nichts mehr, wo sie das wieder einsparen können“, so Müller. Sämtliche Investitionsrücklagen seien aufgebraucht. „Es müssen also Leute entlassen werden.“

Haushaltsrecht ist komplex und voller Ausnahmetatbestände, und so verweist die Pressestelle von Kulturminister Björn Thümler (CDU) erst einmal auf die beiden Fälle, in denen es gut und anders läuft: Tatsächlich bekommen die Staatstheater Oldenburg und Braunschweig, die allein vom Land finanziert werden, ihre Tariferhöhungen „ganz selbstverständlich“ ins Budget geschrieben.

Doch schon für das dritte Staatstheater in Hand des Landes, das Staatstheater Hannover, das als GmbH einigen Sonderregeln unterliegt, gilt das nicht so selbstverständlich: Die Sprecherin spricht zwar davon, dass die Tariferhöhungen hier für die nächsten beiden Jahre gedeckt seien. Doch tatsächlich bekommt die Institution weiter 70 Millionen Euro – so viel, wie in den letzten beiden Jahren. Im Ministerium argumentiert man, dass das Theater 2020 dank der Kurzarbeits-Zuweisungen vom Bund einen Überschuss erwirtschaftet habe; für 2021 wird wohl das Gleiche gelten.

Beim Theater selbst rechnet man anders: Die Gehälter sind laut Leitungsteam von Oper und Schauspiel in der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung in den letzten 15 Jahren durch Tarifabschlüsse um 42,5 gestiegen, die Zuwendungen vom Land aber nur um 38,5 Prozent – und das, obwohl auch die Preise für Energie und Material in dieser Zeit teurer geworden sind. Sprich: Man knappst schon seit Jahren.

Das Aktionsbündnis #Rettedeintheater, das von diversen Gewerkschaften getragen und organisiert wird, geht aber ohnehin über den Fall in Hannover hinaus. Das Bündnis sieht auch die Finanzierung der Beschäftigten in kommunalen Theatern und Orchestern gefährdet.

Die Kommunen finanzieren ihre Spielstätten zwar offiziell selbst, doch praktisch ist das aus den geringen kommunalen Einnahmen kaum möglich. So bekommen sie vom Land einen Zuschuss – auch der aber schert sich bisher nicht um Tarifverträge. Alljährlich seit 2020 gibt es die gleiche Summe, 23.730.000 Euro für alle Theater zusammen. Und so müssen die Kommunen Jahr für Jahr schauen, wie sie das Geld für die gestiegenen Tariflöhne anders zusammenkratzen – oder, wo sie sparen.

Tarifsteigerungen könnten gleich mitgerechnet werden

Für Uli Müller von der DOV wäre das Problem leicht zu lösen: „Man müsste einfach nur dafür sorgen, dass die Tarife direkt eingepreist werden“, sagt sie. „Andere Unternehmen müssen das in ihren Wirtschaftsplänen doch auch, warum nicht das Land?“ Schon 2018 hatten Theaterschaffende hart dafür gekämpft, dass das Land eine entsprechende Regel verabschiedet – am Ende aber nur die einmalige Bewilligung des neuen Tarifs erreicht.

Tatsächlich stand auch im Koalitionsvertrag der rot-schwarzen Landesregierung, dass man für kommunale Theater die Tariferhöhungen übernehmen wolle. Und nein, tot ist die Idee wohl nicht, glaubt die Pressesprecherin im Kulturministerium; sie weiß nur nicht, wann und ob wieder darüber gesprochen wird – und ob eine Übereinkunft am Ende tatsächlich noch kommt.

Die große Kulturoffensive, die die Landesregierung bei ihrem Antritt noch verkündet hatte, bleibt jedenfalls aus. Der Entwurf des Doppelhaushalts stampft auch ein anderes Projekt gleich wieder ein, das erst 2021 gestartet war: Die Förderung von freien unabhängigen Spielstätten wird nicht fortgesetzt – das sei nur eine einmalige Initiative gewesen, so das Ministerium für Wissenschaft und Kultur.

Niedersachsen bleibt sich damit einigermaßen treu: Rund 30 Euro im Jahr gibt das Land pro Kopf für Kultur aus. 2017 reichte das gerade mal für Platz 13 im Länderranking.