Streit um EU-Kommissionspräsidenten: Vielleicht reißt's eine Bootfahrt raus

106805 5040419

Streit um EU-Kommissionspräsidenten: Vielleicht reißt's eine Bootfahrt raus

Schwedens Ministerpräsident hat in seinen Landsitz geladen und Angela Merkel, David Cameron und Mark Rutte kommen. Um über Jean-Claude Juncker zu sprechen.

10.6.2014 8:33 Uhr

Idylle in Harpsund: Cameron, Merkel, Reinfeldt und Rutte (v.l.) Bild: dpa

HARPSUND rtr/dpa | Im diplomatischen Poker um den neuen EU-Kommissionspräsidenten verstärkt der britische Premierminister David Cameron seinen Widerstand gegen Jean-Claude Juncker. Die demokratisch gewählten Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union (EU) sollten den Kandidaten für den Chefposten der Gemeinschaft bestimmen, sagte Cameron bei der Ankunft zu einem Treffen mit einigen EU-Kollegen – darunter Bundeskanzlerin Angela Merkel – in Schweden.

Es dürfe kein Verfahren akzeptiert werden, auf das sich die EU nie geeinigt habe. Cameron hat sich gegen Juncker ausgesprochen, weil ihm der konservative Spitzenkandidat in der EU als zu integrationsfreundlich gilt.

Junckers Parteienfamilie war bei der Europawahl am 25. Mai stärkste Kraft im Parlament geworden. Das Vorschlagsrecht für den Kommissionschef liegt bei den Regierungschefs der 28 EU-Mitgliedstaaten, gewählt werden muss er aber vom Parlament.

Vor dem Mini-EU-Gipfel auf dem Landsitz des schwedischen Ministerpräsidenten Fredrik Reinfeldt trieb Cameron seine Bemühungen voran, eine Allianz gegen Juncker zu schmieden. Er telefonierte mit Reinfeldt selbst sowie mit seinen Kollegen Matteo Renzo aus Italien und Viktor Orban aud Ungarn. Neben Cameron, Reinfeldt und Merkel sollte auch der niederländische Regierungschef Mark Rutte nach Schweden kommen.

Merkel sagte, von dem Treffen seien keine abschließende Entscheidungen zu Personalien zu erwarten. Es werde vor allem um Inhalte gehen. Ihre Haltung zu Jucker sei bekannt. Merkel hatte sich nach anfänglichem Zögern für Juncker ausgesprochen

Die Gespräche werden am Dienstag fortgesetzt. Bei einer Pressekonferenz wollen Merkel, Reinfeldt, Cameron und Rutte von ihren informellen Gesprächen berichten.

taz lesen kann jede:r

Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen