Sonntaz-Streit: Braucht Obama Deutschland?

Nächste Woche kommt Barack Obama zum Staatsbesuch nach Berlin. Vor dem Brandenburger Tor wird der US-Präsident eine Rede halten. Warum?

Freundschaft? Sympathie? Nur auf dem Foto! Bild: dpa

US-Präsident Barack Obama wird am 19. Juni auf dem Pariser Platz am Brandenburger Tor auftreten. Ein historisch bedeutender Ort, der ihm für eine Rede als Präsidentschaftskandidat 2008 von Angela Merkel noch verweigert worden war. Damals redete Obama am Fuße der Siegessäule. Nun darf er in die Fußstapfen seiner Vorgänger treten.

Wo Ronald Reagan 1987 den Abriss der Mauer gefordert hatte, wird sich Obama nun an das deutsche Volk wenden. Dass er aber ein Berliner sein will, wie dereinst John F. Kennedy, kann man sich kaum vorstellen. Obamas Vorredner kamen, wenn es in Deutschland schwerwiegende Krisen gab. Sie galten als Heilsbringer und zeigten in Zeiten des Kalten Krieges, dass sie den Deutschen beistehen. Bei diesem Staatsbesuch fehlt der historische Rahmen.

Laut Meldungen aus dem Weißen Haus wird Obama über „die tiefen und dauerhaften Beziehungen zwischen den USA und Deutschland“ sprechen und die gemeinsamen Werte beider Länder betonen. Das klingt wie ein Loblied auf die deutsch-amerikanische Freundschaft.

Dabei ist das atlantische Jahrhundert nicht erst gestern für beendet erklärt worden. Der Präsident des Europäischen Rates, Herman van Rompuy, kündigte schon Anfang November 2011 an, das nächste Jahrhundert werde ein pazifisches. Asien sei ein rasch wachsendes Kraftwerk der Forschung und Wissenschaft, die Konkurrenzfähigkeit der Region der neue globale Standard. Die damalige US-Außenministerin Hillary Clinton sah das ähnlich - und auch Obama selbst bezeichnete sich mehrfach als „Amerikas erster pazifischer Präsident“.

Paradigmenwechsel in der US-Außenpolitik

Handelszahlen und Truppenbewegungen im asiatischen Raum sprechen für einen Paradigmenwechsel in der US-Außenpolitik. Während sich die Exporte nach Deutschland auf einem gleich bleibenden Niveau befinden, ist der Absatzmarkt in China zwischen 2007 und 2011 um fast 70 Prozent gewachsen. Das erste Mal nach Vietnam verstärkte Obama die militärische Präsenz im Pazifik, im australischen Parlament sagte er: „Hier sehen wir die Zukunft. Als die am schnellsten wachsende Region der Welt ist der asiatische Pazifik entscheidend zur Erreichung meiner höchsten Ziele.“

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Die EU mit Deutschland als eine der wichtigsten und mächtigsten Nationen scheint abgeschrieben. China und Indien werden nicht nur die neuen Global Player sein, sie sind auch die größten Gläubiger der USA. Politologen wie Harvard-Professor Stephan Walt mahnen dementsprechend, es werde bald schwer sein für Europa, sich noch Gehör auf der anderen Seite des Atlantiks zu verschaffen.

Barack Obama mied in seiner ersten Amtszeit Deutschland. Es wird sein erster Staatsbesuch sein. Von Freundschaft oder besonderer Sympathie füreinander ist bei Obama und Merkel nichts zu spüren. Sieht man mal davon ab, dass der Besuch eines Friedensnobelpreisträgers kein so schlechter Auftakt im Wahlkampf sein könnte.

Wildschweingrillen mit Angela Merkel

Bei ihrem ersten persönlichen Treffen 2009 in Dresden sollen die beiden über Klimapolitik gestritten haben. Frau Merkel wollte sich nicht belehren lassen. Auch diesmal sind Dissonanzen zu erwarten. Die Kanzlerin hat angekündigt, mit Obama über den Abhörskandal der NSA zu sprechen. 2006 hatte die Bundeskanzlerin den damaligen Präsidenten George W. Bush zum Wildschweingrillen in ihren Wahlkreis nach Trinwillershagen eingeladen und ihm später einen Gegenbesuch auf seiner Ranch abgestattet. Wenn Obama nach Berlin kommt, lädt Frau Merkel ihm zu Ehren ins Schloss Charlottenburg ein. Was eben so üblich ist, wenn hoher Besuch kommt.

Obama möchte sich also persönlich an die Deutschen wenden. Wird seine Rede eine Retrospektive, eine Rückblende auf das gemeinsam Erreichte, um endgültig Abschied zu nehmen? Oder sind die USA noch immer auf gute Beziehungen mit der BRD angewiesen? Braucht Barack Obama Deutschland an seiner Seite?

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Comments

[Florian]

Naja das man in den USA gerne andere belehrt ist nichts neues. Obama sollte erstmal die Waffenlobby und deren fanatische Anhänger in den Griff bekommen bevor sie über Moralische Werte sprechen (bestes Beispiel Waffen für Kinder) . So viele Menschen wie dort durch Waffen sterben da kann man schon von einem Krieg innerhalb des Staats reden. Und im Bezug zur Abhängigkeit sollte man mal Überlegen wie viel Geld die USA jährlich von Deutschland und China bekommt, da hätte die Finanzkrise die USA aber bei weiten heftiger erwischt so gesehen sollte die USA sich mal nicht als den Großen Länder Retter sehen.

[drui]

Die "gemeinsamen Werte" was war das noch mal? Zivilisten in muslimischen Ländern mit Drohnen töten? Alle Nicht-Amerikaner immer und überall abhören? Unschuldige Jemeniten nach Guantanamo bringen, foltern und lebenslänglich zwangsernähren? Klimazerstörung? Verfolgung von Journalisten und Whistleblowern? Schöne Reden halten und dann das Gegenteil davon tun?

[Arzu Harms]

Die UsA kann aber auch was von uns lernen,wie man saubere Energie herstellt,ich meine ohne schädlichen Substanzen.Fraking Z.B geht gar nicht was ja Obama befürwortet hat.Ich meine das auch umgegekehrt ddas Die UsA auch uns braucht.Und nicht Nur das Wir die usa brauchen.Es ist ja ein gegenseitiges Tauschen,wenn jetzt obama nach Berlin kommt.Gras

[Arzu Harms]

Ich meine das Deutschland die USA deswegen braucht,weil wegen Import und Export ist sehr wichtig.Und das Deutschland mit der Intigrationspolitk von den USA was lernen kann.

[herbert]

Nicht so unterwürfig, taz! Die Frage ist doch auch: Braucht Deutschland die USA ? Ich glaube, wir (sowohl Deutschland als Land wie die allermeisten seiner Bewohner) kommen mit einer multipolaren Welt viel viel besser zurecht - die USA dagegen eher nicht.

[Tobias Brück]

Deutschland hat für die USA sowohl in der Außen- als auch in der Wirtschaftspolitik massiv an Bedeutung verloren. Die Absatzmärkte der Zukunft liegen für die USA im pazifischen Raum. Darüber hinaus besteht in außen- und klimapolitischen Fragen ein Dissenz. Gerade die von Deutschland nicht mitgetragenden Interventionen der USA und die mangelnde Konsequenz amerikanischer Maßnahmen im Umwelt- und Klimaschutz, verdeutlichen die Differenzen. Doch gerade die Konfrontation mit gegensätzlichen Auffassungen ist für die USA, jedoch auch für Deutschland, von enormer Relevanz. Auch über nationale Grenzen hinweg bedarfs es der demokratischen Diskussion, die durch konträre Ansichten erst einen wirklich innovativen Konsens erzielen kann. Um globale Probleme, wie den Klimawandel ernsthaft angehen zu können, muss sich die USA auch mit Deutschland an einen Tisch setzten.

[gerstenmayer]

warum??

hier kann er sich mal wieder als heilsbringer darstellen-die da dabei sind jubeln ihm zu wie damals-

sind eh alle links der mitte

[Uwe Roos]

Die USA sind nach wie vor bestrebt, den Nimbus als Weltmacht zu wahren. Die Erschließung des pazifischen Wirtschaftsraums ist notwendige Strategie im weltweit tobenden Kampf um Ressourcen und die politische Deutungshoheit mittelfristig. Der Frontverlauf im Wettlauf um Macht und Einfluss hat sich verlagert, ohne das die Obama Administration Europa und hier vor allem Deutschland aus den Augen verliert. Dafür ist der Kontinent geostrategisch zu bedeutend und Deutschland der Taktgeber im oftmals atonalen Konzert der Mitgliedstaaten. Amerika braucht Europa und Europa braucht Amerika. Persönliche Dissonanzen zwischen Kanzlerin und Präsident sind dabei nur untergeordnete Randnotiz. Politische Führer kommen und gehen. Wirtschaftliche und militärische Strategien aber sind langfristig angelegt und werden an anderer Stelle geplant und beschlossen.

[drüben]

Wann haben die Amis denn jemals auf uns gehört?