SPD sucht neue Parteivorsitzende: Hurra, sie leben noch
Kein Krawall, kein Geschrei – und kein wirklicher Favorit. Wie sieben Duos und ein Einzelbewerber um den SPD-Vorsitz kämpfen.
Bei der Kandidatenkür kommt es darauf an, dass die Mixtur stimmt. West – Ost, bekannt – unbekannt, älter und jünger. Jede(r) muss erkennbar sein, ausreichend verschieden, aber zusammen harmonisch. „Bei Olaf muss ich manchmal darauf achten, dass in unseren Texten auch Ossis und Frauen vorkommen“, sagt Geywitz. Als sie in Berlin ihre Kandidatur präsentierte, saß sie selbstbewusst neben Scholz und erklärte, sie werde nicht „das dekorative Salatblatt an seiner Seite“ sein. Das klang gut, nach furchtloser Ostfrau.
Aber auf der Bühne in Saarbrücken, als eine von 17, tut sie sich schwer. Sie klingt ziemlich wie Scholz. Deutschland müsse Exportnation bleiben, die SPD dürfe nicht die Ökopolitik der Grünen machen, sondern müsse Arbeit und Umwelt ausbalancieren. Was fehlt, ist ein eigener Sound.
Die Rolle der schwungvollen, toughen Ostlerin besetzt Petra Köpping (61), Ministerin für Integration in Sachsen, die mit dem niedersächsischen Innenminister Boris Pistorius (59) antritt. Köpping erwähnt, leicht sächselnd, stets, dass sie früher die einzige SPD-Landrätin in Sachsen war. Und bekommt Beifall. Für die Sozialdemokratin in Sachsen gibt es einen Minderheitenbonus. „Die Politik ist zu westorientiert“, ruft Köpping später in Hannover. Ein paar Hundert GenossInnnen jubeln ihr zu.
Klara Geywitz gelingen solche Sätze nicht. „Meine Woche hat furchtbar begonnen“, sagt sie in Hannover. Sie hat am Sonntag ihren Wahlkreis in Potsdam an eine Grüne verloren. Für die Brandenburger SPD ging die Landtagswahl noch mal glimpflich aus, für sie, direkt gewählt seit 15 Jahren, nicht. Schlechtes Timing. Eine verlorene Wahl ist kein Thema, bei dem einem in der leidgeprüften Sozialdemokratie die Herzen zufliegen.
„Ich bin ein echter, truly Sozialdemokrat“
Direkte Angriffe sind in Saarbrücken die Ausnahme. Wenn, dann zielen sie auf Olaf Scholz. Ein älterer Genosse aus dem Publikum wirft dem Agenda-2010-Verteidiger vor, die SPD in „ein Tal der Tränen“ geführt zu haben. Scholz kontert mit seiner Biografie: Mit 17 Jahre in die SPD eingetreten, in der Finanzkrise mit dem Kurzarbeitergeld Jobs gerettet und den Mindestlohn vorbereitet. „Ich bin ein echter, truly Sozialdemokrat“, sagt Scholz lächelnd. Klara Geywitz steht neben ihm und nickt. Als Scholz wegen der schwarzen Null und die Schuldenbremse unter Feuer gerät und sich gewunden rechtfertigt, steht sie schweigend neben ihm. Kein Salatblatt. Aber was dann?
Die SPD sucht derzeit die Supervorsitzenden. In 23 Regionalkonferenzen präsentieren sich mehr als ein Dutzend GenossInnen, viele ältere, ein paar bekannte Namen, viel zweite Reihe. Manche Medien bespötteln die Kandidatenkür als endlose Selbstbeschäftigung und Castingshow. Jan Böhmermann macht sich über die Sozen lustig. Die SPD ist ja so etwas wie der Mülleimer der Nation.
Doch die alte Top-down- und Basta-SPD funktioniert nicht mehr. Die Zeiten, als das Personal von einer Hand voll Genossen – meist Männer – ausgekungelt wurde und der Parteitag abnicken durfte, sind vorbei. Yannick Haan, netzpolitischer Aktivist und Vorsitzender des SPD-Ortsvereins am Berliner Alexanderplatz, sagt: „Die Debatte tut der SPD gut.“
Haan verbindet Digitales und Traditionsortsverein-Arbeit, genau das, was die SPD braucht. Wir haben, sagt Haan, das Basisvotum immer gefordert. Und jetzt endlich „einen offenen Prozess, der nicht steuerbar ist“. Die Partei sucht etwas Neues. Und startet ein Großexperiment in Demokratie.
Schnelldurchlauf in zweienhalb Minuten
Die Debatte ist auf Kürze geeicht. Jeder und jede hat zu Beginn zweieinhalb Minuten, um sich zu präsentieren, später höchstens 60 Sekunden, um auf Fragen zu antworten. Das Erstaunliche ist: Es funktioniert, denn es zwingt zur Prägnanz. Die Debatte ist sachlich, manchmal kontrovers. Das verhöhnte Experiment scheint zu gelingen. Es wird viel applaudiert, mal für Scholz, mal für energische Aufrufe, die Groko zu verlassen. Das Publikum ist typisch sozialdemokratisch: viele Grauhaarige, wenige Mittelalte, ein paar Junge. Es gibt Pils und Bockwurst. Zweieinhalb Stunden dauert die Debatte. Die Luft ist feuchtwarm und stickig. Doch keiner geht vorzeitig.
Diese Art der Präsentation meistern die Digitalexpertin Saskia Esken (58) und der ehemalige Finanzminister von Nordrhein-Westfalen Norbert Walter-Borjans (66) in Saarbrücken am elegantesten. Sie stellt ihn vor – „er sammelt CDs, Steuer CDs“ – und er sie. Die politische Botschaft des Duos: mehr staatliche Investitionen, mehr Sozialstaat und Klimaschutz, mehr Steuern für Reiche, die schwarze Null muss weg. Weil all das mit der Union nicht geht, müsse man wohl die Groko verlassen. Walter-Borjans, der lange für Johannes Rau arbeitete, ist ein links gewendeter Mitte-Sozialdemokrat mit dem Bonus, von Steuerhinterziehern praktisch 7 Milliarden Euro für den Staat eingetrieben zu haben. Und: Esken und er kommen ohne den dröhnenden Eifer aus, den das Außenseiterduo Hilde Mattheis (64) und der Verdi-Mann Dierk Hirschel (49) versprühen. Hierschel klingt manchmal so, als würde er nicht vor SPD-Publikum reden, sondern auf einer brennenden Barrikade im Frankfurter Bankenviertel.
Sozialpolitiker Karl Lauterbach (56), bis vor Kurzem zäher Groko-Verteidiger, redet in Saarbrücken erst mal zu lang, zuungunsten seiner Partnerin, der Umweltexpertin Nina Scheer (47). Das wirkt uncool. Die Botschaft des Duos lautet: Raus aus der Groko! Lauterbach redet schwungvoll und klar, Scheer weniger. Sie will mehr Investitionen in die Öko-Ökonomie, rät der SPD, keine Angst zu haben, grün zu werden, und verheddert sich in Schachtelsätzen, die selten ein gutes Ende finden.
Ralf Stegner (59) absolviert den getakteten Diskursparcours wie ein altes Rennpferd. Verlässlich, ohne Aussetzer. Er adressiert 60-Sekunden-kompatible Botschaften und Merksätze. „Die Konservativen sollen uns nicht mögen, die sollen uns fürchten“, sagt er. Alles sitzt, passt, stimmt. Sogar die Selbstironie. Stegner gilt medial als Verkörperung des ewig mies gelaunten SPD-Funktionärs. „Manche reduzieren mich auf mein heiteres Gemüt. Das ist zu wenig“, sagt er.
Gesine Schwan (76) argumentiert klug und präzise, erklärt in 45 Sekunden, warum der Unterschied zwischen Verantwortung und Schuld für die Agenda-Politik fundamental ist, und glaubt an eine „geistige Erneuerung“ der Partei. Schwan ist am ehesten Opfer des Formats: Bürgerversicherung oder Reichensteuer lassen sich in einer Minute skizzieren, geistige Erneuerungen nicht.
Detlef Zell, Rentner aus Saarbrücken, trägt eine rote Jacke mit SPD-Parteiabzeichen. Er ist seit 45 Jahren Genosse. Die SPD, findet er, habe „vergessen, wo sie herkommt“, und müsse sich wieder auf Arbeiter und Angestellte konzentrieren. Wen er wählen wird, weiß er noch nicht. Scholz auf keinen Fall. Die Debatte fand er prima.
Fast 1.000 Sozialdemokraten sind in Hannover dabei
Gewinner des Abends? Am ehesten Walter-Borjans und Esken. Nach der Show stehen sie vor der Bühne. Walter-Borjans hat kleine Schweißperlen auf der Stirn. Eigentlich war seine Karriere ja schon vorbei. Er wollte jüngere Politiker beraten. Der Finanzexperte fusioniert zwei Anforderungsprofile – links und Profi. Juso-Chef Kevin Kühnert unterstützt das Duo, der Landesvorstand Nordrhein-Westfalen auch. Es läuft gut. Ein Team, Simone Lange und Alexander Ahrens, ist abrupt ausgestiegen und unterstützt nun sie. Walter-Borjans vermutet, dass im Laufe des Marathons noch mehr Konkurrenten aufgeben. Linke Konkurrenten. Will sagen: Sie machen weiter.
Das Congresszentrum Wienecke IX in Hannover ist am Freitagabend schon lange vor Beginn der Konferenz halb voll. Ein paar hundert GenossInnen sichern sich schon mal Plätze in dem funktionalen 1980er-Jahre-Bau. Um 18 Uhr drängen sich fast 900 im Saal. Ein paar müssen stehen.
Regina Fricke ist mit ihrem 16-jährigen Sohn gekommen, 50 Kilometer aus Südniedersachsen. „Meine Favoritin ist leider nicht mehr dabei“, sagt sie. Simone Lange hat ja aufgegeben. Und jetzt? Sie ist offen. Dies muss ein Heimspiel für Boris Pistorius werden, den Innenminister in Hannover. Pistorius ist ein Parteirechter, der immer mal wieder für Höheres im Gespräch war. Er ist der einzige SPD-Innenpolitiker, der Law-and-order-Rhetorik kann. Er hat ein paar interessante, für SPD-Rechte eher untypische Ideen wie ein milliardenschweres Investitionsprogramm und Entspannungssignale Richtung Russland. Als Paar funktionieren Pistorius und Köpping blendend: sehr verschieden, sehr harmonisch. Beide wirken handfest, verwurzelt im Kommunalen.
Von „Raus aus der Groko“ und SPD-Entschuldigungen hält Pistorius nichts. „Macht mal die Augen zu und stellt euch das Land vor, wenn die SPD hier nicht in den letzten zwanzig Jahren regiert hätte“, sagt er. Manche glauben, dass Pistorius und Köpping den Favoriten Scholz und Geywitz gefährlich werden können. Alles ist bereitet für die Pistorius-Festspiele.
Doch die Stimmung ist anders. Lauterbach bekommt für „Raus aus der Groko!“ viel Beifall. Lauterbach ist noch Fraktionsvize, bald nicht mehr. Er tritt nicht mehr an, weil er ja nicht gleichzeitig Regierungspolitik vertreten und den Austritt der SPD aus der Groko fordern könne.
Außenseiterduo im Rampenlicht
Ins Rampenlicht rücken zwei, die wenige auf dem Radar haben: Michael Roth (48), Staatsminister im Auswärtigen Amt, und Christina Kampmann (39), Landtagsabgeordnete aus Nordrhein-Westfalen. Roth ist klein und drahtig, Kampmann blond und groß. Sie sind jünger, haben mehr körperliche Präsenz und einen anderen Sound: heller. „Wir sind ins Gelingen verliebt“, sagt Roth. Er hält eine Brandrede zu Paragraf 218, der aus dem Strafrecht gestrichen werden müsse. „Wir Männer müssen da Stellung beziehen“, ruft er unter aufbrandendem Beifall. Die beiden wollen die Partei umkrempeln. Zwei BasisgenossInnen sollen für den Parteivorstand ausgelost werden. Das ist ein wenig populistisch – aber immerhin konkret. In Hannover wird von vielen viel Soziales gefordert: mehr Bildung, bezahlbare Mieten, schnelles Internet auf dem Land, eine Kindergrundsicherung, Bürgerversicherung, Geld für Klimaschutz, einen bezahlbaren öffentlichen Nahverkehr. Die Umverteilungspläne sind erst mal nur Wünsche, vielleicht Seifenblasen.
Regina Fricke ist um halb neun abends glücklich, zumindest in der Fantasie. „Wenn all das, was ich gehört habe, verwirklicht würde, wäre das die Republik, in der ich leben will“, sagt sie. Ihr Favorit? Kampmann und Roth. „Weil die dynamisch, lebhaft und begeistert sind“. Das sehen viele in Hannover so, gerade Ältere.
Niedersachsen war immer Chiffre für die normale SPD, geerdet und ein bisschen langweilig. Aber sogar in Hannover-Döhren ist nichts mehr richtig kalkulierbar. Es gibt in dem Congresssaal die Sehnsucht nach etwas Neuem, nach unverbrauchten Gesichtern, einer offeneren Sprache. Nach etwas, das nicht Routine ist. „Wir haben nichts zu verlieren“, sagt Stegner nach der Debatte. Der Profi hofft, dass sich Erfahrung und Substanz noch auszahlen. Es kommen ja noch fast zwei Dutzend Debatten.
Im sachsen-anhaltischen Bernburg ist alles viel kleiner
Dreizehn Stunden später und 200 Kilometer weiter östlich beginnen die Mühen der Ebene der Kandidatenkür. Bernburg an der Saale, Samstagmorgen halb zehn. Der Saal im Kurhaus hat eine holzgetäfelte Kuppel mit Bleiglasfenstern. In Hannover waren es an die tausend, in Bernburg kommen 150 GenossInnen. Die SPD hat in ganz Sachsen-Anhalt nur ein Zehntel so viele Mitglieder wie im Bezirk Hannover. Auf dem Podium gibt es erste Ausfälle. Karl-Heinz Brunner, der Einzelbewerber aus Bayern, ist krank, Nina Scheer verhindert. Manche Gesichter auf dem Podium sehen etwas zerknittert aus. Innerparteiliche Demokratie ist schön, macht aber viel Arbeit.
Hermann Tschaikowsky, 80, will Lauterbach wählen. Seit 1990 ist er in der SPD, war ehrenamtlicher Bürgermeister und Betriebsratsvorsitzender. Scholz ist ihm sympathisch, die Groko nicht. „Die nutzt nur der Union, uns nicht“, sagt er.
In der Diskussion geht es mehr als im Westen um Konkretes, um Kommunalfinanzen und die Kompetenzen von Kreistagen. Die politische Kultur im Osten ist, jenseits der AfD, mehr auf Konsens und Sachfragen geeicht. „Ich weiß gar nicht, wen ich wählen soll“, sagt am Ende ein Sozialdemokrat. „So viele kluge Kandidaten mit großem Herz.“ Hier trifft auch Metropole auf die Provinz. Wenn Vizekanzler Scholz redet, ist es ruhig wie in einer Kirche.
Klara Geywitz hat ihren angriffslustigen Tag
Klara Geywitz trägt eine weiße Jacke und wirkt aufgeräumter und angriffslustiger. Der Osten sei kein Gebiet, um das die West-SPD sich kümmern müsse. „Wir wollen Augenhöhe mit der SPD im Westen“, sagt sie. Bravo, ruft jemand. Im Osten, so Geywitz, explodieren die Bodenpreise. Trotzdem verkauft der Bund – genauer: der Finanzminister – Ackerland seit Jahren höchstbietend an internationale Konzerne. „Olaf, darum musst du dich kümmern“, sagt sie. Geywitz ist in Bernburg schlagfertig und präsent, viel mehr als in Saarbrücken und Hannover. Zur Moderatorin sagt sie knapp: „Du musst mal auf die Uhr schauen, sonst höre ich nie auf zu reden.“
In der Parteispitze glauben viele, dass Scholz und Geywitz gewinnen. Dafür spricht einiges: Die Partei hat traditionell Angst vor der eigenen Courage. Den Vizekanzler demontieren, Neuwahlen provozieren – trauen sich Sozialdemokraten das wirklich? Die fünf linkeren Teams nehmen sich zudem gegenseitig Stimmen ab. Und Scholz hat geschickt die Angriffsflächen verkleinert. Die Groko verlassen? Er ist nicht dafür und nicht dagegen. Am 20. September wird die Regierung einen Klimaschutzplan vorlegen. Scholz droht medial schon mal mit dem Bruch der Groko, wenn die Union nicht genug anbietet. Er ist für 12 Euro Mindestlohn und auch für die Vermögensteuer, die er vor ein paar Jahre noch für Gerede hielt.
Um halb eins Samstagmittag steht Olaf Scholz entspannt vor der Bühne im Kurhaus Bernburg. Die Debatte hat ihm gefallen. Es gab, sagt er, „kein Gift und keine Feindseligkeiten“.
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