grüne im senat: Sie haben eine Chance
Klaglos haben sich die Berliner Grünen mit der SPD auf ihre drei Ressorts in einem Übergangssenat geeinigt. Angesichts der Begrenztheit des Unternehmens auf die Dauer von drei bis vier Monaten und akuten Handlungsbedarfs im Parlament ist die Entscheidung richtig, die Bereiche Justiz, Kultur und Wirtschaft zu besetzen. Grabenkämpfe um „grüne Essentials“ und harte Koalitionsverhandlungen hätten den Sturz Diepgens und seiner Regierung nur mehr blockiert. Genau darum aber geht es.
Kommentarvon ROLF LAUTENSCHLÄGER
Ab kommenden Montag können die Grünen beweisen, ob sie genauso klaglos als Koalitionspartner agieren oder zu Positionierungen moderner grüner Politik fähig sind, geht es doch ums Ganze: die Finanzen, die Revision großer Investitionen, die Bildungsoffensive und die Kultur in der Stadt – nicht gerade Heimspiele grüner Politik derzeit.
Chancen zur Profilierung indes haben die Grünen genug, um sich auch nach den Neuwahlen für die Ressorts und mehr zu empfehlen. Der alte Kämpe Wieland kann sich als Justizsenator als großer Aufklärer in der Bankenaffäre einen Namen machen. Ein Sprungbrett zum Innensenator ist das allemal.
In der Wirtschafts- und zugleich Umweltpolitik steht weit mehr auf dem Spiel. Als Kritiker einer traditionellen Unternehmens- und Ansiedlungsstrategie werden die Grünen beweisen müssen, wie sie moderne, nachhaltige Standortfaktoren und zukunftsfähige Arbeitsplätze für die Stadt schaffen können. Dass es dabei um mehr als begrünte Dächer und ein paar Solarzellen geht, ist evident.
Bleibt schließlich der Part des Kultursenators, den die Präsidentin der Hamburger Kunsthochschule, Adrienne Goehler, spielen wird. Es ist ein Amt, in dem seit Jahren alle Akteure gescheitert sind: Radunski, Thoben und Stölzl. Es kann eigentlich nur anders werden. Fragt sich nur, wie.
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