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    • 23. 11. 2023, 08:00 Uhr

      Nach Verboten von Hamas und Samidoun

      Razzien gegen Israelfeinde

      Vor drei Wochen verbot Innenministerin Faeser die Hamas und Samidoun in Deutschland. Nun folgen, doch noch, Durchsuchungen in vier Bundesländern.  Konrad Litschko

      Polizeiauto bei einer der Durchsuchungen gegen die Hamas und Samidoun in Deutschland.
      • 5. 11. 2023, 19:11 Uhr

        Propalästinensische Demos am Wochenende

        Freiheit der Andersdenkenden

        Kommentar 

        von Christian Rath 

        Das Demonstrationsrecht ist ein Wert an sich. Auch Parolen, die die Mehrheit unerträglich findet, sind geschützt – gut so.  

        Ein junger Mann hält einen Schal mit dem Muster der palästinensische Flagge auf einer Demo in Berlin, umringt von Demonstranten die auch Falggen und Schilder hochhalten
        • 1. 11. 2023, 17:18 Uhr

          Premier League und der Nahostkonflikt

          Verbotener Davidstern

          Israelische und palästinensische Symbole wurden in Englands Stadien verboten. Ein jüdischer Fanklub muss sich nun selbst verleugnen.  Daniel Zylbersztajn-Lewandowski

          Fußballfans feiern mit israelischer Fahne auf einer Tribühne
          • 30. 10. 2023, 03:00 Uhr

            Jurist über Hamburger Allgemeinverfügung

            „Das Verbot ist zu weit gefasst“

            Hamburg hat ein pauschales Verbot für pro-palästinensiche Demonstrationen ausgesprochen. Jurist Michael Wrase hält das für rechtlich problematisch.  

            Menschen halten auf einer Kundgebung Schilder hoch
            • 16. 10. 2023, 18:00 Uhr

              Nahost-Konflikt an Schulen

              Das neue Problem­tuch

              Die Berliner Bildungsverwaltung stellt Schulleitungen frei, wann und wie sie Palästinensertücher verbieten können. Eltern befürchten Diskriminierung.  Uta Schleiermacher

              Schüler versammeln sich nach dem Unterricht vor dem Ernst-Abbe-Gymnasium im Berliner Stadtteil Neukölln, eine mit Palästinensertuch um die Schultern
              • 12. 10. 2023, 10:40 Uhr

                Sorge vor Eskalation in Deutschland

                Bangen und Zeichen setzen

                Mobilisierungsaufrufe der Hamas für Freitag beunruhigen die jüdische Community und Behörden. Hamas und Samidoun sollen in Deutschland verboten werden.  Konrad Litschko

                Anti-israelische Proteste in München.
                • 10. 10. 2023, 08:46 Uhr

                  Terrorunterstützer in Deutschland

                  Hamas-Freunde verbieten?

                  In Berlin, München oder Duisburg relativieren propalästinensische Gruppen den Terror gegen Israel. Verbotsforderungen werden lauter.  Konrad Litschko

                  Demonstration von Pro-palästinensische Aktivisten in Duisburg-Hochfeld, sie schwenken palästinensische Flaggen und Flaggen von Samidoun. einer hält ein kleines Plakat: "From the river To the sea, palestine will be free"
                  • 29. 9. 2023, 15:08 Uhr

                    Nach Razzia gegen „Hammerskins“

                    Ermittlungen gegen Waffenbesitzer

                    In Mecklenburg-Vorpommern fand die Polizei Mitte September bei einem „Hammerskin“ Waffen. Nun ermittelt sie wegen Verstößen gegen Waffengesetze.  

                    Waffen und rechtsextremistische Devotionalien liegen auf einem Tisch, darunter Straßenschilder mit "Adolf-Hitler-Platz" und Plakate zur Waffen-SS
                    • 27. 9. 2023, 08:17 Uhr

                      Rechtsextreme Artgemeinschaft verboten

                      Ende des völkischen Treibens

                      Innenministerin Faeser verbietet die rechtsextreme Artgemeinschaft. Diese veranstalteten germanische Treffen – und hielten Kontakte ins NSU-Umfeld.  Konrad Litschko, Andrea Röpke, Andreas Speit

                      Nordrhein-Westfalen, Essen: Ein Polizist trägt beim Einsatz einen hydraulischen Türöffner.
                      • 14. 8. 2023, 17:39 Uhr

                        Festklebe-Aktionen der Letzten Generation

                        In Braunschweig wird nicht geklebt

                        Wer sich unangekündigt in Braundschweig aus Protest auf die Straße klebt, muss mit Bußgeld rechnen. Jetzt wird gestritten, ob das rechtens ist.  Alina Götz

                        Eine Staubwolke steigt auf, als ein festgeklebter Aktivist von der Polizei von der Straße losgemacht wird
                        • 19. 6. 2023, 17:17 Uhr

                          Klimaschutzgesetz in der Schweiz

                          Bis 2050 neutral sein

                          In einer Volksabstimmung stimmen fast 60 Prozent der Eid­ge­nos­s:in­nen für ein Klimaschutzgesetz. Um­welt­schüt­ze­r:in­nen vermissen aber Verbote.  Hanna Koban

                          Arbeiter montieren Solarpanels an einem Stausee entlang
                          • 7. 6. 2023, 11:03 Uhr

                            Studie zur AfD

                            Partei darf verboten werden

                            Die AfD ist verbotsreif, analysiert das Institut für Menschenrechte. Sie widerspricht dem Grundgesetz, Mitglieder gehörten entwaffnet.  Gareth Joswig

                            Rechtsextremist Höcke bei einer AfD-Kundgebung
                            • 30. 5. 2023, 16:38 Uhr

                              Privatjets am BER

                              Druck gegen Luxus-Dreck

                              Fast 10.000 Privatjets sind im vergangenen Jahr am BER geflogen – für den Senat kein Problem. Linke und Zivilgesellschaft wollen ein Verbot.  Marie Frank

                              Aktivisten verschiedener Umweltvereine führen die Protestaktion «SOS für das Klima» auf dem Flughafengelände vom Flughafen Schiphol durch
                              • 8. 5. 2023, 18:19 Uhr

                                Privatjets in Hamburg-Fuhlsbüttel

                                Petition für ein Verbot

                                Eine Hamburgerin sammelt Unterschriften für das Verbot von Privatjets. Viel bringen würde das auf lokaler Ebene nicht, sagt die Linke.  Niklas Berger

                                Eine Frau verschwindet gerade in einem mittelgroßen Flugzeug
                                • 1. 5. 2023, 15:05 Uhr

                                  Erster Mai in China

                                  Superschlechtes Tauschgeschäft

                                  Immer mehr Menschen in China haben die gesetzlichen Feiertagsregelungen satt. Denn für einen freien 1. Mai müssen sie extra einen Sonntag arbeiten.  Fabian Kretschmer

                                  Eine große Menschenmenge versammelt sich während des Maifeiertags auf dem Platz des Himmlischen Friedens, wo ein Porträt von Sun Yat-sen hängt.
                                  • 11. 4. 2023, 19:11 Uhr

                                    Nach dem E-Scooter Verbot in Paris

                                    Keine Verbote, aber Regeln

                                    Obergrenzen, eigene Fahrspuren, Helmpflicht: Auch in Deutschland macht man sich Gedanken, wie man mit E-Scooter umgehen soll.  Nikola Endlich

                                    Viele E-Roller auf dem Bürgersteig
                                    • 4. 2. 2023, 09:13 Uhr

                                      Die Wahrheit

                                      Wird Nutella mit Butter verboten?

                                      Streichfett unterfütterte Nuss-Nougat-Creme: Ein umstrittener Doppelbrotaufstrich gerät ins Visier grüner Cancel Culture.  Mark-Stefan Tietze

                                      Illustration: Ein Paar sitzt am Frühstückstisch. Er sagt, dass es Leute gibt, die sich darüber streiten, ob Nutella mit oder ohne Butter gegessen werden soll. Sie entgegnet: Das heisst die Nutella.
                                      • 1. 2. 2023, 10:08 Uhr

                                        Hongkong gegen Hanfprodukt

                                        CBD-Verbot tritt in Kraft

                                        Die chinesische Sonderverwaltungszone klassifiziert CBD als gefährliche Droge. Besitz, Handel und Produktion werden ab dem 1. Februar harsch bestraft.  

                                        Cannabis-Pflanzen
                                        • 2. 1. 2023, 18:55 Uhr

                                          Diskussion über Böller-Verbot

                                          Deutschland hat ’nen Knall

                                          Kommentar 

                                          von Ariane Lemme 

                                          und Lukas Wallraff 

                                          Nach den Ausschreitungen rund um den Jahreswechsel werden die Rufe nach einem Verkaufsverbot für Böller lauter. Zu Recht? Ein Pro und Contra.  

                                          Ein geborstener Knallkörper
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                                        Verbot

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                                          Wer Ernst machen will, muss verstehen, warum wir nicht gegen die Klimakrise handeln, obwohl wir alles wissen: Ohne Kulturwandel kein Weltretten.

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