Spekulationen über Ministerienverteilung: Will die SPD Finanzen und Arbeit?
Nach einem Medienbericht will die SPD in einer Großen Koalition das Finanz- und das Arbeitsministerium führen. Sowohl CDU als auch SPD wiesen die Absprachen zurück.
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BERLIN afp/rtr/dpa | Die SPD strebt in einer möglichen großen Koalition einem Medienbericht zufolge das Finanz- und das Arbeitsministerium an. Im Gegenzug wären die Sozialdemokraten bereit, auf den Chefposten im Auswärtigen Amt zu verzichten, berichtet die Welt am Freitag unter Berufung auf Führungskreise der Partei.
Als Anwärter auf den Posten des Finanzministers gelten der Zeitung zufolge Fraktionchef Frank-Walter Steinmeier und Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann. Beim Arbeitsministerium wiederum gelte der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel als „gesetzt“.
Das politisch einflussreiche Finanzministerium sei für eine erfolgreiche Regierungspolitik unabdingbar, hieß es laut Welt aus der SPD-Spitze. Nicht zuletzt das Management der Euro-Krise solle nicht allein Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der Union überlassen werden. Das Arbeits- und Sozialministerium wiederum gelte als das sozialdemokratische Kernressort schlechthin. Das Auswärtige Amt wiederum habe nach Ansicht der SPD-Führung an Bedeutung verloren.
CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe wies Spekulationen zurück, die Union sei der SPD bereits vor Beginn von Koalitionsverhandlungen bei der Besetzung von Ministerposten entgegengekommen. „Es hat keine Verabredung in Personalfragen gegeben“, sagte Gröhe am Freitag im „Deutschlandfunk“.
Nahles: Ressortverteilung hat zu keinem Zeitpunkt eine Rolle gespielt
Die SPD habe selbst Forderungen aus ihrer Partei, Absprachen etwa zum Finanzministerium zu treffen, ausdrücklich abgelehnt. Für die SPD gelte, nach dem Parteikonvent am Wochenende müssten erst Inhalte verhandelt werden, bevor die Personalfragen geklärt würden. „Genauso gehen wir vor“, ergänzte Gröhe.
Auch SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles dementierte, dass es Vorverabredungen über Ressortbesetzungen in einer möglichen großen Koalition gebe. „Die Verteilung und Besetzung der Ressorts hat zu keinem Zeitpunkt, weder in den internen Runden noch in den gemeinsamen Runden, irgendeine Rolle gespielt“, sagte Nahles der Leipziger Volkszeitung (Samstag). Ein Sprecher von SPD-Chef Sigmar Gabriel dementierte den Welt-Bericht auf Anfrage der dpa ebenfalls.
„Ich weise das ausdrücklich zurück“, sagte Nahles zu dem Bericht. Sie gehe davon aus, „dass wir das eher am Ende der Verhandlungen klären werden“, ergänzte die Generalsekretärin. „Ich kann unserer Partei auch nur raten, über dieses Thema in keiner Weise zu spekulieren, egal in welcher Konkretion.“
Die Spitzen von Union und SPD hatten sich am Donnerstag bei ihrer dritten Sondierungsrunde in Berlin auf die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer großen Koalition verständigt. Auf Seiten der SPD trifft die Entscheidung darüber am Sonntag ein Parteikonvent.
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