Safer Internet Day 2016: Ein Tag gegen den digitalen Hass

Hierzulande läuft der Aktionstag für sicheres Internet unter dem Motto „Extrem im Netz“. Er richtet sich auch gegen extrem rechte Hassbotschaften.

Sicherer als das Internet sind natürlich Schiefertafeln – nur leider haben die so wenig Hyperlinks.   Foto: dpa

Berlin taz | An jedem Dienstag der zweiten Woche, des zweiten Monats eines Jahres findet der „Safer Internet Day“ statt. Menschen aller Altersgruppen sollen an diesem Tag auf mehr Sicherheit moderner Kommunikationsmittel achten. Das EU-Programm gibt es seit 1999, es erhielt 2016 eine Förderung von zehn Millionen Euro.

Insbesondere richtet sich das Programm an Kinder, Eltern und Lehrer. Es gibt eine Aufklärungskampagne in Schulen sowie den heutigen internationalen Aktionstag. In Deutschland macht insbesondere die Seite „klicksafe.de“ auf Gefahren im Internet aufmerksam. In diesem Jahr stehen dabei unter dem Motto „extrem im Netz“ Cybermobbing, extreme Gewaltvideos, rassistische Hassbotschaften und extrem rechte Onlineaktivitäten im Fokus.

Laut der Website „netz-gegen-nazis.de“, die die Amadeu Antonio Stiftung betreibt, nehmen genau letztere nämlich zu: Im Blick sind dabei zum Beispiel sich online formierende Bürgerwehren. Mehr als 100 davon gibt es laut der Seite schon in Deutschland, ein vermehrtes Auftreten von Bürgerwehren lässt sich nach den Schilderungen sexualisierter Gewalt in der Sylvesternacht von Köln beobachten. Demnach gingen Behörden seitdem zunehmend auf Distanz zu den Gruppen, die sich teilweise in einer rechtlichen Grauzone bewegen.

NRW-Innenminister Ralf Jäger erklärte: „durch anmaßendes Auftreten und Handlungen, die die Selbstschutzrechte überschreiten, durch Bekleidung, die einer Uniform ähnlich ist, verunsichern Bürgerwehren die Bevölkerung. Sie behindern die Arbeit der Polizei und helfen nicht.“ „netz-gegen-nazis“ stellt fest, dass viele selbsternannte Bürgerwehren „offensichtlich von Neonazis gegründet und betrieben“ werden. In Internet-Gruppen etwa auf Facebook hetze man in der für Neonazis typischen Bilder- und Symbolsprache unverblümt gegen Nichtdeutsche.

Taskforce gegen „Hate Speech“

Gegen zunehmende „Hate speech“ im Netz gründete Justizminister Heiko Maas eine Taskforce. Die ging unter anderem der Frage nach: Wie geht man mit rechtswidrigen Hassbotschaften im Internet um? Die Taskforce, an der neben Facebook, Google und Twitter auch klicksafe, jugendschutz.net und die Antonio Amadeu Stiftung beteiligt waren, einigte sich unter anderem auf anwenderfreundlichere Melde-Tools, der Durchsetzung von deutschem Recht im Internet sowie die Löschung rechtswidriger Inhalte binnen 24 Stunden.

In der Kritik für die Verbreitung von Hassbotschaften stehen dennoch weiterhin soziale Plattformen wie Facebook: In Deutschland hat der Internetriese inzwischen immerhin eine europäische „Initiative für Zivilcourage Online“ ins Leben gerufen, die mit einem rund 100-köpfigen Team aktiv gegen Hasskommentare im Netz vorgehen soll. Ob das jedoch für 27 Millionen regelmäßige Facebook-Nutzer in Deutschland reicht und die schnelle Verbreitung von rechtem Gedankengut effektiv verhindern kann, soll unter anderem ein Zwischenbericht der Regierungs-Taskforce im kommenden Sommer bilanzieren.

Einen wirksamen Weg zur Bekämpfung von Hate-Speech im Internet beschreitet das Online-Portal „hoaxmap.org“: Die Website zielt vor allem auf das Widerlegen von rassistischen Gerüchten, die viral verbreitet werden. Sie vollzieht nach, wie sich rassistische Desinformationen im Internet verbreiten und widerlegt sie systematisch. Auf einer Karte lässt sich nachvollziehen, wo ein Gerücht in die Welt kam und was wirklich passiert ist – in 176 Fällen nämlich nichts.

Jede Menge nützliche Tipps bietet auch der „Safer Internet Day“ auf seiner eigens für den Aktionstag eingerichteten „Extrem im Netz“-Seite. Unter anderem rät man dort: „Denken bevor man postet. Privates privat halten und das Netz nicht einfach denen überlassen, die es missbrauchen: Hatern, Datendieben, Extremisten … Es ist unser Internet.“