Rüstungsexporte aus Deutschland: Deutsche Panzer für Indonesien
Die Regierung bestätigt die Lieferung von Leopard-Panzern und weiteren Rüstungsgütern an Indonesien. Befürchtet wird deren Einsatz gegen ethnischen Minderheiten.
BERLIN rtr/dpa | Die Bundesregierung hat die Lieferung gebrauchter Panzer vom deutschen Rüstungskonzern Rheinmetall an Indonesien bestätigt. Genehmigt wurde die Ausfuhr von 104 Kampfpanzern des Typs Leopard-2 sowie 50 Schützenpanzern des Typs Marder, wie aus der Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Grünen-Politikerin Katja Keul hervorgeht. Die Lieferung solle zudem vier Bergepanzer und je drei Brückenlege- und Pionierpanzer sowie Munition umfassen.
Das Interesse Indonesiens an den deutschen Panzern war seit langem bekannt, die indonesische Regierung hatte schon im vergangenen Herbst Details des geplanten Deals genannt. Rheinmetall hatte sich bislang jedoch bedeckt gehalten. Grüne, Linke und Menschenrechtler fürchten, dass die Panzer im Konflikt mit ethnischen Minderheiten eingesetzt werden könnten.
Mitte April war bekanntgeworden, dass der Rüstungskonzern Krauss-Maffei Wegmann (KMW) 62 Leopard-2-Panzer und 24 Panzerhaubitzen an das Emirat Katar liefern wird. Die umstrittene Entscheidung über den Verkauf von Leopard-2-Panzern an Saudi-Arabien wurde nach Angaben aus Rüstungskreisen indes auf die nächste Legislaturperiode verschoben.
Asien sowie der Nahe und Mittlere Osten sind Wachstumsmärkte für Rüstungsgüter, während die Wehretats in Europa wegen der Finanzkrise weiter schrumpfen.
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