Streaming in Corona-Zeiten: Endlich Reality-TV aus dem Parlament

Seit Corona streamen das Berliner Parlament und viele Bezirke ihre Sitzungen. Dafür gibt es viel Lob, obwohl die Zahl der ZuschauerInnen niedrig ist.

Ein Computer steht auf einem Tisch

Aus dem politischen Raum ins Wohnzimmer: Livestream eines Ausschusses Foto: dpa

BERLIN taz | Der Landesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei hatte gerade zu reden begonnen, da zuckelte das Bild – und dann verschwand Norbert Cioma ganz vom Bildschirm. „Livestream derzeit nicht verfügbar“, stand dort nur noch. Den ZuschauerInnen des Innenausschusses am vergangenen Montag, auch vielen JournalistInnen, blieb verborgen, was der Vertreter der einzigen ernstzunehmenden Polizeigewerkschaft zum lange umstrittenen Polizeibeauftragten zu sagen hatte.

Es läuft also noch nicht so richtig rund in Sachen Digitalisierung in Berlin. Das ist nichts Überraschendes. Und dennoch begrüßen viele den Innovationsschub in dieser Hinsicht, ausgelöst durch die Coronapandemie und die daraus resultierenden Kontaktbeschränkungen.

So überträgt seitdem beispielsweise das Abgeordnetenhaus zusätzlich zu den Plenardebatten auch die meisten Ausschüsse im Netz, zugänglich für jede/n, teilweise auch, um Ausschussmitglieder einzubinden, die wegen der Corona-Auflagen keinen Platz mehr im Raum haben. Auch einige Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) ließen Kameras aufbauen, um die Öffentlichkeit unter den veränderten Bedingungen einzubinden, etwa im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, wo schon zwei Sitzungen übertragen wurden.

„Ich bin total froh darüber“, sagt der Grünen Abgeordnete Stefan Ziller, in seiner Fraktion zuständig für Digitales. Dabei ist die Zahl der ZuschauerInnen bisher eher niedrig: Aktuell besonders relevante Ausschüsse wie die für Gesundheit und für Inneres werden schon mal von hundert Menschen live verfolgt, andere haben eher niedrige zweistellige Einschaltzahlen.

Stefan Ziller, (Grüne)

„Das gehört halt im 21. Jahrhundert dazu“

Immerhin: Dadurch, dass die teils dreistündigen Sitzungen später in den Youtube-Kanal des Parlaments eingestellt werden, kommt auch eine Sitzung des Kulturausschusses, wie jene vor zwei Wochen, auf fast 500 Aufrufe. Es gilt auch hier: Umstrittene aktuelle Themen locken mehr Publikum.

Trotz der dezenten Zugriffszahlen macht die Übertragung laut Ziller „total Sinn“. Aus mehreren Gründen, wie er findet: So könnten Abgeordneten-KollegInnen leichter mitschauen, die dem Ausschuss nicht angehören, aber an den Themen interessiert sind. „Das bringt auch die parlamentarische Debatte weiter.“ Einfacher werde es auch für die „Fachszene“ – also BerlinerInnen, die sich einem sehr spezifischen Thema zugewandt haben –, die auf diese Weise leichter eingebunden werden könne.

„Da ist dann auch die Zahl der ZuschauerInnen nicht das entscheidende Kriterium“, betont der Abgeordnete. Und schließlich sei es dank Liveschalten leichter, ExpertInnen für Anhörungen auch von außerhalb zu bekommen. „Dadurch gewinnt die demokratische Debatte.“

Ähnlich beurteilt das sein Kollege Tobias Schulze, netzpolitischer Sprecher der Linksfraktion: Corona sei ein Digitalisierungsbeschleuniger. Schulze lobt dabei die technische Umsetzung im Parlament: „Die Qualität ist hoch, es gibt mehrere Kameras und Schnitte sowie gute Tonaufnahmen.“ Die Übertragungen seien kein Ersatz für Livebesuche, aber sie ermöglichten viel mehr Menschen, die Debatten zu verfolgen, die tagsüber keine Zeit hätten.

Abgeordnetenhaus Die Sitzungen der Ausschüsse können live auf der Seite des Parlaments verfolgt werden: parlament-berlin.de. Ältere Sitzungen finden sich auf dem Youtube-Kanal. Der Fernsehsender Alex überträgt die Sitzungen des Plenums und einzelne Ausschüsse im Fernsehen und Internet. Derzeit ist allerdings Sommerpause.

Bezirke Die Pioniere Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf haben einen Vertrag mit einem privaten Anbieter. Die BVV-Sitzungen sind zu finden über http://lichtenberg.demokratielive.org und http://mh.demokratielive.org. Kommende Woche wird wieder getagt.

Der Regierende Die Pressekonferenz gibt‘s immer dienstags live auf Müllers Youtube-Kanal.

„Das Feedback ist sehr gut“, bilanziert er. Beide Abgeordneten gehen deswegen davon aus, dass auch nach Corona das Streamen der Ausschüsse beibehalten wird. „Es gehört halt im 21. Jahrhundert dazu“, sagt Ziller.

Das sieht man auch in der Verwaltung des Abgeordnetenhauses so. „Das Ziel ist, dass es weitergeht – und wir kommen davon ja eigentlich gar nicht mehr runter“, sagt Sprecher Ansgar Hinz. Sogar die MitarbeiterInnen des Hauses hätten davon profitiert, berichtet er: „Wir haben selbst viel geschaut, dank Livestream kriegt man doch neue Dinge mit.“

Einen Teil der Übertragungen habe der Sender Alex – der frühere Freie Kanal – produziert, der auch die donnerstäglichen Plenumssitzungen überträgt; viele Ausschüsse habe das Haus aus Bordmitteln organisiert. Und am Beheben von Pannen werde gearbeitet: „Wir sind noch nicht ganz perfekt, aber das arbeiten wir mit Sicherheit noch mal auf.“

Weniger einheitlich ist das Bild, wenn man in die Bezirke blickt. Als Vorreiter gelten hier Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf, die bereits seit mehr als sechs Jahren die Sitzungen der jeweiligen BVV streamen – mit Zuschauerzahlen auf „durchweg niedrigen Niveau“, wie man im Büro des Lichtenberger Bürgermeisters weiß. So wurde die in vier Teile geschnittene Aufzeichnung der jüngsten BVV-Sitzung Ende Mai bis heute von knapp 50 bis knapp 90 ZuschauerInnen geschaut. Wie viele live einschalten, ist unklar: Das werde aus Datenschutzgründen derzeit nicht erhoben.

Links, die ins Nichts führen

In Lichtenberg will man das Angebot dennoch weiterentwickeln und den Vertrag mit dem derzeitigen externen Anbieter zum Jahresende kündigen. Das sieht ein Beschluss der BVV von Ende Mai vor. Begründung: Der Service sei „nicht beständig erbracht“ worden, es bestehe jedoch der Wunsch nach einem „zeitgemäßen“ und verbesserten Angebot. Und das ist auch dringend nötig: Sowohl auf der Streamingseite von Lichtenberg wie von Marzahn-Hellersdorf führen in der Mediathek derzeit alle Links von Tagesordnungspunkten ins Nichts.

Derzeit bestehen keine Voraussetzungen für das Streaming der BVV-Tagungen, heißt es aus Pankow

Andere Bezirke können gleichwohl von so einem dichten Angebot nur träumen. Ob etwa Friedrichshain-Kreuzberg sein BVV-Streaming-Angebot nach dem Sommer weiterführe, „entscheidet sich entsprechend der Lage im August“, teilte Bezirksamts-Sprecherin Sara Lühmann auf Anfrage mit. Grundsätzlich gebe es jedoch einen Beschluss aus dem Jahr 2016, der fordert, die in der „BVV Lichtenberg verwendete Streaminglösung für Friedrichshain-Kreuzberg zu replizieren“. Und aus der BVV Pankow heißt es lapidar: „Derzeit bestehen keine Voraussetzungen für das Streaming der BVV-Tagungen.“

Digital richtig erfolgreich ist übrigens der Regierende Bürgermeister, bekanntlich kein digital native. Er lässt zwar keine Live-Einblicke in die dienstäglichen Senatssitzungen zu, was sicher unterhaltsam wäre. Doch die Pressekonferenzen danach auf Youtube werden in Coronazeiten viel beachtet. Jene vom 17. März etwa, auf der die großen Coronabeschränkungen verkündet wurden, hat bis heute fast 18.000 Aufrufe. Und auch aktuell schalteten bisweilen fast 1.000 Leute ein.

Einmal zahlen
.

■ Das neuartige Coronavirus trägt die offizielle Bezeichnung SARS-CoV-2. Es ruft die Krankheit mit dem offiziellen Namen Covid-19 hervor. Der Virus ist von Mensch zu Mensch übertragbar.

Ab Januar 2020 hatte sich das Virus von der Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei her ausgebreitet – inzwischen weltweit.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Ausbreitung des Coronavirus am 11. März 2020 zur Pandemie erklärt, also zu einer weltweiten Epidemie.

Alle Artikel der taz zum Thema finden sich im Schwerpunkt Coronavirus.

Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.

■ Da es keine Grundimmunität gibt, keine spezifischen Medikamente und keine Impfung, führt das zu einer hohen Zahl an teils schweren Erkrankungen und Toten. Dies kann unter anderem zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, wie es beispielsweise in Italien bereits regional zu beobachten war. Deshalb ist das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit nicht zu viele Menschen gleichzeitig schwer erkranken.

Auf eine weitreichende Beschränkungen sozialer Kontakte hatten sich am 22. März 2020 die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder geeinigt. Damit sollte der Anstieg der Fallzahlen verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst verhindert werden. Im April sowie im Mai beschlossen Kanzlerin und Länderchefs dann schrittweise Lockerungen. Die Kontaktbeschränkungen bleiben grundsätzlich bis zum 29. Juni bestehen. Details regeln weiterhin die Länder. (Hier eine Übersicht der Bundesregiergung zu Regelungen in den Ländern). Im Fall regionaler schneller Anstiege der Infektionszahlen sollen die Behörden vor Ort sofort mit neuen Beschränkungen reagieren.

■ Einen Abstand von mindestens 1,5 Metern soll man weiterhin draußen zu allen anderen Menschen außer der Begleitung einhalten.

■ Ein Mund-Nasen-Schutz muss in ganz Deutschland beim Einkaufen und im Öffentlichen Personennahverkehr getragen werden.

■ Seit Anfang Mai gilt: Angehörige zweier Haushalte dürfen sich grundsätzlich treffen – beispielsweise also zwei Familien oder zwei Wohngemeinschaften. In einzelnen Bundesländern gibt es darüberhinaus Spezialregelungen.

Schulen und Vorschulen sollen unter Auflagen noch vor dem Sommer wieder für alle Kinder öffnen.

■ In Kliniken und Pflegeeinrichtungen wurden die Regeln gelockert: PatientInnen oder BewohnerInnen können wieder durch eine bestimmte Person besucht werden.

Alle Geschäfte in Deutschland dürfen unter Auflagen wieder öffnen – ohne Quadratmeterbegrenzung der Verkaufsfläche.

Im Sport ist das Training unter freiem Himmel wieder erlaubt. Freizeitsportler müssen sich aber an bestimmte Auflagen halten. So muss eine Distanz von mindestens 1,5 Metern gewährleistet sein.

Die Fußball-Bundesliga hat die Saison seit Mitte Mai mit Geisterspielen fortgesetzt – zumindest die erste und zweite Liga der Männer. Die Fußballbundesliga der Frauen bleibt hingegen zunächst ausgesetzt. Vor Publikum werden in dieser Saison in jedem Fall keine Spiele mehr stattfinden.

Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August verboten.

Bei Restaurants sollen die Bundesländer eine schrittweise Öffnungen selbst regeln. Auch für Kinos, Theater, Hotels oder Kosmetikstudios haben die Ländern die Lockerungen eigenständig zu verantworten.

■ Spielplätze sind unter Auflagen wieder geöffnet – darauf einigten sich Kanzlerin und Länderchefs bereits am 30. April.

Gottesdienste und Gebetsversammlungen sind wieder zugelassen – unter besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes. Taufen, Beschneidungen und Trauungen sowie Trauergottesdienste sollen im kleinen Kreis möglich sein.

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können unter Auflagen wieder öffnen.

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI).

Eine ausführliche Darstellung der COVID-19-Fälle in Deutschland bis auf Landkreisebene hat das RKI in einem Corona-Dashboard zusammengestellt. Auch gibt es tägliche Situationsberichte heraus.

Internationale Zahlen hat unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO in einer interaktiven Grafik aufbereitet.

■ Ebenso weltweite Fallzahlen stellt die Johns Hopkins University auf einer interaktiven Karte dar.

■ Die Unterschiede bei den Fallzahlen von RKI, WHO und Johns Hopkins University bedeuten nicht, dass die Zahlen falsch sind. Differenzen ergeben sich vielmehr aus Melde-Verzögerungen und unterschiedlichen Quellen: Dem RKI werden die Fallzahlen von den Gesundheitsämtern über das jeweilige Bundesland übermittelt. Es meldet die Zahlen nach einer Prüfung dann weiter an die WHO – so kommt es zu Verzögerungen. Die Daten der Johns Hopkins University kommen nach eigenen Angaben aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und können daher von jenen Zahlen von RKI und WHO abweichen.

Eine Erkrankung an Covid-19 nach einer Infektion mit dem Coronavirus äußert sich laut Bundesgesundheitsministerium durch grippeähnliche Symptome, wie trockenem Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost sei berichtet worden.

Die Inkubationszeit beträgt nach aktuellen Erkenntnissen wohl bis zu 14 Tage: Das heißt, dass es nach einer Ansteckung bis zu zwei Wochen dauern kann, bis Symptome auftreten.

■ Wichtig: Infizierte können den Virus schon übertragen, wenn sie selbst noch keine Symptome bemerken.

Der Coronavirus wird vor allem mit einer Tröpcheninfektion übertragen. Laut Robert-Koch-Institut sind theoretisch auch eine Schmierinfektion (über kontaminierte Oberflächen) und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen möglich. Nach bisherigen Erkenntnissen verlaufen mehr als 80 Prozent der Erkrankungen vergleichsweise mild. Wer meint, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollte unbedingt

zu Hause bleiben und zum Telefon greifen. Dann entweder

■ beim Hausarzt anrufen

oder beim

■ Ärztlichen Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117.

Telefonisch gibt es zudem noch weitere Stellen für Informationen:

■ Die Unabhängige Patientenberatung ist zu erreichen unter: ☎ 0800 – 011 77 22

Ein Bürgertelefon hat das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet unter: ☎ 030 – 346 465 100

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice des Gesundheitsministeriums per Fax zu erreichen: ☎ 030 – 340 60 66 07, sowie per Mail unter info.deaf@bmg.bund(dot)de und info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Ein Gebärdentelefon mit Videotelefonie findet sich unter: www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Die aktuellen Risikogebiete für Ansteckungen hat das Robert-Koch-Institut bis zum 10. April 2020 veröffentlicht. Mittlerweile hat sich Covid-19 weltweit ausgebreitet. Ein Übertragungsrisiko bestehe daher „sowohl in Deutschland als in einer unübersehbaren Anzahl von Regionen weltweit“, schreibt das RKI.

Für Reisende gibt es weitere Informationen zu Covid-19 und Reisewarnungen beim Auswärtigen Amt.

■ Zum Infektionsschutz gibt es auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umfassende Anleitungen zum richtigen Händewaschen, zu den angemessenen Regeln beim Niesen sowie auch Merkblätter zu allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln.

■ Niesen oder Husten soll man möglichst in die eigene Armbeuge und versuchen, sich seltener ins Gesicht zu fassen.

Händwaschen sollte man regelmäßig und zwar mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife.

■ Reduzieren sollte man den Kontakt zu anderen Menschen derzeit so stark wie möglich, empfiehlt die BGzA. Wenn man doch in der Öffentlichkeit unterwegs ist, soll man möglichst einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten.

■ Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt bundesweit einheitlich und bisher richten sich die Maßnahmen der Behörden nach diesem Gesetz, schreibt unser rechtspolitischer Korrespondent Christian Rath in seinem Überblick zur Rechtslage.

■ Die Katastrophenschutzgesetze der Länder sind anwendbar, sofern sich die Lage zur Katastrophe zuspitzen sollte.

■ Die Bundeswehr kann im Rahmen der Amtshilfe heute schon tätig werden, etwa im Sanitätsbereich oder zur logistischen Unterstützung. Im Extremfall kann sie auch im Inland eingesetzt werden, um (gemeinsam mit der Polizei) die öffentliche Ordnung zu bewahren oder wiederherzustellen, etwa wenn geplündert wird oder Krankenhäuser belagert werden.

■ In den „Notstandsgesetzen“ ist das geregelt, zu denen die Artikeln 35, 87a und 91 des Grundgesetzes zählen. Die „Notstandsgesetze“ wurden 1968 gegen den Widerstand der Außerparlamentarischen Opposition (APO) beschlossen.

■ Gerüchte, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über das Coronavirus kursieren derzeit viele.

■ Aufklärung über viele Corona-Falschmeldungen bietet unter anderem der Verein Mimikama.at.

■ Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in englischer Sprache eine eigene Seite zur Aufklärung von Mythen über den Coronavirus veröffentlicht.

■ Zu den häufigsten Fragen hat das Robert-Koch-Institut ein FAQ zu Corona veröffentlicht.

■ Weitere Fachinformationen finden sich ebenso auch auf einer Überblicksseite des Robert-Koch-Instituts.

■ Verhaltens- und Hygienetipps und ebenso in einem FAQ die häufigsten Fragen beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf ihrer Corona-Übersicht auf infektionsschutz.de.

■ Umfassend informieren kann man sich auch beim Bundesgesundheitsministerium.

■ Eine weltweite Übersicht bietet die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Bundesweite Telefonnummern im Überblick:

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117

Unabhängige Patientenberatung: ☎ 0800 011 77 22

■ Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 / 340 60 66 – 07 sowie per Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de / info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg

■ Bei Sorgen ist die Telefonseelsorge rund um die Uhr erreichbar unter: 116 123 sowie 0800 / 111 0 111 und 0800 / 111 0 222.

■ Infos über Corona auf Türkisch hat die taz in ihrem Text „Koronavirüs Almanya'da“ zusammengestellt.

■ In weiteren Sprachen sammelt die taz Info-Texte under taz.de/coronainfo

■ Hygiene-Infos in weiteren Sprachen bietet die BZgA in Hygiene-Merkblättern unter anderem auf Türkisch “Viral enfeksiyonlar – hijyen korur!“ (PDF) sowie auf Englisch “Viral infections – hygiene works!“ (PDF)

Leichte Sprache: Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache stellt das Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung.

Gebärdensprache: Das Bundesgesundheitsministerium beantwortet Fragen mittels Videotelefonie und ist dafür über ihr Gebärdentelefon zu erreichen. Dazu gibt es hier noch mehr Infos. Das Gebärdentelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 12 Uhr erreichbar. Ebenso möglich sind Fragen per Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder per E-Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de oder info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de.

■ Weitere Sprachen: Kurze Info-Flyer der Johanniter auf Englisch (PDF), Dari (PDF), Arabisch (PDF), Farsi (PDF), Türkisch (PDF), Russisch (PDF), Italienisch (PDF) und Französisch (PDF) hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereitgestellt.

International: Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen stellt zudem die Weltgesundheitsorganisation WHO bereit.

Mit der taz Bewegung bleibst Du auf dem Laufenden über Demos, Diskussionen und Aktionen in Berlin & Brandenburg. Erfahre mehr

Bitte registrieren Sie sich und halten Sie sich an unsere Netiquette.

Haben Sie Probleme beim Kommentieren oder Registrieren?

Dann mailen Sie uns bitte an kommune@taz.de