Sondierungsgespräche für Jamaika: Es könnte etwas länger dauern

Union, FDP und Grüne beginnen die Sondierungen für eine Regierung – und loben ihre Harmonie. Scheitert das Projekt, beharrt die SPD auf einer Neuwahl.

Aufgeblasen: Die Sondierungsgespräche haben begonnen Foto: dpa

Berlin taz | Am Mittwochnachmittag um kurz nach halb drei geht im Bundestag die Sonne auf. Auf der Fraktionsebene erscheinen die GeneralsekretärInnen von CDU, FDP und CSU, um die reichlich versammelte Presse mit Artigkeiten zu füttern. Er habe ein „gutes Gefühl“ nach dem allerersten Sondierungsgespräch, sagt CDU-Mann Peter Tauber. Man habe einander aufmerksam zugehört. FDP-Frau Nicola Beer nennt das Treffen „konstruktiv und kreativ“. Und CSU-General Andreas „Andi“ Scheuer sagt gar, man finde einander „sympathisch“. Konstruktiv und kreativ findet er natürlich auch alles, das sagt er gleich zweimal.

Ein bisschen Landeskunde gibt es gratis dazu. Nicola Beer bemüht das Gleichnis von der Entfernung Berlin–Kingston. 8.500 Kilometer seien es bis in die jamaikanische Hauptstadt, „die ersten Meter sind gut gelaufen“. Und Scheuer erwähnt den längsten Fluss Jamaikas. Black River heißt er. Vermutlich wird man im Laufe der nächsten Wochen noch allerlei mehr Wissenswertes über den karibischen Inselstaat erfahren.

Insgesamt also alles super bei den Koalitionären in spe. Am Abend, nach Redaktionsschluss, könnte es etwas schaumgebremster ablaufen. Dann ist das Treffen zwischen Union und Grünen vorbei, und die Unions-Generalsekretäre treten mit dem Politischen Geschäftsführer der Grünen, Michael Kellner, vor die Kameras. Mit Blick darauf spricht CSU-Mann Andreas Scheuer von einem „größeren und härteren Werkstück“. Am Donnerstag sollen sich dann Grüne und Liberale beschnuppern. Und am Freitag kommen schließlich alle zusammen.

Man spürt recht gut den Willen, jetzt miteinander voranzukommen. Das sollten die TeilnehmerInnen auch. Denn zum selben Zeitpunkt, da in der Parlamentarischen Gesellschaft die Sondierungsteams die Köpfe zusammenstecken, verkündet die SPD, es werde andernfalls Neuwahlen geben müssen. „Wir sind ab sofort Opposition. Der Schalter ist umgelegt“, sagt Karsten Schneider, der neue Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion. „Die werden sich schon arrangieren müssen.“

Um so wichtiger ist das Atmosphärische. Es geht um Vertraulichkeit und um Regeln. Gerade Union und FDP haben eine lange On-Off-Beziehung. Das letzte Schlussmachen vor vier Jahren endete fast tödlich für die FDP, sie flog aus dem Bundestag. Und während am Wahlabend die geschockten Liberalen vom Feld schlichen, steppte im Konrad-Adenauer-Haus die Parteiführung zu „An Tagen wie diesen“ über die Bühne. So was vergisst man nicht.

„Konstruktiv und kreativ“ liefen die Gespräche bisher, heißt es von Union und FDP. Man finde einander „sympathisch“

Die Sondierungen könnten also etwas länger dauern. Erst danach können die eigentlichen Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden. Jede Partei muss ihrer Klientel etwas vorzuweisen haben. Die CSU muss die innere Sicherheit glaubwürdig vertreten, die FDP vermutlich Steuern und Bildung, die Grünen Ökologie und Energiepolitik. Und Merkels CDU? Ist im Grunde für alles zuständig.

CSU-Chef Horst Seehofer sagt, man werde große Konzentration und Anstrengung brauchen, um gute Ergebnisse zu erzielen. Er hoffe, dass noch vor Weihnachten ein Koalitionsvertrag stehe. Sicher sagen könne man das aber nicht. Für Seehofer hängt viel davon ab, dass Jamaika kommt und seine CSU gut ausschaut. Der Parteivorsitzende und Ministerpräsident von Bayern ist intern schwer angeschlagen. Die Jüngeren in der Partei scharren mit den Füßen, möglicherweise kommt nun doch noch Dauernachfolgekandidat Markus Söder zum Zug. Schon gibt es Planspiele, wie man ihn gesichtswahrend aus der Münchner Staatskanzlei herauslocken könnte.

Comments

[cursed with a brain]

Wer die sich abzeichnende Regierungskoalition mit "Jamaika" assoziiert, bedient sich eines falschen Bildes. Basierend auf der inhaltlichen Ausgestaltung gibt es doch ein deutlich näher liegendes Motiv.

https://de.wikipedia.org/wiki/Datei:Coat_of_arms_of_Saxony.svg