Stefan Alberti fühlt sich durch jüngste Parteispenden an gruselige Affärenzeiten erinnert: Honi soit qui mal y pense? Das glaubt doch keiner!
Spenden in unmittelbarer Nähe zu politischen Entscheidungen. Gestückelt, damit die Empfänger sie nicht veröffentlichen müssen. Wer seit Beginn des Jahrtausends zumindest gelegentlich mal auf diese Seiten schaut, der denkt bei diesen Begriffen unweigerlich an zwei andere Parteispendenskandale, bei der Bankgesellschaft und beim Tempodrom.
Es sind Zuwendungen der Unternehmensgruppe Groth, die jetzt solche Assoziationen wachrufen. Groth bestätigte der taz am Mittwoch, dass von der Gruppe fünf Spenden an die SPD gingen, jeweils über 9.950 Euro, die damit nicht im Rechenschaftsbericht der Partei erscheinen müssen. Berichtet hatte darüber zuvor die B.Z. Das Besondere: Der Chef des Ganzen, Peter Groth, steht hinter zentralen Bauprojekten der Stadt, etwa am Mauerpark. Und eine der fünf Spenden ging eben an den SPD-Kreisverband des für all das zuständigen Bausenators Andreas Geisel.
Honi soit qui mal y pense? Eine Groth-Sprecherin sagt der taz dazu, man spende auch an andere Volksparteien und erwarte dafür keine bevorzugte Behandlung. Die Parteispenden würden neben Spenden etwa für karitative Projekte einen „relativ kleinen Teil“ der Gesamtspenden ausmachen.
Aber warum dann alles so knapp unter 10.000 Euro? Das handhabe man bei allen Spenden so, weil man grundsätzlich nicht genannt werden wolle. Und die Stückelung? Soll gar keine sein: Die fünf Spenden seien von verschiedenen Unternehmen der Gruppe gekommen und hätten ja unterschiedliche Empfänger – neben Geisels Homebase die SPD Neukölln und, gleich dreimal, die Landes-SPD
Die sieht kein Problem. „Parteispenden sind weder verwerflich noch ehrenrührig“, heißt es aus der Zentrale. Und doch will die Landes-SPD schon im April entschieden haben, zwei der drei Groth-Spenden zurückzugeben – „weil nicht auszuschließen war, dass es sich um eine gestückelte Spende des letztlich gleichen Spenders handelte“. Ach ne.
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