Streit vor Bundesgerichtshof: Schokoteddy schlägt Gummibärchen
Lindts Schokobären düfen bleiben: Die Schweizer verletzen mit ihrem Produkt nach Ansicht der Richter nicht die Markenrechte von Haribo.
Foto: dpa
dpa/afp | Der Schweizer Schokoladenhersteller Lindt hat beim Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe einen Sieg errungen. Die Markenrechte des Gummibärchenherstellers Haribo werden durch den sogenannten Lindt-Teddy – eine Schokoladenhohlkörperfigur – nicht verletzt, urteilte das Gericht am Mittwoch in Karlsruhe. Die Entscheidung hat Bedeutung über den Fall hinaus.
Die Ähnlichkeit der großen Schokobären mit den kleinen Gummibärchen reiche für eine unzulässige „Zeichenähnlichkeit“ nicht aus, begründete der BGH seine Entscheidung. Auch vom Wort her sei „Goldbär“ nicht die einzige sinnvolle Bezeichnung für den „Lindt Teddy“. Zumindest ebenso naheliegend seien Bezeichnungen wie „Schokoladen-Bär“ oder „Schokoladen-Teddy“, urteilten die Richter.
Lindt bringt den Bären seit 2011 heraus. Haribo sah seine Markenrechte verletzt und wollte den Schokoteddy aus dem Süßwarenregal verbannen. Der Grund: Der Bonner Süßwarenhersteller vertreibt seit den 1960er Jahren Gummibärchen und ließ später auch die Wortmarke „Goldbären“ schützen. In einer Abbildung auf der Verpackung ist ein Bär mit einer roter Schleife zu sehen. Lindt vertreibt zur Weihnachtszeit einen in Goldfolie verpackten Schokoladenbären, der auch eine Schleife um den Hals trägt.
Die Vorinstanzen hatten mal Haribo, mal Lindt recht gegeben. Zuletzt hatte das Oberlandesgericht Köln die Klage des Bonner Gummibärchenherstellers abgewiesen. Dagegen war Haribo in Revision zum BGH gegangen. Diese wies der BGH nun ab. (Az.: I ZR 105/14)
Die taz schreibt, redet und diskutiert für Pluralismus und eine freie, offene Gesellschaft – besonders jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt und demokratische Institutionen angreift. Dort wo rechtsextreme Kräfte an Zustimmung gewinnen, wächst auch die Befürchtung vor zunehmenden Angriffen und Diffamierungen gegen Gegner*innen extrem rechter Politik. Besonders selbstverwaltete Orte spüren diesen Druck, dabei brauchen wir gerade jetzt Orte der Kritik, (Sub)Kultur und der Solidarität. Gerade jetzt müssen wir zusammenhalten und uns solidarisch mit denjenigen zeigen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit „Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen
meistkommentiert