Staatshilfen für die Lufthansa: Rettung kurz vor dem Start

Nach langer Zitterpartie stimmen die AktionärInnen für das Hilfspaket der Bundesregierung. Klimaschutzauflagen hat der Bund nicht vorgesehen.

Logo der Lufthansa auf einem Flugzeug am Frankfurter Flughafen

Ohne schnelle staatliche Hilfe würde die Lufthansa in wenigen Tagen in die Insolvenz gehen Foto: Arne Dedert/dpa

BERLIN taz | Wirtschaftskrimi mit Happy-End: Die Pleite der Lufthansa ist abgewendet. Am Donnerstag hat die Hauptversammlung der AktionärInnen dem staatlichen Rettungspaket zugestimmt. Auch die EU-Kommission hat grünes Licht für die Unterstützung der Bundesregierung gegeben.

Die Coronakrise brachte die größte deutsche Fluglinie in existenzielle Not. „Wir haben kein Geld mehr“, sagte der Aufsichtsratsvorsitzende Karl-Ludwig Kley, ein früherer Pharmamanager und Ex-Finanzvorstand der Lufthansa, bei der Eröffnung der Hauptversammlung. Ohne Hilfe drohe in den nächsten Tagen die Insolvenz, erklärte er. Die Lufthansa leidet massiv unter den Folgen der Coronakrise, weil über Wochen kaum Maschinen starten konnten. Noch immer sind mehr als 80 Prozent der Lufthansa-Flieger am Boden.

Nach zähen Verhandlungen haben sich die Bundesregierung und das Management auf ein Rettungspaket geeinigt. Es sieht Hilfen von bis zu 9 Milliarden Euro in Form rückzahlbarer Kredite und eine Staatsbeteiligung von 20 Prozent vor. Bedingungen, etwa zum Klimaschutz oder Arbeitsplatzerhalt, hat die Bundesregierung damit nicht verknüpft. Mit dem Rettungspaket könne die Lufthansa die Krise überwinden, so Kley. „Wir packen das.“

Weil bei der virtuellen Hauptversammlung am Donnerstag nur 38 Prozent der AktionärInnen mit Stimmrechten vertreten waren, mussten Beschlüsse mit einer Zweidrittelmehrheit ergehen – ein Drama für die Lufthansa: Denn damit wurden die Stimmen des umstrittenen Milliardärs Heinz Hermann Thiele ausschlaggebend, der seinen Anteil kurz vor der Abstimmung auf 15,5 Prozent aufgestockt hatte. Der Mehrheitsaktionär des Bremsenherstellers Knorr-Bremse und der Zugtechnikfirma Vossloh ist ein Gegner der Staatsbeteiligung.

Krise trifft Beschäftigte hart

Am Montag hatten Finanzminister Olaf Scholz und Wirtschaftsminister Peter Altmaier versucht, Thiele zur Zustimmung zu bewegen. Doch der Investor ließ kein Entgegenkommen erkennen. Daraufhin soll die Bundesregierung Vorbereitungen für weitere, rasch verfügbare Kredite für die Lufthansa getroffen haben, um die sofortige Insolvenz abzuwenden. Auch das Lufthansa-Management bereitete sich auf das Scheitern des Rettungspakets vor.

Möglicherweise bewegte das Thiele zum Einlenken. Am Mittwochabend wurde bekannt, dass er dem Rettungspaket zustimmen würde. Thiele kündigte allerdings an, künftig Einfluss auf die Entwicklung der Lufthansa nehmen zu wollen. Mindestens einen Verbündeten hat er dort: Im Aufsichtsrat sitzt der frühere Airbus-Manager Thomas Enders, der in Kürze auch in den Aufsichtsrat von Thieles Unternehmen Knorr-Bremse einziehen soll.

Die Krise trifft die Beschäftigten hart. Weltweit arbeiten 138.000 Menschen bei der Lufthansa. Da die Flotte von derzeit rund 860 Maschinen dauerhaft um 100 reduziert werden soll, sind laut Management 22.000 Stellen überzählig, davon 11.000 in Deutschland. Die Gewerkschaften sind über die Annahme des staatlichen Rettungspakets erleichtert, weil eine Insolvenz für die Beschäftigten noch härte Einschnitte bedeutet hätte, als ohnehin anstehen.

In der Nacht zum Donnerstag hatte sich das Lufthansamanagement mit der Gewerkschaft Ufo, die das Kabinenpersonal vertritt, auf ein Krisenpaket geeinigt. Es sieht bis Ende 2023 Kürzungen bei den Beschäftigten von einer halben Milliarde Euro vor, unter anderem durch die Senkung der Altersversorgung und Flugstunden ohne Lohnausgleich. Im Gegenzug sichert die Lufthansa einen vierjährigen Kündigungsschutz zu. Mit der Pilotenvereinigung Cockpit stehe die Lufthansa vor einer Einigung in ähnlicher Größenordnung, sagte Vorstandschef Carsten Spohr bei der Hauptversammlung. Am Freitag gehen die Verhandlungen zwischen Verdi und Lufthansa weiter.

Kritik an fehlenden Auflagen

Die EU-Kommission genehmigte am Donnerstag das staatliche Hilfspaket – unter Auflagen. So muss die Fluggesellschaft Start- und Landerechte in Frankfurt am Main und München abgegeben. Erst wenn die Airline 75 Prozent der Staatshilfen zurückgezahlt hat, darf sie andere Fluggesellschaften übernehmen. Die Bundesregierung muss im kommenden Jahr einen Fahrplan für den Konzernausstieg vorlegen, der bis 2026 erfolgt sein soll.

Der Dachverband der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre und die Naturschutzorganisation BUND kritisieren den Einstieg des Staats ohne Klimaschutzauflagen. „Geld nur gegen Klimaschutz, das hätte die Marschroute sein müssen“, so BUND-Geschäftsführerin Antje von Broock. Die AnteilseignerInnen hätten die Wahl zwischen Pest und Cholera gehabt, erklärte Markus Dufner vom Dachverband der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre. Bei einer Insolvenz nach Ablehnung des Rettungspakets hätten nachhaltig orientierte InvestorInnen keine Möglichkeit mehr, über eine Aktionärsversammlung einzugreifen. Bei einer Zustimmung müssten soziale und ökologische Forderungen zurückgestellt werden.

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■ Das neuartige Coronavirus trägt die offizielle Bezeichnung SARS-CoV-2. Es ruft die Krankheit mit dem offiziellen Namen Covid-19 hervor. Der Virus ist von Mensch zu Mensch übertragbar.

Ab Januar 2020 hatte sich das Virus von der Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei her ausgebreitet – inzwischen weltweit.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Ausbreitung des Coronavirus am 11. März 2020 zur Pandemie erklärt, also zu einer weltweiten Epidemie.

Alle Artikel der taz zum Thema finden sich im Schwerpunkt Coronavirus.

Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.

■ Da es keine Grundimmunität gibt, keine spezifischen Medikamente und keine Impfung, führt das zu einer hohen Zahl an teils schweren Erkrankungen und Toten. Dies kann unter anderem zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, wie es beispielsweise in Italien bereits regional zu beobachten war. Deshalb ist das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit nicht zu viele Menschen gleichzeitig schwer erkranken.

Auf eine weitreichende Beschränkungen sozialer Kontakte hatten sich am 22. März 2020 die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder geeinigt. Damit sollte der Anstieg der Fallzahlen verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst verhindert werden. In den vergangenen Monaten beschlossen Kanzlerin und Länderchefs dann schrittweise Lockerungen. Die Kontaktbeschränkungen bleiben grundsätzlich bestehen. Details regeln weiterhin die Länder. (Hier eine Übersicht der Bundesregiergung zu Regelungen in den Ländern). Im Fall regionaler schneller Anstiege der Infektionszahlen sollen die Behörden vor Ort sofort mit neuen Beschränkungen reagieren.

■ Einen Abstand von mindestens 1,5 Metern soll man weiterhin draußen zu allen anderen Menschen außer der Begleitung einhalten.

■ Ein Mund-Nasen-Schutz muss in ganz Deutschland beim Einkaufen und im Öffentlichen Personennahverkehr getragen werden.

■ Seit Anfang Mai gilt: Angehörige zweier Haushalte dürfen sich grundsätzlich treffen – beispielsweise also zwei Familien oder zwei Wohngemeinschaften. In einzelnen Bundesländern gibt es darüberhinaus Spezialregelungen.

Schulen und Vorschulen sollen unter Auflagen wieder für alle Kinder öffnen.

■ In Kliniken und Pflegeeinrichtungen wurden die Regeln gelockert: PatientInnen oder BewohnerInnen können wieder durch eine bestimmte Person besucht werden.

Alle Geschäfte in Deutschland dürfen unter Auflagen wieder öffnen – ohne Quadratmeterbegrenzung der Verkaufsfläche.

Im Sport ist das Training unter freiem Himmel wieder erlaubt. Freizeitsportler müssen sich aber an bestimmte Auflagen halten. So muss eine Distanz von mindestens 1,5 Metern gewährleistet sein.

Die Fußball-Bundesliga hat die Saison seit Mitte Mai mit Geisterspielen fortgesetzt – zumindest die erste und zweite Liga der Männer. Die Fußballbundesliga der Frauen bleibt hingegen zunächst ausgesetzt. Ab wann Spiele wieder vor Publikum stattfinden, ist noch nicht klar.

Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August verboten.

Bei Restaurants sollen die Bundesländer eine schrittweise Öffnungen selbst regeln. Auch für Kinos, Theater, Hotels oder Kosmetikstudios haben die Ländern die Lockerungen eigenständig zu verantworten.

■ Spielplätze sind unter Auflagen wieder geöffnet – darauf einigten sich Kanzlerin und Länderchefs bereits am 30. April.

Gottesdienste und Gebetsversammlungen sind wieder zugelassen – unter besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes. Taufen, Beschneidungen und Trauungen sowie Trauergottesdienste sollen im kleinen Kreis möglich sein.

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können unter Auflagen wieder öffnen.

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI).

Eine ausführliche Darstellung der COVID-19-Fälle in Deutschland bis auf Landkreisebene hat das RKI in einem Corona-Dashboard zusammengestellt. Auch gibt es tägliche Situationsberichte heraus.

Internationale Zahlen hat unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO in einer interaktiven Grafik aufbereitet.

■ Ebenso weltweite Fallzahlen stellt die Johns Hopkins University auf einer interaktiven Karte dar.

■ Die Unterschiede bei den Fallzahlen von RKI, WHO und Johns Hopkins University bedeuten nicht, dass die Zahlen falsch sind. Differenzen ergeben sich vielmehr aus Melde-Verzögerungen und unterschiedlichen Quellen: Dem RKI werden die Fallzahlen von den Gesundheitsämtern über das jeweilige Bundesland übermittelt. Es meldet die Zahlen nach einer Prüfung dann weiter an die WHO – so kommt es zu Verzögerungen. Die Daten der Johns Hopkins University kommen nach eigenen Angaben aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und können daher von jenen Zahlen von RKI und WHO abweichen.

Eine Erkrankung an Covid-19 nach einer Infektion mit dem Coronavirus äußert sich laut Bundesgesundheitsministerium durch grippeähnliche Symptome, wie trockenem Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost sei berichtet worden.

Die Inkubationszeit beträgt nach aktuellen Erkenntnissen wohl bis zu 14 Tage: Das heißt, dass es nach einer Ansteckung bis zu zwei Wochen dauern kann, bis Symptome auftreten.

■ Wichtig: Infizierte können den Virus schon übertragen, wenn sie selbst noch keine Symptome bemerken.

Der Coronavirus wird vor allem mit einer Tröpcheninfektion übertragen. Laut Robert-Koch-Institut sind theoretisch auch eine Schmierinfektion (über kontaminierte Oberflächen) und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen möglich. Nach bisherigen Erkenntnissen verlaufen mehr als 80 Prozent der Erkrankungen vergleichsweise mild. Wer meint, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollte unbedingt

zu Hause bleiben und zum Telefon greifen. Dann entweder

■ beim Hausarzt anrufen

oder beim

■ Ärztlichen Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117.

Telefonisch gibt es zudem noch weitere Stellen für Informationen:

■ Die Unabhängige Patientenberatung ist zu erreichen unter: ☎ 0800 – 011 77 22

Ein Bürgertelefon hat das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet unter: ☎ 030 – 346 465 100

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice des Gesundheitsministeriums per Fax zu erreichen: ☎ 030 – 340 60 66 07, sowie per Mail unter info.deaf@bmg.bund(dot)de und info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Ein Gebärdentelefon mit Videotelefonie findet sich unter: www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Die aktuellen Risikogebiete für Ansteckungen hat das Robert-Koch-Institut bis zum 10. April 2020 veröffentlicht. Mittlerweile hat sich Covid-19 weltweit ausgebreitet. Ein Übertragungsrisiko bestehe daher „sowohl in Deutschland als in einer unübersehbaren Anzahl von Regionen weltweit“, schreibt das RKI.

Für Reisende gibt es weitere Informationen zu Covid-19 und Reisewarnungen beim Auswärtigen Amt.

■ Zum Infektionsschutz gibt es auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umfassende Anleitungen zum richtigen Händewaschen, zu den angemessenen Regeln beim Niesen sowie auch Merkblätter zu allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln.

■ Niesen oder Husten soll man möglichst in die eigene Armbeuge und versuchen, sich seltener ins Gesicht zu fassen.

Händwaschen sollte man regelmäßig und zwar mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife.

■ Reduzieren sollte man den Kontakt zu anderen Menschen derzeit so stark wie möglich, empfiehlt die BGzA. Wenn man doch in der Öffentlichkeit unterwegs ist, soll man möglichst einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten.

■ Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt bundesweit einheitlich und bisher richten sich die Maßnahmen der Behörden nach diesem Gesetz, schreibt unser rechtspolitischer Korrespondent Christian Rath in seinem Überblick zur Rechtslage.

■ Die Katastrophenschutzgesetze der Länder sind anwendbar, sofern sich die Lage zur Katastrophe zuspitzen sollte.

■ Die Bundeswehr kann im Rahmen der Amtshilfe heute schon tätig werden, etwa im Sanitätsbereich oder zur logistischen Unterstützung. Im Extremfall kann sie auch im Inland eingesetzt werden, um (gemeinsam mit der Polizei) die öffentliche Ordnung zu bewahren oder wiederherzustellen, etwa wenn geplündert wird oder Krankenhäuser belagert werden.

■ In den „Notstandsgesetzen“ ist das geregelt, zu denen die Artikeln 35, 87a und 91 des Grundgesetzes zählen. Die „Notstandsgesetze“ wurden 1968 gegen den Widerstand der Außerparlamentarischen Opposition (APO) beschlossen.

■ Gerüchte, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über das Coronavirus kursieren derzeit viele.

■ Aufklärung über viele Corona-Falschmeldungen bietet unter anderem der Verein Mimikama.at.

■ Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in englischer Sprache eine eigene Seite zur Aufklärung von Mythen über den Coronavirus veröffentlicht.

■ Zu den häufigsten Fragen hat das Robert-Koch-Institut ein FAQ zu Corona veröffentlicht.

■ Weitere Fachinformationen finden sich ebenso auch auf einer Überblicksseite des Robert-Koch-Instituts.

■ Verhaltens- und Hygienetipps und ebenso in einem FAQ die häufigsten Fragen beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf ihrer Corona-Übersicht auf infektionsschutz.de.

■ Umfassend informieren kann man sich auch beim Bundesgesundheitsministerium.

■ Eine weltweite Übersicht bietet die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Bundesweite Telefonnummern im Überblick:

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117

Unabhängige Patientenberatung: ☎ 0800 011 77 22

■ Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 / 340 60 66 – 07 sowie per Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de / info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg

■ Bei Sorgen ist die Telefonseelsorge rund um die Uhr erreichbar unter: 116 123 sowie 0800 / 111 0 111 und 0800 / 111 0 222.

■ Infos über Corona auf Türkisch hat die taz in ihrem Text „Koronavirüs Almanya'da“ zusammengestellt.

■ In weiteren Sprachen sammelt die taz Info-Texte under taz.de/coronainfo

■ Hygiene-Infos in weiteren Sprachen bietet die BZgA in Hygiene-Merkblättern unter anderem auf Türkisch “Viral enfeksiyonlar – hijyen korur!“ (PDF) sowie auf Englisch “Viral infections – hygiene works!“ (PDF)

Leichte Sprache: Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache stellt das Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung.

Gebärdensprache: Das Bundesgesundheitsministerium beantwortet Fragen mittels Videotelefonie und ist dafür über ihr Gebärdentelefon zu erreichen. Dazu gibt es hier noch mehr Infos. Das Gebärdentelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 12 Uhr erreichbar. Ebenso möglich sind Fragen per Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder per E-Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de oder info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de.

■ Weitere Sprachen: Kurze Info-Flyer der Johanniter auf Englisch (PDF), Dari (PDF), Arabisch (PDF), Farsi (PDF), Türkisch (PDF), Russisch (PDF), Italienisch (PDF) und Französisch (PDF) hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereitgestellt.

International: Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen stellt zudem die Weltgesundheitsorganisation WHO bereit.

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