Auswirkungen von Social Media: Merz zeigt „Sympathien“ für Verbot
„Persönlichkeitsdefizite und Probleme im Sozialverhalten“ wären laut dem Bundeskanzler Gründe für ein Verbot der Apps für Kinder und Jugendliche.
epd Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zeigt sich aufgeschlossen gegenüber einem Social-Media-Verbot für Minderjährige. Er habe „viel Sympathien“ für den entsprechenden Vorschlag, der auf dem CDU-Parteitag am kommenden Wochenende diskutiert werde, und auch für den Vorstoß aus der SPD, sagte Merz in der am Mittwoch veröffentlichten Folge des Podcasts „Machtwechsel“.
Bei dem Parteitag der Christdemokraten in Stuttgart steht ein Antrag für eine Altersgrenze von 16 Jahren auf der Tagesordnung. Die SPD-Bundestagsfraktion plädiert für ein nach Altersgrenzen abgestuftes Modell, das ein vollständiges Verbot für Kinder unter 14 Jahren beinhaltet.
Eigentlich sehe er Verbote skeptisch, fügte Merz hinzu. Aber im Vordergrund müsse der Schutz der Kinder stehen, die auch Zeit haben müssten zu spielen, zu lernen und sich in der Schule zu konzentrieren. „Wenn Kinder heute im Alter von 14 Jahren bis zu fünf Stunden und mehr Bildschirmzeit haben am Tag, wenn die gesamte Sozialisation nur noch über dieses Medium stattfindet, dann brauchen wir uns über Persönlichkeitsdefizite und Probleme im Sozialverhalten von jungen Menschen nicht zu wundern“, erklärte der Kanzler.
Für die Regulierung sozialer Medien ist in Europa in erster Linie die Europäische Union zuständig. Die EU-Kommission prüft derzeit, ob sie eine solche Regelung auf den Weg bringen soll. Versuche einzelner europäischer Staaten, Verbote im Alleingang zu erlassen, gelten unter Juristen als wenig vielversprechend. Über die Vereinbarkeit von nationalen Regelungen mit EU-Recht müsste am Ende der Europäische Gerichtshof (EuGH) entscheiden.
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