: SPD-Parteitag
Grün ist nicht mehr in
Nur drei Stunden und zwanzig Minuten dauerte gestern der außerordentliche Landesparteitag der nordrhein-westfälischen SPD in Köln. Einziger Tagesordnungspunkt: Die Verabschiedung des rot-grünen Koalitionsvertrages. Die rund 300 Delegierten waren sich einig. Ohne Gegenstimmen bei einer Enthaltung stimmten sie für die Fortsetzung des rot-grünen Bündnisses in Düsseldorf.
Zu Beginn der Veranstaltung hatte der SPD-Landeschef „solidarische rote Grüße an den grünen Partner“ gesendet. Der Koalitionsvertrag sei eine „belastbare Grundlage“. Nun müsse die rot-grüne Koalition in Düsseldorf zeigen, dass „es nicht um Farbenlehre geht, sondern um die Interessen des Landes“.
Auch Ministerpräsident Wolfgang Clement betonte, es handele sich „nicht um ein rot-grünes Projekt“. Die Koalitionsvereinbarung sei „das Ergebnis vernünftiger Kompromissarbeit“ und solle „unzweideutig für volle fünf Jahre“ gelten. Für die SPD stehe fest, dass es kein „Weiter so“ wie in den vergangenen fünf Jahren geben dürfe. „Vorhandene Blockaden und Barrieren“ müssten beiseite geräumt werden, dabei solle aber der „soziale Anstand“ gewahrt bleiben. PAB
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