: Scherf auch bei der CDU in Schußlinie
■ CDU-Innensenator legt Justizsenator indirekt Rücktritt nahe
Justizsenator Henning Scherf (SPD) gerät wegen der Mißstände in der Bremer Justizvollzugsanstalt Oslebshausen (JVA) jetzt auch beim Koalitionspartner CDU in die Schußlinie. Während die Opposition Scherfs Rücktritt als Justizsenator fordert, hat der CDU-Innensenator Ralf H. Borttscheller dem Regierungschef indirekt nahegelegt, das Amt des Justizsenators abzugeben.
Ein Sprecher des Innenressorts bestätigte am Sonntag einen entsprechenden Bericht im Nachrichtenmagazin „Focus“. Darin wird Borttscheller unter anderem mit den Worten zitiert: „Scherf würde sich einen Gefallen tun, wenn er das Ressort an die CDU abgibt“. Dies sei jedoch nicht als Rücktrittsforderung zu interpretieren, ließ Borttscheller mitteilen. Ein CDU-Sprecher erklärte zu diesen Äußerungen: „Wir als CDU-Fraktion fordern den Rücktritt nicht“. Die von der CDU verlangten persönlichen Konsequenzen habe Justizstaatsrat Michael Göbel gezogen. Er hatte am Freitag seinen Rücktritt angeboten. Der bisherige Anstaltsleiter war ebenfalls am 1. Mai vorzeitig aus dem Amt geschieden. Die Opposition aus AFB und Bündnis 90/Die Grünen fordert dagegen den Rücktritt Scherfs. Mit einem entsprechenden Antrag wird sich diesen Mittwoch auch die Bürgerschaft befassen. dpa
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