Verbot

Olaf Lies sitzt mit verschränkten Armen auf der Regierungsbank

Diskussion über AfD-Verbot

Olaf Lies zeigt sich zurückhaltend

Niedersachsens Regierungschef sieht „hohe Hürden“ für ein Verfahren gegen die AfD. Der Landesverfassungsschutzbericht wird am Donnerstag vorgestellt.

18.6.2025

Drei Personen sitzen auf der Anklagebank und sprechen miteinander

Verhandlung über Compact-Verbot

Kann die Innenministerin Medien verbieten?

Der Prozess um das Verbot des rechtsextremen Compact-Verlags beginnt mit einer grundsätzlichen Frage: Hebeln Vereinsverbote die Pressefreiheit aus?

Von Christian Rath

10.6.2025

Betätigungsverbot der PKK

Anachronistische Kriminalisierung

Kommentar von Müslüm Örtülü

Seit über 30 Jahren darf die kurdische PKK in Deutschland nicht tätig werden. Nach der Selbstauflösung der Partei sollte das Verbot aufgehoben werden.

10.6.2025

Handys liegen auf einem Tisch in einem Klassenraum.

Bremen erlässt Handyverbot an Schulen

Schneller als alle anderen

Ab Montag gilt an Bremer Schulen ein überraschend fix angeordnetes Handyverbot. Es ist das erste bundesweit und aus wissenschaftlicher Sicht sinnvoll.

Von Lotta Drügemöller

30.5.2025

Menschen schwenken beim Neujahrsfest Öcalan-Fahne

Klage auf Wiederzulassung

PKK will legal in Deutschland agieren

Die kurdische PKK hat angekündigt, die Waffen niederzulegen und sich aufzulösen. Nun geht sie in Deutschland gegen das Betätigungsverbot vor.

Von Christian Rath

23.5.2025

Eine Prostituierte steht in einem Bordell in der Herbertstraße am Fenster ihres Arbeitszimmers.

Ex-Polizeipräsidentin über Prostitution

„Es darf nicht mehr cool sein, ins Bordell zu gehen“

Ex-Polizeipräsidentin Elke Bartels plädiert für das Nordische Modell eines Sexkaufverbots. Sie hofft, damit Zwangsprostitution bekämpfen zu können.

Interview von Louisa Eck

19.3.2025

Mehrer personen bei einem Pride March mit Regenbogenfahne.

Pride-Verbot in Ungarn

Wenn Sichtbarkeit strafbar wird

Kommentar von Jonathan Gerbig

Die Orbán-Regierung verbietet den CSD – auch um Kinder zu „schützen“. Doch eher geht es um Einschüchterung und das Unsichtbarmachen queerer Menschen.

18.3.2025

Lichtprojektion "Abtreibung legalisieren" auf dem Brandenburger Tor

§ 218 gilt weiter

Die Debatte ist nicht beendet!

Kommentar von Dinah Riese

Es gab eine Chance, Abtreibungen zu legalisieren. Union und FDP haben das verhindert. Der Bundestag hinkt der Gesellschaft hinterher. Aber der Kampf geht weiter.

11.2.2025

Eine Schülerin legt vor dem Unterricht ihr Handy auf einen Tisch.

Smartphones im Unterricht

Handyverbot an Berlins Schulen gefordert

Um Berlins Schüler*innen vor Cybermobbing und Gewalt-Videos zu schützen, wollen drei Bezirksstadträte Smartphones an Schulen generell verbieten.

Von Uta Schleiermacher

20.1.2025

Westjordanland

Al Jazeera von Palästinensischer Autonomiebehörde verboten

Die Palästinensische Autonomiebehörde hat den katarischen Sender Al Jazeera in der Westbank untersagt. Vielen in Israel gilt er als Hamas-Sprachrohr.

Von Nicholas Potter

2.1.2025

Verbotskultur auf Social Media

Jugendschutz ohne Jugend

Kommentar von Johannes Drosdowski

Der Trend, junge Menschen von Social Media zu verbannen, ist gefährliche Faulheit, findet unser Autor. Stattdessen müssen digitale Räume sicherer werden.

28.12.2024