SPD nach Bundestagswahl: Wieder oben auf

Die Sozialdemokraten sind wiederauferstanden. Zu verdanken haben sie das nicht nur Olaf Scholz, sondern auch der neuen Einmütigkeit.

Olaf Scholz

Hat seiner Partei wieder Selbstbewusstsein gegeben: Olaf Scholz Foto: Lisa Leutner/ap

BERLIN taz | Die SPD ist wieder da. Sie liegt am Sonntagabend um 19 Uhr auf Augenhöhe mit der Union – zum ersten Mal seit 19 Jahren. Um 20 Uhr liegt die SPD 1 Prozent vor der Union. Fast alle hatten sie die Partei abgeschrieben. Ein Auslaufmodell in der Dauerkrise, dazu die miesen Umfragen. SPD-Mann Ralf Stegner aus Schleswig-Holstein fällt dazu ein Zitat von Mark Twain ein: „Die Nachricht von meinem Tod ist stark übertrieben.“ Arbeitsminister Hubertus Heil nennt das Ergebnis einen „grandiosen Erfolg“.

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18 Uhr, Willy-Brandt-Haus. Der Jubel, wenn die Zahlen der Prognosen kommen, ist ein Ritual. Im Atrium der Parteizentrale sind mehr Medienvertreter versammelt als GenossInnen. Die SPD-MitarbeiterInnen jubeln auf den Balustraden der sechs Etagen – dreimal. Denn die SPD liegt laut Prognose in Berlin, Schwerin und in der Republik vorne. Der Erfolg gehört Olaf Scholz, aber auch der Parteizentrale, dem Willy-Brandt-Haus. Der Parteispitze von Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken, die einen offeneren Führungsstil etablierten. Generalsekretär Lars Klingbeil hat die effektvolle Kampagne inszeniert.

Die SPD-Zentrale war lange Zeit als Haus verschrien, in dem Bürokratie, Missgunst und interne Kämpfe vorherrschen. Auch das wird vom Jubel verdrängt. Nur als erste Projektionen zeigen, dass Rot-Grün-Rot im Bundestag keine Mehrheit hätte, hört man ein paar leise Seufzer.

Olaf Scholz & Friends haben damit ihr erstes Wahlziel erreicht. Der Versuch der Grünen, die SPD als Volkspartei der linken Mitte abzulösen, ist kläglich gescheitert. Rot schlägt Grün, und das um Längen.

Im Wahlkampf, in dem SPD und Grüne am Ende wieder auf einer Wellenlänge funkten, hat dieser Streit keine große Rolle gespielt – innerhalb der SPD sehr wohl. Für die SPD wäre es ein fatales Zeichen des Niedergangs gewesen, nur noch dritte Kraft zu sein. Die Stimmung in der Partei war jahrelang trübe. Jetzt ist alles anders. Und ausgerechnet der enthusiasmusfreie Kanzlerkandidat Olaf Scholz beflügelt diesen Enthusiasmus.

In begräbnistauglichen Anzügen

Um 19 Uhr steht Olaf Scholz auf der Bühne im Atrium des Willy-Brandt-Hauses. Er spricht kurz nach Armin Laschet, der seinen Machtanspruch bereits kund getan hat. Neben Scholz steht seine Frau Britta Ernst, Ministerin Brandenburg. Außen Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, die Parteispitze. Alle in dunklen, begräbnis­tauglichen Anzügen. Dabei gibt es doch Grund zur Freude, vielleicht sogar zu mehr. „Die Leute haben SPD gewählt, weil sie wollen, dass der nächste Kanzler Olaf Scholz heißt“, sagt der. Dass er von sich selbst in der dritten Person redet, ist das schon ein Zeichen von Hybris? Als er den letzten Satz seiner knappen Rede beginnen will, brandet Applaus auf. Es gibt sogar „Olaf, Olaf“-Sprechchöre. Der Kanzlerkandidat wirkt da fast verschämt.

Warum dieser Erfolg? „Die Union hat SPD gespielt, die SPD Union“, sagt Stegner knapp und zutreffend im Rückblick. Die Union bekriegte sich im Wahlkampf auf offener Bühne. Die SPD wirkte nicht nur gezwungenermaßen wegen des Wahlkampfs geschlossen, sondern mit sich selbst versöhnt. Das ist ein ungewöhnlicher Zustand für eine Partei, deren Grundmodus es ist, an sich selbst zu leiden.

Die Harmonie hat Gründe, die paradox zu sein scheinen. Einer ist eine Niederlage von Scholz. Die Parteibasis wählte 2019 nicht ihn zum Parteichef, sondern Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken, die als links galten. Der öffentliche Spott für Scholz – nicht gut genug für SPD-Vorsitz, aber Kanzler werden wollen – blieb nicht aus, verfehlte aber seine Wirkung. Denn Scholz, ein autoritärer Politiker, gab sich nach der Niederlage bescheidener und verbindlich. Aus seinem Lager hörte man kaum Kritik an der neuen Parteispitze. Scholz, Walter-Borjans und Esken stimmten sich oft bis in die Formulierungen ab.

Die linke Parteiführung, vor allem Parteivize Kevin Kühnert, absolvierten in der GroKo einen Crash-Kurs in Anpassung und Realpolitik. Der Flügelkampf ist beendet. Die Basis hatte mit der Wahl ihrem Frust über die GroKo Luft gemacht. All das zusammen war die Basis für den Konsens. Kühnert klingt seitdem immer mehr wie sein früherer Antipode Scholz. Der hatte schon nach der Niederlage 2017 den Mindestlohn von 12 Euro als Thema entdeckt. Nebenbei versöhnte sich die SPD in Sachen Agenda mit sich selbst. Dass ausgerechnet der Agenda-Politiker Scholz davon profitiert, ist noch eine dialektische Volte.

Wird Scholz durchregieren?

Jetzt versöhnt der Erfolg. Bleibt das so? Oder wird Scholz jetzt in der SPD durchregieren? Die SPD-Intellektuelle Gesine Schwan warnte bereits vorab in der taz: „Wenn Scholz sogar die Union besiegt, ist die Gefahr da, dass er sagt: Ich hatte recht, ihr folgt mir jetzt.“ Damit wäre das Ende des parteiinternen Honeymoons in Sicht. Denn auch wenn der famose Erfolg jetzt erst mal alle Risse überdeckt – die SPD ist 2021 keine Partei mehr, die man, wie es Schröder, Müntefering und auch Scholz vor 20 Jahren taten, mit zackigen Machtworten zur Raison bringt.

Die neue Fraktion wird zudem eine Wundertüte. Die Jusos, seit Kühnerts Coup Teil der Machtelite, werden bestimmender. Die Fraktion wird wohl jünger. Die gemäßigten Linken hoffen, dass Scholz die Lektion von 2019 wirklich gelernt hat und seinen integrativen Stil fortführt.

Der Kanzlerkandidat beteuerte bislang, dass die Parteispitze bleiben werde. Manche in der Partei mäkeln, dass von dem Duo inhaltlich zu wenig kam. Dass Walter-Borjans kein Bundestagsmandat anstrebt, kann man als Zeichen lesen, dass der Ehrgeiz des früheren nordrhein-westfälischen Finanzministers beschränkt ist.

Fedor Ruhose (39) ist Staatssekretär in Rheinland-Pfalz. Er hat zusammen mit dem Politikwissenschaftler Gerd Mielke ein gescheites Buch über die SPD veröffentlicht. „Zwischen Selbstaufgabe und Selbstfindung“. Eine Kernthese: Die SPD hat mit der Agenda-Politik ihr Selbstverständnis zerstört. Das Agenda -Trauma habe sie zwar einigermaßen kuriert. Aber der Prozess ist noch lange nicht zu Ende.

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In vielen Leitmedien wird suggeriert dass dieser Sieg nur auf das Konto von Scholz geht. So ist es nicht. „Dass die SPD wieder da ist, liegt nicht nur an Olaf Scholz. Die Leute haben auch eine sozialdemokratische Agenda gewählt“, so Ruhose. Die SPD muss, falls sie eine Regierung bilden kann, liefern. Bei Gesundheit und Pflege müssten „spürbare Schritte zu einer solidarischeren Finanzierung“ unternommen werden, auch beim Abschied von Hartz IV und bezahlbarem Wohnen“, sagt Ruhose. Die Leute, so sagen es manche in der SPD, trauen uns bei sozialer Gerechtigkeit wieder etwas zu. Das dürfe man nicht enttäuschen. Nicht schon wieder. „Wenn wir regieren, müssen wir das anders machen als 1998“, sagt Ruhose.

Der Weg ins Kanzleramt ist noch weit

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil findet: „Olaf Scholz soll Kanzler werden.“ Die Partei habe sich zurückgekämpft. Die Union habe die Wahl verloren und „gehört in die Opposition“, sagt SPD-Parteivize Serpil Midyatli. Es sind die immer gleichen Worte und Stereotype. Kampf, Sieg, Ansprüche formulieren. Aber diese Wahl ist für die SPD anders. Es stimmt ja: Es ist eine Rückkehr gegen alle Trends. Die MitarbeiterInnen des Willy-Brandt-Hauses auf den Emporen bejubeln den Generalsekretär. Ganz oben steht Heiko Maas, SPD-Außenminister, der seinen Job wohl auch los wird, wenn sich Klingbeils Prognose erfüllen sollte.

Eigentlich ist ja nichts klar an diesem Abend. Olaf Scholz will Kanzler werden, Armin Laschet auch. Das nächste Kapitel beginnt. Alles ist offen. Scholz muss komplexe Deals machen, mit der FDP, die in Nebel hüllt, was sie will. Scholz ist ein geschickter, erfahrener Verhandler. Und dass die SPD überhaupt Chancen auf das Kanzleramt hat, erscheint, wenn man sich die Lage vor acht Wochen vergegenwärtigt, wie ein Traum.

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