Streit der Woche: Kann man noch auf Obama hoffen?

Mit großen Visionen trat Barack Obama 2008 an. Am 6. November wird in den USA wieder gewählt. Wie viel Glauben an den Präsidenten ist geblieben?

Barack Obama. Wie viel Hoffnung ist geblieben? Bild: reuters

Unter tosendem Applaus rief sein Vizepräsident Joe Biden es den Versammelten auf dem Demokraten-Parteitag in Charlotte entgegen: „Osama bin Laden ist tot, und General Motors lebt!“

Beinahe manisch verwies Biden in diesem Moment auf Schlüsselszenen der bisherigen Regierungszeit Obamas: die Tötung des meistgesuchten Terroristen der Welt und die Rettung des Autokonzerns aus Detroit. Erfolge werden beschworen, weil sie ihm die Wiederwahl sichern könnten. Trotzdem: In Umfragen liegen Obama und sein Herausforderer Mitt Romney von den Republikanern gleichauf.

Mit vielversprechenden Zukunftsvisionen trat Obama 2008 an. Er wollte das Gefangenenlager Guantánamo schließen, den Kampf gegen den Klimawandel angehen und die Staatsschulden senken. Doch die Ernüchterung ließ nicht lange auf sich warten. Es schien, als bleibe vieles liegen.

Realität nach der ersten Amtszeit

Unter Obamas Ägide erreichte die Arbeitslosenquote erstmals seit über 25 Jahren wieder die 10-Prozent-Marke (Oktober 2009). Die Wirtschaftskrise, für dessen Entstehung Obama nichts konnte, traf das Land mit voller Wucht. Heute sagt er, man brauche mehr Zeit, um die schwierigen Jahre zu überstehen.

Bild: taz

sonntaz

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Wie viel Hoffnung setzen die Amerikaner noch in ihren Präsidenten? Und tun sie es mit Recht? In seiner Rede auf dem Parteitag hielt sich Obama merklich zurück. Die Rhetorik war nüchtern, beinahe verhalten.

Wie bei seinem Gegenkandidaten Romney wenige Tage zuvor setzten andere die Akzente. Während beim Republikaner-Treffen Clint Eastwood mit einem leeren Stuhl redete, verschafften in Charlotte die umjubelten Auftritte von Michelle Obama und Bill Clinton, der vor vier Jahren noch gegen Obama arbeitete, dem 51-Jährigen etwas Luft. Manche Demoskopen sahen ihn daraufhin wieder vorn.

Obama versus Romney

Auf vielen Politikfeldern hat Obama enttäuscht. Die Durchschnittseinkommen sinken, die Armut steigt und der Staat ist mit 16 Billionen Dollar verschuldet. Frieden in Israel ist in naher Zukunft nicht zu erwarten. Die Alternative zu Obama, der millionenschwere Romney, verhält sich zuweilen allerdings höchst ungeschickt: Mit Äußerungen über sein Vermögen, sein privates Steueraufkommen und Steuererleichterungen für Reiche brachte er sich in Misskredit.

Beim Thema Gesundheit ging der Republikaner am Wochenende überraschend einen Schritt auf Obama zu. Die Reform des Präsidenten, die Romney als Gouverneur von Massachussetts noch in ähnlicher Form propagiert hatte, als Präsidentschaftsanwärter dann aber verteufelte, sei gar nicht so übel. Die entscheidende Frage wird sein, ob sich die Wähler noch an den Wahlspruch der Demokraten von 2008 – „Hoffnung und Wandel“ – erinnern und ihm Glauben schenken – ein wenig zumindest.

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Comments

[vic]

Angesichts der Repuplikaner- Alternative hoffe ich auf Obama.

Er ist schlimm, doch Romney ist schlimmer.

Bush, McCain, Romney- wer solche Gegner hat muss nicht allzu gut sein.

[Bugs Bunny]

Ich würde mich freuen, wenn es darum ginge wie sehr man auf Obama hoffen kann.

 

Ich denke das die Menschen in den USA noch wirkürlicher wählen als z.B. hier in Deutschland, somit ist die Frage für mich, ob ich auf die Menschen in den USA hoffen kann.

 

Wenn Menschen wie Obama Schwierigkeiten in ihrer Postion haben in den USA, dann werden es Menschen wie XYZ (oder Romney) besser machen, ja? :-)

 

Ich denke Obama hat wenigstens versucht etwas zu machen.

 

Gestallten wie Mr. R. werden sich nach wenigen Monaten auf's Kopfnicken beschränken und sich selbst nicht mit der anstrengenden Plage des eigenen Denkens maltretieren wollen.

 

Best regards

[Otto Pardey]

Yes,we can forward the USA!

[Moritz Schubert]

Schlimm ist, dass dies wegen der Alternativlosigkeit eigentlich gar nicht die prinzipielle Frage ist. Obama hat in einigen Punkten enttäuscht: Guantanamo ist nicht geschlossen, die Arbeitslosenquote spricht empirisch gesehen auch nicht für seine Wiederwahl und die Gesundheitsreform hat er auch nicht komplett nach seinen Vorstellungen durchbekommen. Man muss jedoch auch sehen, dass er in als Bush-Nachfolger in der Wirtschaftskrise einen schwierigen Job übernommen hat und beispielsweise mit der abgespeckten Gesundheitsreform einen Teilerfolg erzielt hat. Seine Wiederwahl würde immerhin eine Vision der USA wiederspiegeln, in der Vermögensumverteilung, Umweltschutz und soziale Probleme auf der Agenda stehen und nicht die Forderung, den Staat wie ein Unternehmen zu führen, so wie viele Republikaner es gerne hätten. Obama ist nicht der vermeintliche Messias wie noch vor vier Jahren, trotzdem wäre seine Wiederwahl ein Hoffnungsschimmer für ein besseres, gerechteres Amerika, in dem die beiden großen Parteien vielleicht in Zukunft mehr kooperieren, und nicht der Beginn von 1000 Jahren Dunkelheit, so wie Chuck Norris es kundtut.

[Nils]

Was erwartet Ihr denn? Dass Obama durch seine Wahl ein zerissenes Land wie die USA mit extrem mächtigen Gegnern in den Finanz-, Industrie-, Kirchen-, und Rassistenlagern sowie verunsicherten und über Jahrzehnte indoktrinierten und gehirngewaschenen Bürgern sowie einer Totalblockade der republikanischen Mehrheiten und einer kapitalen Wirtschaftskrise mal eben innerhalb von vier Jahren zum demokratischen Sozialismus führt, den Konflikt im Nahen Osten löst, den Krieg in Afghanistan hopplahopp beendet und dann der Weltfrieden ausbricht? Schon wer das im Vorfeld gehofft hat, muss naiv sein.

 

Der Karren USA steckt so tief im Dreck, dass selbst zwei Amtszeiten nicht ausreichen werden, all die Probleme über die gesellschaftlichen Hürden hinweg lösen zu können.

 

Schade ist, dass immer wenn der Karren schon fast versunken ist, dann "Linke" oder "Liberale" das Steuer übergeben bekommen, nur um dann von den Verursachern der Krise angesichts des Ausmaßes der Katastrophe wieder zerlegt werden zu können.

 

Die USA sind ein wunderschönes Beispiel dafür, wie kurz die Erinnerungsspanne von Wählern ist - so gilt es dort doch tatsächlich als ein von vielen ernstgenommenes Argument, dass die Obama-Administration die Arbeitslosigkeit in die Höhe getrieben habe, ohne dass die Leute sich mal vier Jahre zurückerinnern, woher diese ganzen Probleme eigentlich kommen... die wollen ernsthaft die gleiche konservativ-marktradikale Sauce wiederwählen... God bless America.

[Uwe Roos]

Vor vier Jahren wurde in Obamas Wahl eine Erwartungshaltung projektiert, die er natürlich unter keinen auch noch so günstigsten Umständen einlösen konnte. Das er diese überzogenen Forderungen und Wünsche auch noch befeuerte und durch die Annahme des Nobelpreises in Marmor goß, ist sein großer Fehler. Die offentsichtlichen Diskrepanzen zwischen Anspruch und Wirklichkeit, werden auch nicht durch eine Baustelle einer Krankenversicherung für Alle abgemildert. Auf der Sollseite seiner Bilanz stehen zu viele leere Absichtserklärungen und ökonomisch-politische Faktoren, die sich dem Einflußbereich der amerikanischen Administration entziehen. Sollte er im November erneut gewählt werden, dann diesmal als das kleinere der politischen Übel.

[andreas]

Das Traurige ist, dass Obama mit viel alternativ klingendem Gerede die Bush-Policy im Wesentlichen fortgesetzt hat. Es ist nunmehr schwer geworden für die Republikaner sich noch rechts der Demokraten zu positionieren. Andersrum ist es schwer geworden noch ein Medium für tatsächlich alternative Politik in Amerika zu finden, insbesondere weil Obama unbenommen der tatsächlichen Politik, rhetorisch alle Felder besetzt hat. Egal ob es um Abrüstung, Einhaltung von Menschenrechten, Nah-Ost Politik, Sozialstaatlichkeit, Kontrolle der Finanzmärkte oder Klimawandel zu tun hat. Tretet ein Amerikaner für derartiges ein, so muss er sich gegenüber Obama abgrenzen. Das ist inhaltlich schwer, denn die Schere zwischen seiner tatsächlichen rechts-außen Politik und seiner entgegengesetzten Rhetorik sind ein Hindernis.

 

Natürlich braucht Obama kein Repräsentantenhaus um amerikanisches Recht umzusetzen, ja es ist auch in den USA verboten andere Menschen zu kidnappen und jahrelang ohne Verfahren gefangenzuhalten. Sie wollen einen Friedensprozess im Nahen Osten auf Basis der Grenzen von 1967? Das hat doch Obama auch gesagt. Nur passiert ist eben nichts, außer dem Sperren der Gelder für die UNESCO ohne Kompensation und das jüngst Jerusalem durch Obama während seiner Kandidatenrede als unteilbare Stadt deklariert wurde. Beides wohl eher seiner Rhetorik entgegengesetzte Politik. Natürlich hätte Obama auch ohne Repräsentantenhaus seine Klage gegen die Ratingagenturen fortsetzen können. Und der Verfünfachung der Anzahl von Morden mit Drohnen gegenüber Bush in der Hälfte der Zeit zeigen keine alternative Politik gegenüber Bush auf. Verbindliche Zusagen während der G8 und G20 Gipfel wurden einfach nicht eingehalten, die Finazmärkte machen einfach weiter wie vorher. Stellen Sie sich vor Sie würden in Amerika Standpunkte ähnlich Obamas bekannten Reden vertreten und jeglicher Kritik müssten Sie sich dahingehend äußern, dass Sie natürlich die Inhalte umgestzt sehen wollten und was Obama so alles falsch gemacht. Ein intelektueller Akt mit Zügen von Selbstdemontage, nach dem Motto erklären Sie warum Obama mit Ihren Ideen in der Realität gescheitert ist.

 

Ist schonmal aufgefallen das so ziemlich jeder europäische Spitzenpolitiker seit den Krisengipfeln Obama meidet, wohl auch weil Vereinbarungen mit ihm wertlos sind. Das hilft es auch nicht vor China massenweise atombewaffnete Flugzeugträger zu stationieren. Chinas Reaktion nunmehr vermehrt selbst Flugzeugträger als Ausgleich zu prduzieren war doch vorhersehbar. Es geht um Glaubwürdigkeit!

 

Die Sozialpolitik Obamas hat nichts mit alternativer Politik zu tun. Gelddrucken geht immer einher mit einer kalten Enteignung jener, welche bereits wenig Geld besitzen. Die nächste Generation mit erdrückenden Schulden zu belasten ist ebenfalls unsozial. Die Gesundheitsreform? Ein Tropfen auf dem heißen Stein, der nicht die Realität der Obamapolitik, nämlich die das weitere Auseinanderklaffen zwischen Armen und Reichen zu übermanteln vermag, das zeigt zum Beispiel der Anstieg des Gini Koeffizienten von 0,38 in 2008 zu 4,69 in 2011 (US Census Bureu).

 

Hätte sich Obama doch nur an seine erklärten Absichten zum Anfang seiner Präsidentschaft gehalten, nämlich die Finanzindustrie zu belasten, doch hier scheinen ihm schlicht - um es mit den Worten Oliver Kahns zu sagen - "die Eier" zu fehlen. Bloomberg, Goldman-Sachs, Pimco, die Ratingagenturen usw., hier hätte Obama sehr wohl viel Geld abschöpfen können um tatsächlich soziale Politik durchzuführen.

 

Gegen eine Wiederwahl Obamas spricht allem voran, dass Obama unter den Demokraten rechte Politik saloonfähig gemacht hat. Ferner dass ein Politiker, der so dreist lügt einfach nicht wiedergewählt gehört. Auch die Verschuldung der USA gegenüber Chinas ist nicht ungefährlich. Ferner hat er jeglichen dringend notwendigen transatlantischen Konsens zur Bewältigung der Wirtschaftskrise durch seine Unglaubwürdigkeit in die Sackgasse geführt.

 

Das einzige was für eine Wahl Romneys stünde wäre eben seine Aussage, dass Wirtschaftsproketorismus zwischen den USA und der EU abgebaut werden müßten sowie das Streben nach Geldwertstabilität. Mit beidem hat er recht, insbesondere eine Belebung der transatlantischen Handelsbeziehung würde beiden Wirschaftsblöcken nutzen und wäre ein sehr praktischer Ansatz zur Abhilfe der Wirtschaftskrise. Im Weiteren dürfte in allen anderen Sachverhalten eine Fortsetzung der Bush-Obama Policy zu rechnen sein. Allerdings dann im richigen Lager und wohl auch offen kommuniziert.

 

Zuverlässigkeit ist ein wichtiges Gut. Romney war noch nie Präsident, doch er steht nicht im Verdacht politische Zusagen nicht einzuhalten. Ein Neuanfang wäre möglich. Es ist auch besser mit jemanden zu reden der sagt, hallo, ich mache harte Rechtsaußenpolitik und diese dann macht als eben mit Obama, dem nichts zu glauben ist.

 

Natürlich ist die Bush-Obama-Romney Policy in allen Bereichen, welche die Achtung von Menschenrechten anbelangt, abzulehnen. Allerdings ist insbsondere die Schwulenfeindlichkeit als auch die Abtreibungsansichten der Republikaner hier als Unterscheidungsmerkmal zu den Demokraten nicht von der Hand zu weisen und völlig inakzeptabel.

 

Die Amerikaner stehen nunmehr wie nie zuvor zwischen der Wahl eines unglaubwürdigen rechten Präsidenten der aber immerhin noch mit moderaten Reden reformorientierte Menschen anspricht und einem rechten Politiker welcher unverblümt ankündigt rechte Politik machen zu wollen.

 

In meiner Abwägung würde unter Annamhe, dass sonst alles beim alten bleibt die Abwägung wie folgt ausfallen. Ein Politiker der so viel gelogen hat wie Obama ist nicht wiederzuwählen, insbesondere nicht weil der die Demokraten mit seiner Realpolitik extrem nach rechts ausgerichtet hat. Romney ist wirtschaftlich vermutlich der bessere Mann, insbesondere wegen seiner Ankündigung weniger Schulden machen zu wollen und wegen seiner Erkentnisse bezüglich globaler wirtschaftlicher Zusammenhänge. Zudem hätte er den Bonus, dass ihm insbesondere europäische Politiker zunächst einen Vertrauensvorschuss gäben, welche die Wiederaufnahme von inhaltlichen Gesprächen bezüglich der Bewältigung der Weltwirtschaftskrise ermöglichen würde. Als Unterscheidungsmerkmal trifft jedoch schwerer sein völlig rückständiges Weltbild bezüglich Abtreibung und Homoehe.

 

Als Amerikaner könnte ich keinen von beiden wählen. Ich würde meine Stimme wohl eher an einen unbedeutenen Kandidaten verschenken - der kleine Protest. Innenpolitisch wäre trotz seines rückständigen Weltbildes wohl Romney der bessere Mann für die Mehrheit der Amerikaner, insbesondere wegen seiner angekündigten Schuldenbremse, Geldwertstabilität und Außenwirtschaftlichen Absichten. Letzter Punkt wäre auch für uns Europäer gut. Bezüglich Obamas angekündigter Sozialreform sollte hier nicht verleitet seinem Gerede abermals glauben zu schenken, seine Realpolitik ist alles andere als sozial, ihm erneut zu glaube wäre wohl einfach als naiv zu bezeichnen. Und letztlich kann es einfach nicht sein, dass Obama als Spitzenpolitiker mit einer derartigen Diskrepanz zwischen Wahlversprechen und Reden zu seiner rechten Realpolitik beim Wahlvolk durchkommt. Das gehört einfach durch Abwahl abgestraft!

[Die bösen Migranten]

Die Frage ist nicht nur absurd, sondern angesichts der "Taten" von Obama auch noch lächerlich.

 

Seine Wahlversprechen an die Linke hat er reihenweise gebrochen, und sein "Obamacare" ist das Papier nicht wert, auf dem es geschrieben wurde.

 

Die Folter auf Guantánamo geht weiter wie unter Bush, aber den Überwachungs- und Polizeistaat hat Obama sogar noch weiter ausgebaut als sein Vorgänger George W. - also was soll die dämliche Frage in der Titelzeile?

[Stefan Scholl]

Ja, aber man muss erkennen, dass aus dem Heilsbringer ein Mensch mit Fehlern und einer republikanischen Opposition geworden ist. An der Erhöhung seiner Person hat Obama im ersten Präsidentschaftswahlkampf einen großen Anteil und die (völlig unverständliche) Auszeichnung mit dem Friedensnobelpreis zu Beginn seiner Präsidentschaft hat daran ihren Anteil. Doch alleine schon das Durchsetzen der Gesundheitsreform ist ein großer Schritt, auch wenn die nicht gehaltenen Versprechen nicht vergessen werden dürfen: u.a. Schließung von Guantanamo, Abrüstung. Und auch, wenn das kein gern gehörtes Argument ist: die Alternative lautet Mitt Romney, der eine erschreckend deutlich konservative Alternative wäre. Obama hat eine zweite Chance verdient und auch klare demokratische Mehrheiten im US-Kongress und im US-Senat. Dann wird auch nicht alles Friede, Freude, Eierkuchen, aber schlimmer geht es immer.

[Ferdi Homer]

Nach den Terrorjahren von Bush sind wir alle froh und glücklich, dass ein besonnener und bedächtiger Präsident im Weißen Haus residiert.

 

Ich hoffe, dass es weitere vier Jahre so bleibt. USA brauchen weiterhin keinen Investment-Manager sondern einen charismatischen Visionär wie Obama.

 

USA waren durch den Psychopathen Bush moralisch niedergemacht und vergewaltigt.

 

Obama bemüht sich sehr damit die angeschlagene Nation sich langsam wieder aufrichtet.

 

Homer