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RüstungsexporteHöher, schneller, weiter mit deutschen Waffen

Cem-Odos Güler

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Cem-Odos Güler

Im Schatten der Ukraine-Hilfen geht eine andere Zahl unter: Deutschland heizt mit seinen Waffenlieferungen die Gewaltspirale an.

E s ist längst klar, dass die Welt im Schatten der militärischen Aggressionen Russlands massiv aufrüstet. Der Rüstungsbericht der Kirchen hält dabei eine interessante Summe parat. Die Zahl stammt zwar aus dem Jahr 2023 und enthält ein paar Vergleichsschwierigkeiten – Transparenz ist im Waffengeschäft nicht gewollt. Dennoch macht sie eine Tendenz deutlich: Die Ukraine stand bei den Abnehmern europäischer Waffen zuletzt erst an vierter Stelle, noch hinter Saudi-Arabien, Indien und den Vereinigten Arabischen Emiraten.

Längst haben die Waffenhersteller auch hierzulande ihre Kapazitäten hochgefahren, um die Bundeswehr zu beliefern. Geld spielt seit Abschaffung der Schuldenbremse für Verteidigungsausgaben in Deutschland keine Rolle mehr. Die einfache Frage lautet aber: Hätte man nicht ahnen können, dass die Rüstungsfirmen, trotz der Abermilliarden, die ihnen hierzulande und in Europa winken, den Rachen nicht voll bekommen?

Auch deutsche Firmen lieferten im vergangenen Jahr Waffen im Wert von insgesamt 3,2 Milliarden Euro an Länder wie Singapur, Algerien und die Türkei. Ebenfalls unter den Top 10 befinden sich Israel, die Emirate und die Saudis. Es sind die höchsten Werte deutscher Rüstungsexporte jemals an Staaten, die weder der EU noch der Nato angehören. Angesichts der weiterhin hohen deutschen Waffenlieferungen in die Ukraine – 2024 waren es Rüstungsgüter für mehr 8 Milliarden Euro – ging diese Tatsache unter.

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Im weltweiten Waffenhandel lautet aktuell allein die Devise: Höher, schneller, weiter. Deutschland setzt dem globalen Aufrüsten wenig entgegen. Im Gegenteil: Die Regierung unterstützt internationale Rüstungsgeschäfte, denn die gelten inzwischen explizit als ein probates strategisches Mittel. Dass man so Länder wie Indien oder die Emirate aus den Armen Russlands treibt und stärker an den Westen bindet, ist völlig illusorisch.

Ist denn nicht bekannt, dass, je mehr Waffen im Umlauf sind, desto wahrscheinlicher ist, dass sie benutzt werden? Das ist die zweite Frage, die zurzeit keine Rolle spielt.

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Cem-Odos Güler

Cem-Odos Güler Redakteur

Berichtet seit 2023 als Korrespondent im Parlamentsbüro der taz über Verteidigungsthemen und die SPD. Studium der Sozialwissenschaften und Volkswirtschaftslehre in Köln, Moskau und London.
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