: SPD tagt gegen rechts
■ Parteitag verlegt, damit GenossInnen demonstrieren
Die SPD hat ihren Landesparteitag verlegt. Statt in Bremerhaven soll die Versammlung am Samstag nun in Vegesack stattfinden. Damit will die Partei ein Zeichen des Protestes gegen die am selben Tag angemeldete Neonazi-Demonstration setzen.
Der Parteitag wird schon um 9 Uhr 45 beginnen, damit die Delegierten gemeinsam an der Gegendemonstration um halb zwölf teilnehmen können. Parteichef Detlef Albers äußerte die Hoffnung, alle demokratischen Kräfte würden an der Aktion teilnehmen. Die Kirchengemeinden von Bremen Nord, der DGB, die Grünen und die PDS rufen ebenfalls zur Teilnahme auf. Die CDU-Beiratsfraktion Vegesack äußerte indes Bedenken gegen eine Demonstration gemeinsam mit der PDS. Der Grund: Ihre Nähe zu „linksradikalen und autonomen Gruppierungen“.
Der Dachverband der Ausländerkulturvereine fordert unterdessen ein Verbot der Neonazi-Demonstration, die ursprünglich in Weyhe stattfinden sollte (taz vom 15.03). Das Innenressort sieht allerdings nach wie vor keine rechtliche Handhabe. Das Stadtamt machte den Veranstaltern aber strenge Auflagen hinsichtlich Route, Dauer und äußerer Form des Aufmarschs. jank
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