TV-Debatte Biden gegen Sanders: Sanders punktet, Biden gewinnt

Das Coronavirus bestimmt auch die Debatte der demokratischen Präsidentschaftskandidaten Joe Biden und Bernie Sanders in den USA.

Joe Biden und Bernie Sanders berührern sich auf der Debattenbühne mit den Ellbogen

Sieht nur so mittelcool aus: Ellbogen-Check der Kandidaten Joe Biden (l.) und Bernie Sanders Foto: Kevin Lamarque/reuters

NEW YORK taz | Alles ist anders, als am Sonntagabend Joe Biden und Bernie Sanders in der US-Hauptstadt zusammentreffen. Die beiden Demokraten stehen allein auf der Bühne, fast zwei Meter voneinander entfernt. Es gibt kein Publikum, keinen Applaus und keine Buhrufe.

Und eine Minute vor Beginn der Debatte am Sonntagabend, als die Zahl der Corona-Virus-Infizierten in den USA auf 3.486 und die Zahl der Toten auf 66 gestiegen ist, lässt die Gesundheitsbehörde CDC eine Bombe platzen. Sie verkündet, dass wegen der Pandemie ab sofort alle Veranstaltungen mit mehr als 50 TeilnehmerInnen untersagt sind. Weitere radikale Schritte, darunter auch Reiseverbote im Inneren der USA, könnten folgen.

Die Pandemie bestimmt den Ton der Auseinandersetzung der beiden letzten Männer im Rennen um die Präsidentschaftskandidatur der Demokraten. Beide kommen in dunklen Anzügen, begrüßen sich per Ellbogenschubs und machen klar, dass der Präsident angesichts des Virus versagt hat. „Wir müssen diesen Präsidenten zum Schweigen bringen“, sind die ersten Worte von Bernie Sanders in der zweistündigen Debatte, „sein Geplapper ist inakzeptabel.“

Dann beschreibt Sanders seine „Medicare for all“-Initiative, die staatliche Krankenversicherung für alle. Er verspricht, dass seine Regierung sämtliche Kosten für die Opfer der Pandemie übernimmt – von den Tests über die Behandlung bis zu Lohnausfällen. Und dass er als Präsident die Schließungen von ländlichen Krankenhäusern rückgängig machen und den Preiswucher der Pharmaindustrie – „eine Verbrecherbande“ – beenden wird. Allen Virus-Betroffenen sagt Sanders zu: „Macht euch keine Sorgen über die Kosten. Wir sind eine zivilisierte Nation.“

Alles spricht für Sanders – aber Biden gewinnt

Die dramatische Eskalation der Gesundheitskrise in den USA, von der Pannenserie bei den Tests über den Mangel an Intensiv-Betten, an Beatmungsgeräten und Personal bis hin zu den prohibitiven Behandlungs- und Medizin-Kosten in den USA – all das scheint Sanders recht zu geben.

Auch die existenziellen Ängste, die jetzt die Mehrheit der Beschäftigten in den USA umtreiben – unzureichende Krankenversicherungen, kein Anspruch auf Krankentage, keine Lohnfortzahlung, seit Jahrzehnten stagnierende Reallöhne und keine Sparrücklagen et cetera –, sind exakt die Themen, mit denen sich Sanders profiliert hat. Der „demokratische Sozialist“ ist derjenige, der den Kampf für soziale Gerechtigkeit zum Hauptthema der DemokratInnen gemacht hat. Und derjenige, der die konkretesten Vorstellungen zu allen Punkten hat.

Dennoch ist Biden und nicht Sanders am Sonntagabend der Gewinner der Debatte. Biden, der bei den vorausgegangenen Debatten so oft gestottert und den roten Faden verloren und der immer wieder wie abwesend dabei gestanden hat, während die anderen DemokratInnen debattierten, wirkt so selbstbewusst wie nie zuvor.

Sanders hält dem ehemaligen Vizepräsidenten seine politischen Fehler der Vergangenheit vor – vom Votum für den Irakkrieg über seine langjährigen Versuche, die Leistungen der Sozialversicherung zu kürzen, von den Freihandelsverträgen in Nordamerika und Asien bis hin zum Festhalten an privaten Krankenversicherungen. Aber Biden lässt ihn abblitzen.

Biden will eine Frau als Vizepräsidentin

Bei früheren Debatten hat Biden darauf geachtet, sich hinter Barack Obama und hinter seiner achtjährigen Arbeit als dessen Nummer zwei zu verstecken. Aber an diesem Sonntag will er nicht mehr über die Vergangenheit reden. Oder allenfalls, um zu bestreiten, dass Sanders recht hat – trotz Videos und Artikeln, die das Gegenteil beweisen.

Biden hat am 29. Februar die Vorwahlen in South Carolina und wenige Tage später die Mehrheit der Delegierten in zehn Bundesstaaten gewonnen. Er hat damit zwar noch nicht die Nominierung in der Tasche, aber er gibt sich bereits als der nächste Präsident der USA.

Er äußert Mitgefühl mit den Opfern, verspricht allen seine Hilfe und sagt, wo er als Präsident sitzen würde, während Trump gestikuliert: im Situation Room. Dort würde Biden „täglich auf die Wissenschaftler und ihren Rat“ hören. Er sei ein Macher, die Wähler wollten „Lösungen, keine Revolution“, meint er.

Dann zieht Biden seine Trümpfe des Abends aus der Tasche. Er verspricht, dass seine Nummer zwei eine Frau werden wird. Er verspricht, dass er die erste schwarze Frau ans oberste Gericht schicken wird. Und er macht sich zwei Anliegen der ausgeschiedenen Senatorin Elizabeth Warren zu eigen, die er zuvor für unrealistisch gefunden hat. Plötzlich will auch Biden die Streichung privater Schuldenlasten – inklusive Studienschulden – erleichtern und die Gebühren an öffentlichen Universitäten abschaffen.

Coronavirus: Wahlkampf ohne Öffentlichkeit

Die Namen seiner Frauen für die Spitzenämter oder die Details seiner Pläne nennt Biden nicht. Er will Frauen und Linke für sich gewinnen. Aber er will sich auf keine Diskussion mit Sanders einlassen.

Beide Kandidaten machen klar, dass sie den jeweils anderen unterstützen werden, falls er die Nominierung bekommt. Und beide versprechen, dass sie Trump ablösen werden. Aber Sanders, der rein rechnerisch immer noch die Nominierung gewinnen könnte, weist auf die Schwächen von Biden. Seine Abhängigkeit von Spenden aus Pharmaindustrie, Mineralölindustrie und Wall Street. Seine halbherzige Klimapolitik, zu der auch die Weigerung gehört, das Fracking zu verbieten. Und seine enge Zusammenarbeit mit autoritären und kriegerischen Regimen wie Saudi-Arabien. „Er macht es hart für mich“, sagt Biden, als ein Moderator ihn fragt, wie er es schaffen will, die mehrheitlich jungen AnhängerInnen von Sanders für sich zu gewinnen.

Während die beiden Männer in einem Studio von CNN in Washington diskutieren, stellt sich ihr Land auf mindestens acht Wochen Rückzug ins Private ein. Nach langem Zögern hat New Yorks Bürgermeister Bill de Blasio am Sonntagabend auch entschieden, alle Schulen zu schließen. Bars und Restaurants in der „Stadt, die nie schläft“, dürfen keine Gäste mehr an ihren Tischen bedienen. Und an diesem Dienstag wird zum ersten Mal in der Geschichte die Sankt Patricks Parade in New York ausfallen.

Die Männer, die im November ins Weiße Haus gewählt werden wollen, müssen ihre Kampagnen unter Ausschluss der Öffentlichkeit führen. Die nächsten Vorwahlen sind am Dienstag in den Bundesstaaten Florida, Arizona, Illinois und Ohio. Georgia und Lousiana, die eigentlich auch hätten wählen sollen, haben ihre Vorwahlen wegen des Coronavirus in die Monate Mai und Juni verschoben.

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■ Das neuartige Coronavirus trägt die offizielle Bezeichnung SARS-CoV-2. Es ruft die Krankheit mit dem offiziellen Namen Covid-19 hervor. Der Virus ist von Mensch zu Mensch übertragbar.

Ab Januar 2020 hatte sich das Virus von der Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei her ausgebreitet – inzwischen weltweit.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Ausbreitung des Coronavirus am 11. März 2020 zur Pandemie erklärt, also zu einer weltweiten Epidemie.

Alle Artikel der taz zum Thema finden sich im Schwerpunkt Coronavirus.

Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.

Bis zu 70 Prozent der Bevölkerung in Deutschland könnten mit dem Coronavirus infiziert werden, so heißt es in Schätzungen laut Robert-Koch-Institut. Es sei allerdings unklar, über welchen Zeitraum dies geschehen werde.

■ Da es keine Grundimmunität gibt, keine spezifischen Medikamente und keine Impfung, führt das zu einer hohen Zahl an teils schweren Erkrankungen und Toten. Dies kann unter anderem zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, wie es beispielsweise in Italien bereits zu befürchten ist. Deshalb ist das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit nicht zu viele Menschen gleichzeitig schwer erkranken.

Auf weitreichende Beschränkungen sozialer Kontakte haben sich am 22. März 2020 die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder geeinigt. Damit soll der Anstieg der Fallzahlen verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst verhindert werden. Die Regeln sollen mindestens für zwei Wochen gelten und sind in den einzelnen Bundesländern unterschiedlich ausgestaltet. Dazu gehören:

■ Außerhalb des Hauses darf man sich nur noch allein, maximal aber zu zweit aufhalten oder „im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstands“. In Bayern, Berlin, Brandenburg, Sachsen und dem Saarland sind die Regeln strenger. Hier braucht es einen „triftigen Grund“, um die Wohnung zu verlassen. In der Sonne zu sitzen etwa gehört da nicht dazu.

■ Einen Abstand von mindestens 1,5 Metern soll man draußen zu allen anderen Menschen außer der Begleitung einhalten.

■ Weiter möglich bleiben der Weg zur Arbeit, zur Notbetreuung, Einkäufe, Arztbesuche, Teilnahme an erforderlichen Terminen, die Hilfe für Kranke oder individueller Sport und Bewegung an der frischen Luft.

Friseursalons und Restaurants müssen geschlossen bleiben - nur Lieferungen und der Verkauf außer Haus ist erlaubt. Sowohl Anbietern als auch KundenInnen drohen sonst Strafen.

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI).

Internationale Zahlen hat unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO in einer interaktiven Grafik aufbereitet.

■ Ebenso weltweite Fallzahlen stellt die Johns Hopkins University auf einer interaktiven Karte dar.

■ Die Unterschiede bei den Fallzahlen von RKI, WHO und Johns Hopkins University bedeuten nicht, dass die Zahlen falsch sind. Differenzen ergeben sich vielmehr aus Melde-Verzögerungen und unterschiedlichen Quellen: Dem RKI werden die Fallzahlen von den Gesundheitsämtern über das jeweilige Bundesland übermittelt. Es meldet die Zahlen nach einer Prüfung dann weiter an die WHO – so kommt es zu Verzögerungen. Die Daten der Johns Hopkins University kommen nach eigenen Angaben aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und können daher von jenen Zahlen von RKI und WHO abweichen.

Eine Erkrankung an Covid-19 nach einer Infektion mit dem Coronavirus äußert sich laut Bundesgesundheitsministerium durch grippeähnliche Symptome, wie trockenem Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost sei berichtet worden.

Die Inkubationszeit beträgt nach aktuellen Erkenntnissen wohl bis zu 14 Tage: Das heißt, dass es nach einer Ansteckung bis zu zwei Wochen dauern kann, bis Symptome auftreten.

■ Wichtig: Infizierte können den Virus schon übertragen, wenn sie selbst noch keine Symptome bemerken.

Der Coronavirus wird vor allem mit einer Tröpcheninfektion übertragen. Laut Robert-Koch-Institut sind theoretisch auch eine Schmierinfektion (über kontaminierte Oberflächen) und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen möglich. Nach bisherigen Erkenntnissen verlaufen mehr als 80 Prozent der Erkrankungen vergleichsweise mild. Wer meint, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollte unbedingt

zu Hause bleiben und zum Telefon greifen. Dann entweder

■ beim Hausarzt anrufen

oder beim

■ Ärztlichen Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117.

Telefonisch gibt es zudem noch weitere Stellen für Informationen:

■ Die Unabhängige Patientenberatung ist zu erreichen unter: ☎ 0800 – 011 77 22

Ein Bürgertelefon hat das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet unter: ☎ 030 – 346 465 100

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice des Gesundheitsministeriums per Fax zu erreichen: ☎ 030 – 340 60 66 07, sowie per Mail unter info.deaf@bmg.bund(dot)de und info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Ein Gebärdentelefon mit Videotelefonie findet sich unter: www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Die aktuellen Risikogebiete für Ansteckungen veröffentlicht das Robert-Koch-Institut.

Für Reisende gibt es weitere Informationen zu Covid-19 und Reisewarnungen beim Auswärtigen Amt.

■ Zum Infektionsschutz gibt es auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umfassende Anleitungen zum richtigen Händewaschen, zu den angemessenen Regeln beim Niesen sowie auch Merkblätter zu allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln.

■ Niesen oder Husten soll man möglichst in die eigene Armbeuge und versuchen, sich seltener ins Gesicht zu fassen.

Händwaschen sollte man regelmäßig und zwar mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife.

■ Reduzieren sollte man den Kontakt zu anderen Menschen derzeit so stark wie möglich, empfiehlt die BGzA. Wenn man doch in der Öffentlichkeit unterwegs ist, soll man möglichst einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten.

■ Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt bundesweit einheitlich und bisher richten sich die Maßnahmen der Behörden nach diesem Gesetz, schreibt unser rechtspolitischer Korrespondent Christian Rath in seinem Überblick zur Rechtslage.

■ Die Katastrophenschutzgesetze der Länder sind anwendbar, sofern sich die Lage zur Katastrophe zuspitzen sollte.

■ Die Bundeswehr kann im Rahmen der Amtshilfe heute schon tätig werden, etwa im Sanitätsbereich oder zur logistischen Unterstützung. Im Extremfall kann sie auch im Inland eingesetzt werden, um (gemeinsam mit der Polizei) die öffentliche Ordnung zu bewahren oder wiederherzustellen, etwa wenn geplündert wird oder Krankenhäuser belagert werden.

■ In den „Notstandsgesetzen“ ist das geregelt, zu denen die Artikeln 35, 87a und 91 des Grundgesetzes zählen. Die „Notstandsgesetze“ wurden 1968 gegen den Widerstand der Außerparlamentarischen Opposition (APO) beschlossen.

■ Gerüchte, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über das Coronavirus kursieren derzeit viele.

■ Aufklärung über viele Corona-Falschmeldungen bietet unter anderem der Verein Mimikama.at.

■ Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in englischer Sprache eine eigene Seite zur Aufklärung von Mythen über den Coronavirus veröffentlicht.

■ Zu den häufigsten Fragen hat das Robert-Koch-Institut ein FAQ zu Corona veröffentlicht.

■ Weitere Fachinformationen finden sich ebenso auch auf einer Überblicksseite des Robert-Koch-Instituts.

■ Verhaltens- und Hygienetipps und ebenso in einem FAQ die häufigsten Fragen beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf ihrer Corona-Übersicht auf infektionsschutz.de.

■ Umfassend informieren kann man sich auch beim Bundesgesundheitsministerium.

■ Eine weltweite Übersicht bietet die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Bundesweite Telefonnummern im Überblick:

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117

Unabhängige Patientenberatung: ☎ 0800 011 77 22

■ Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 / 340 60 66 – 07 sowie per Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de / info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg

■ Infos über Corona auf Türkisch hat die taz in ihrem Text „Koronavirüs Almanya'da“ zusammengestellt.

■ In weiteren Sprachen sammelt die taz Info-Texte under taz.de/coronainfo

■ Hygiene-Infos in weiteren Sprachen bietet die BZgA in Hygiene-Merkblättern unter anderem auf Türkisch “Viral enfeksiyonlar – hijyen korur!“ (PDF) sowie auf Englisch “Viral infections – hygiene works!“ (PDF)

Leichte Sprache: Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache stellt das Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung.

Gebärdensprache: Das Bundesgesundheitsministerium beantwortet Fragen mittels Videotelefonie und ist dafür über ihr Gebärdentelefon zu erreichen. Dazu gibt es hier noch mehr Infos. Das Gebärdentelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 12 Uhr erreichbar. Ebenso möglich sind Fragen per Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder per E-Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de oder info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de.

■ Weitere Sprachen: Kurze Info-Flyer der Johanniter auf Englisch (PDF), Dari (PDF), Arabisch (PDF), Farsi (PDF), Türkisch (PDF), Russisch (PDF), Italienisch (PDF) und Französisch (PDF) hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereitgestellt.

International: Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen stellt zudem die Weltgesundheitsorganisation WHO bereit.

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